N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Karby vom 09.03.2016.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde
Beginn der Sitzung:  17.00 Uhr
Ende der Sitzung:  17.45 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussmitglied Bettina Boysen
stellv. Ausschussvorsitzender Karlheinz Hauser
Ausschussmitglied (w. B.) Maik Asser
Ausschussmitglied (w.B.) Alexandra Rebecca Nolte

Abwesend sind:
Ausschussvorsitzender Hans-Werner Pohl (entschuldigt )
Ausschussmitglied Helmut Schulz (entschuldigt )
Ausschussmitglied Helga Thurau (entschuldigt )
Ausschussmitglied (w. B.) Arno Henkel (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Klaus-Dieter Möse
Gemeindevertreter Frank Hertwig
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Zuschuss für den Helferkreis Nordschwansen
  Beschlussvorlage - 7/2016
5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 8/2016

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der stellv. Ausschussvorsitzende Karlheinz Hauser eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Anwesenheit fest.

Von den 8 Ausschussmitgliedern sind 4 anwesend. Damit ist der Ausschuss nicht beschlussfähig.
Man kommt aber überein, dieTagesordnung trotzdem durchzuführen.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Zuschuss für den Helferkreis Nordschwansen
Beschlussvorlage - 7/2016
Der Helferkreis Nordschwansen hat um Unterstützung gebeten (siehe Anlage).
Die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden haben sich beraten und schlagen vor, den Helferkreis Nordschwansen in 2016 mit 500 € zu unterstützen.
Karlheinz Hauser regt an, dass die Flüchtlingsarbeit einmal Thema einer Sozialausschusssitzung sein könnte.

Die Anwesenden sprechen sich dafür aus, dass die Gemeindevertretung folgenden Beschluss fast:

Beschluss:
Die Gemeinde Karby unterstützt den Helferkreis Nordschwansen mit einem Zuschuss in Höhe von 500 €.

zu TOP 5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 8/2016
Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2015 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten.
Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2015.
Das Ergebnis der Jahresrechnung 2015 wird von Herrn Erichsen vorgetragen und erläutert.
Beanstandungen bei der anschließenden Belegprüfung ergeben sich keine.

Die Anwesenden sprechen sich dafür aus, dass die Gemeindevertretung folgenden Beschluss fast:

Beschluss:
Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Karby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2015 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.


Ulrich Erichsen  Karlheinz Hauser 
Protokollführer  stellv. Ausschussvorsitzende/r