| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.30 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Hans Lindau |
| stellv. Auschussvorsitzender Dirk Harder |
| Ausschussmitglied Kurt Kray |
| Bürgermeister Heini Schulz |
| Gemeindevertreter Uwe Albertsen |
| Gemeindevertreter Jan Ehrenreich |
| Gemeindevertreter Marc Hansen |
| Gemeindevertreter Heiko Radloff |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2012, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2012 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2013 | |
| 5. | Mitgliedschaft Förderverein Kirchengemeinde Kosel |
| Beschlussvorlage - 4/2013 | |
| 6. | Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Hummelfeld auf Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges |
| Beschlussvorlage - 17/2012 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2012, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2012 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2013 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Hummelfeld zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2012. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Hummelfeld wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2012 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Mitgliedschaft Förderverein Kirchengemeinde Kosel |
| Beschlussvorlage - 4/2013 Es besteht die Überlegung Mitglied im neu gegründeten Förderverein „Kirchengemeinde Kosel e.V“. zu werden. Der Förderverein steht nicht nur der Gemeinde Kosel zur Verfügung, er möchte Vorhaben in der gesamten Kirchengemeinde unterstützen. Das vorrangige Ziel ist die Sanierung des Pastorates in der Gemeinde Kosel. Danach sollen mögliche Investitionen für die Fleckebyer Kirche erfolgen. |
| Beschluss: Auf Grund der unterschiedlichen Meinungen innerhalb des Ausschusses kann keine Empfehlung an die Gemeindevertretung abgegeben werden. Über die Mitgliedschaft ist in der Gemeindevertretung erneut zu beraten. |
| zu TOP 6. | Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Hummelfeld auf Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges |
| Beschlussvorlage - 17/2012 Mit Datum vom 22. Oktober 2012 stellt die Freiwillige Feuerwehr Hummelfeld einen Antrag auf Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges. Der Antrag der Freiwillige Feuerwehr Hummelfeld vom 22.10.20012 ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Im Rahmen der Zuschussbeantragung bedarf es der Stellungnahme des Herrn Kreiswehrführers des Kreises Rendsburg-Eckernförde unter Vorlage des Feuerwehrbedarfplanes. In den letzten Jahren sind durch die Amtsverwaltung mehrere Feuerwehrfahrzeuge beschafft worden. Hierbei wurden überwiegend Tragkraftspritzenfahrzeuge (TSF-W) und Staffellöschfahrzeuge (StLF 10/6) bis zur Gewichtsklasse 7,5 Tonnen beschafft. Die Kosten für Tragkraftspritzenfahrzeuge und Staffellöschfahrzeuge lagen je nach Fahrgestell, Aufbauhersteller und Beladung zwischen 105.500,00 € und 170.000,00 €. Die Freiwillige Feuerwehr Hummelfeld farvorisiert ein TSF-W Fahrzeug auf Basis der Gewichtsklasse bis 6,3 Tonnen. Hier liegt die Preisspanne (je nach Hersteller) zwischen 70.000,00 € und 105.000,00 €. Die Zuweisung des Kreises Rendsburg-Eckernförde wird auf Antrag als Anteilsfinanzierung in Höhe von zur Zeit 20 - 25 % der förderungsfähigen Kosten inkl. MwSt.bereitgestellt. |
| Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird auf Grund der noch ausstehenden Ausgaben in der Gemeinde in die nächste Finanzausschusssitzung vertagt. Es sollen in der Zwischenzeit Angebote und Informationen eingeholt werden. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Christian Levien | Hans Lindau |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |