N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hummelfeld vom 29.09.2014.

Sitzungsort:  im Dörp- und Sprüttenhus, An der Au 6, 24357 Hummelfeld
Beginn der Sitzung:  20.00 Uhr
Ende der Sitzung:  21.30 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Dirk Harder
Gemeindevertreter Uwe Albertsen
Gemeindevertreter Jan Ehrenreich
1. stellv. Bürgermeister Marc Hansen
Gemeindevertreter Kurt Kray
Gemeindevertreterin Simone Lafrenz
2. stellv. Bürgermeister Hans Lindau
Gemeindevertreter Heiko Radloff

Abwesend sind:
Gemeindevertreter Frank Paulsen (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Gemeindevertreter
7. Zustimmung zur Wahl der Ortswehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr Wolfkrug sowie Ernennung
  Beschlussvorlage - 14/2014
8. Zustimmung zur Wahl des stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wolfskrug sowie Ernennung
  Beschlussvorlage - 15/2014
9. Anschaffung zusätzlicher Ausrüstung für das neue TSF-W der Freiwilligen Feuerwehr Hummelfeld.
10. Anschaffung eines Schneeschildes
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
13. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Durch den Bürgermeister wird beantragt, die ursprünglichen Tagesordnungspunkte 11 und 12 nicht öffentlich zu beraten.

Beschluss:
Es wird beschlossen, die TOP 11 und 12 nicht öffentlich zu beraten.

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters
Der Bericht des Bürgermeisters wird dem Protokoll beigefügt.

Herr Hansen berichtet über die durchgeführte Rattenbekämpfung in der gemeindlichen Kanalisation.

zu TOP 5. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.

zu TOP 6. Anfragen der Gemeindevertreter
Es werden keine Anfragen gestellt.

zu TOP 7. Zustimmung zur Wahl der Ortswehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr Wolfkrug sowie Ernennung
Beschlussvorlage - 14/2014
Die Freiwillige Feuerwehr Wolfskrug hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 27. Januar 2012 Frau Andrea Petersen zur Ortswehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr Wolfskrug gewählt. Die Ernennung zur Wehrführerin steht noch aus.

Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Frau Andrea Petersen zur Ortswehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr Wolfskrug zu.

Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Frau Andrea Petersen zur Ortswehrführerin vor.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Zustimmung zur Wahl des stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wolfskrug sowie Ernennung
Beschlussvorlage - 15/2014
Die Freiwillige Feuerwehr Wolfskrug hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 25.01.2013 Herrn Hans Schröder zum stellv. Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Wolfskrug gewählt. Die Ernennung zum stellv. Ortswehrführer steht noch aus.

Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Hans Schröder zum stell. Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Wolfskrug zu.

Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Hans Schröder zum stellv. Ortswehrführer zu einem späteren Zeitpunkt vor, da sich Herr Schröder im Urlaub befindet.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Anschaffung zusätzlicher Ausrüstung für das neue TSF-W der Freiwilligen Feuerwehr Hummelfeld.
Herr Hansen erläutert kurz die Notwendigkeit für die Anschaffung von zusätzlichen Ausrüstungsgegenständen für das neue TSF-W der Freiwilligen Feuerwehr Hummelfeld. Hierzu werden verschiedene Ausrüstungsgegenstände aufgezählt, die Insgesamt kosten von 6.500,- € verursachen.
Herr Lindau fragt, ob alle Geggenstände sofort angeschafft werden müssen, oder Einsparungen möglich sind. Herr Hansen sieht die Möglichkeit, das Löschmittel F-500 zu streichen und dadurch ein einfacheres Hohlstrahlrohr anzuschaffen. Des Weiteren kann die benötigte Kettensäge achu kostengünstiger angeschafft werden. Somit wären Einsparungen von ca. 1.500,- € möglich.

Herr Harder schlägt vor, im Haushalt 2015 die Summe von 5.000,- € für die Anschaffung von zusätzlichen Ausrüstungsgegenständen für das neue TSF-W der Freiwilligen Feuerwehr Hummelfeld aufzunehmen.

In diesem Zusammenhang wird sich darauf geeinigt, das alte Hummelfelder Feuerwehrfahrzeug zu verkaufen und das Fahrzeug der Feuerwehr Wolfskrug zu reparieren.

Beschluss:
Es wird beschlossen, im Haushalt 2015 die Summe von 5.000,- € für die Anschaffung von zusätzlichen Ausrüstungsgegenständen für das neue TSF-W der Freiwilligen Feuerwehr Hummelfeld aufzunehmen.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Anschaffung eines Schneeschildes
Herr Harder berichtet über die geplante Neuausrichtung des Winterdienstes in der Gemeinde Hummelfeld. Herr Marc Hansen stellt die Zugmaschine zur verfügung und Herr Harder das Schneeschild. Der Räumdienst wird durch Herrn Marc Hansen, soweit es seine berufliche Verpflichtung zulässt, durchgeführt. An den Tagen, wo Herr Hansen den Räumdienst nicht durchführen kann, muss er durch jemand anderen sichergestellt werden.

Für das notwendige Salzstreuen im Rahmen des Winterdienstes soll Herr Koll aus Brekendorf für ein Jahr auf Probe beauftragt werden. Dies erfolgt vor dem Schulbus, der um 07.00 Uhr fährt. Herr Koll hat darauf hingewiesen, dass er bei starken Schneefall in der Gemeinde Brekendorf mit Räumdienst gebunden ist . Es wird weiterhin geprüft, ob seitens der Gemeinde das Salzstreuen wirtschaftlicher erfolgen kann. Neue Ergebnisse werden zeitnah mitgeteilt.

Beschluss:
Es wird beschlossen, den Winterdienst, wie v. g. zunächst durchzuführen.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 13. Bekanntgaben
Da die Öffentlichkeit nicht mehr anwesend ist, erfolgt keine Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse.

Herr Harder berichtet über die geplante Neukalkulation der Abwassergebühren sowie über geplante Bankettenarbeiten Möhlenredder in einem neuen Verfahren.


Dirk Harder  Christoph Stöcks 
Bürgermeister  Protokollführer