N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hummelfeld vom 07.10.2009.

Sitzungsort:  im Dörps- und Sprüttenhus, Hummelfeld
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.15 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Heini Schulz
Gemeindevertreter Uwe Albertsen
Gemeindevertreter Jan Ehrenreich
Gemeindevertreter Marc Hansen
1. stellv. Bürgermeister Dirk Harder
2. stellv. Bürgermeister Hans Lindau
Gemeindevertreter Heiko Radloff

Abwesend sind:
Gemeindevertreter Kurt Kray (entschuldigt )
Gemeindevertreter Frank Paulsen (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer Gunnar Bock
Hans-Claus Schnack (Vorsitzender Naturpark Hüttener Berge)
Hans Ulrich (Vorsitzender Umweltverein Hüttener Berge)

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.06.2009
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Gemeindevertreter/-innen
7. Deckenerneuerung der Gemeindestraße von Hummelfeld nach Wolfskrug
  Beschlussvorlage - 20/2009
8. Mitgliedschaft im Verein "Naturpark Hüttener Berge" e.V.
  Beschlussvorlage - 21/2009
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt besonders Hans-Claus (Naturpark) und Hans Ulrich (Umweltverein).

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.06.2009

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister berichtet über:
  • umfallende Tannen beim Sporthotel Fellhorst
  • energetische Maßnahmen (Konjunkturpaket II) und sonstige Renovierungen an der Schule Fleckeby
  • insgesamt 21 Termine, die seit der letzten Sitzung von ihm wahrgenommen wurden

zu TOP 5. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

zu TOP 6. Anfragen der Gemeindevertreter/-innen

Entsprechende Fragen werden wie folgt beantwortet:
  • (Dirk Harder): Die Problematik des Abwasserschachtüberlaufes im Bereich Möhlenbek wird vom Bürgermeister geklärt
  • (Jan Ehrenreich): Die Gemeinde steht einer Unterstützung der Breitbandversorgung in Hummelfeld positiv gegenüber. Als Breitbandbeauftragte werden Jan Ehrenreich und Uwe Albertsen benannt.
  • (Uwe Albertsen): Die neue Ortstafel in Fellhorst wurde vom Bürgermeister bereits bestellt.
  • (Jan Ehrenreich): Die Schaltung der Straßenlaternen in Fellhorst wird von Marc Hansen überprüft.

zu TOP 7. Deckenerneuerung der Gemeindestraße von Hummelfeld nach Wolfskrug
Beschlussvorlage - 20/2009

Der Kreis RD-Eck teilte dem Unterzeichner mit, dass die Gemeindestraße von Hummelfeld nach Wolfskrug (sog. GIK 24) nächstes Jahr erneuert werden könne und ein Zuschuss in Höhe von 40 % aus FAG- Mitteln bereit stehe. Nunmehr sei das Votum der Gemeinde gefragt, ob eine Erneuerung in 2010 tatsächlich gewollt ist.

Die Kostenschätzung schließt nach den, dem Unterzeichner vorliegenden Unterlagen, mit 296.000 €. Daraus errechnet sich ein Eigenanteil der Gemeinde Hummelfeld von rund 178.000 €.

Die Rücklage der Gemeinde hat mit Stichtag 31.12.08 einen Betrag von 81.070,73 € ausgewiesen.

Voraus gesetzt, die neue Landesregierung wird in der kommenden Legislaturperiode das FAG nicht ändern, stehen diese Mittel auch in den nach 2010 folgenden Jahren noch zur Verfügung.

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Gemeindestraße von Hummelfeld nach Wolfskrug zu erneuern. Die geschätzten Baukosten von rund 296.000 € und der zu erwartende Zuschuss aus FAG in Höhe von geschätzt 118.000 € werden in den Vermögenshaushalt 2010 eingestellt. Der verbleibende Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von geschätzt 178.000 € wird anerkannt. Der Bürgermeister wird für 2010 ermächtigt, einen Planungsauftrag zu erteilen, eine Ausschreibung zu veranlassen sowie den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Mitgliedschaft im Verein "Naturpark Hüttener Berge" e.V.
Beschlussvorlage - 21/2009

Der Verein „Naturpark Hüttener Berge“ e.V. wurde am 05.06.2009 gegründet. Der Zweck des Vereines ergibt sich aus der vorliegenden Satzung. Die Finanzierung wird durch eine Förderung des Kreises Rendsburg-Eckernförde (25.000,00 €), eine Kostenbeteiligung des Amtes Hüttener Berge (5.000,00 €) sowie aus Mitgliedsbeiträgen sichergestellt. Gemeinden, die (wie Hummelfeld) im Gebiet des Naturparkes liegen, können eine Mitgliedschaft für 0,50 €/Einwohner (ca. 140,00 € für Hummelfeld) beantragen. Der Verein kann Gemeinschafts- oder Einzelprojekte entsprechend des Vereinszwecks initieren, entsprechende Fördermittel beantragen und die Maßnahme durchführen. Eine ergänzende Kofinanzierung wäre in jedem Einzelfall zu entscheiden.

Der Vorsitzende des Vereins, Hans-Claus Schnack, erläutert ergänzend die Schönheiten und Aufgaben des Naturparks.

Beschluss:

Die Mitgliedschaft im Verein „Naturpark Hüttener Berge“ e.V. mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag von 0,50 € je Einwohner/in wird beantragt.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Der Bürgermeister gibt den im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschluss bekannt.


Heini Schulz  Gunnar Bock 
Bürgermeister  Protokollführer