| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Südhang 23, 24398 Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.30 Uhr |
| Ausschussmitglied Bettina Boysen |
| stellv. Ausschussvorsitzender Karlheinz Hauser |
| Ausschussmitglied Klaus-Dieter Möse |
| Ausschussmitglied Helmut Schulz |
| Ausschussmitglied Helga Thurau |
| Ausschussmitglied (w.B.) Alexandra Rebecca Nolte |
| Ausschussvorsitzender Hans-Werner Pohl (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied (w. B.) Maik Asser (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied (w. B.) Arno Henkel (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Frank Hertwig |
| Gemeindevertreter Matthias Stelter |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Antrag der Ev. Kirchengemeinde Karby auf Kostenbeteiligung für den Friedhof Karby |
| Beschlussvorlage - 28/2017 | |
| 5. | Information und Beteiligung an der Kostenermittlung für einen evtl. Umbau der Kindertagesstätte in Karby |
| Beschlussvorlage - 29/2017 | |
| 6. | Informationen zum Glasfaserausbau (Breitband) der Stadtwerke Schleswig in der Gemeinde Karby |
| 7. | Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstückes (Grundstück hinter dem Sportplatz -B-Platz-; 1,5 ha) |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 11. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der stellv. Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Bürgermeister Möse berichtet, dass ein Antrag der FF Karby-Dörphof auf Ersatzbeschaffungen von Dienst- und Schutzkleidung vorliegt. Der anwesende Gemeindewehrführer Jörg Hein begründet kurz den Antrag. Man kommt überein, diesen im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2018 zu behandeln. Es wird beantragt, den TOP "Feuerwehrvertrag zwischen den Gemeinden Karby und Dörphof" als ersten Punkt im nichtöffentlichen Teil zu beraten.
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Antrag der Ev. Kirchengemeinde Karby auf Kostenbeteiligung für den Friedhof Karby |
| Beschlussvorlage - 28/2017 Die Kirchengemeinde Karby beantragt eine Kostenbeteiligung zum Defizit des Friedhofes in Karby. Gem. Bestattungsgesetz SH §22(2) hat sich die Gemeinde an den Kosten zu beteiligen sofern kein eigener oder in einem Zweckverband vorhandener Friedhof vorgehalten wird und ein sogenannter " Silmutanfriedhof " betrieben wird. Die Bürgermeister der Gemeinden Brodersby, Dörphof, Karby und Winnemark haben angeregt, dass eine Beratung und Verhandlung über eine Beteiligung am Friedhofsdefizit nur gemeinsam mit der Gemeinde Damp und der Stadt Kappeln erfolgen kann, da sich das Kirchengemeindegebiet auch auf Teile dieser Kommunen erstreckt. |
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In der Diskussion kommt zum Ausdruck, dass zu dem Thema noch Beratungsbedarf mit der Kirche besteht. Auch muss die Anwort auf das Schreiben von Amtsdirektor Bock vom 13.10.2017 abgewartet werden.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die Kirchengemeinde aufzufordern, die Gemeinde Damp und die Stadt Kappeln am Defitzitausgleich zu beteiligen, da sich das Kirchengemeindegebiet auch auf Teile dieser Kommunen erstreckt. Sodann können miteinander koordinierte Beratungen der 6 Kommunen und Verhandlungen über eine Defizitbeteiligung mit der Kirchengemeinde Karby erfolgen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Information und Beteiligung an der Kostenermittlung für einen evtl. Umbau der Kindertagesstätte in Karby |
| Beschlussvorlage - 29/2017 Um die Kosten für einen Umbau der Kindertagesstätte in Karby (Speisenausgabe) zu ermitteln und eine Entscheidungshilfe zu haben, wird die Gemeinde Karby um eine Beteiligung in Höhe von 300 € gebeten. |
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Der Sachverhalt wird von Bürgermeister Möse erläutert.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, für die Kostenermittlung eines evtl. Umbaus der Kindertagesstätte in Karby (Speisenausgabe) bis zu 300 € zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Informationen zum Glasfaserausbau (Breitband) der Stadtwerke Schleswig in der Gemeinde Karby |
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Der stellv. Ausschussvorsitzende Hauser informiert über das Schreiben der Stadtwerke Schleswig vom 31.08.2017. Hier teilen die Stadtwerke mit, dass der Glasfaserausbau (Breitband) wie beim Beitritt in den Breitbandzweckverband geplant, stattfindet. Die Vermarktung wird im Jahre 2018 und der Ausbau 2019 durchgeführt. 60% der ca. 170 Haushalte müssen einen Vertrag mit den Stadtwerken abschließen. Nach einigen kritischen Stimmen von Seiten der Ausschussmitglieder appelliert Bürgermeister Möse an die positive Begleitung von Seiten der Gemeinde dieses Projektes.
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| zu TOP 7. | Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstückes (Grundstück hinter dem Sportplatz -B-Platz-; 1,5 ha) |
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Über den Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstückes (Grundstück hinter dem Sportplatz -B-Platz) in Größe von 1,5 ha zur Haushaltssanierung wird diskutiert. Man kommt überein, zu diesem Punkt keine Beschlussempfehlung auszusprechen. Stattdessen wird ein Meinungsbild eingeholt: Hiernach stimmen 2 Ausschussmitglieder für einen Verkauf. 4 Ausschussmitglieder sind dagegen.
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| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 11. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. Der stellv. Ausschussvorsitzende Hauser gibt folgende Termine bekannt: 15.11.2017 = Finanzausschuss 05.12.2017 = Gemeindevertretung
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| Ulrich Erichsen | Karlheinz Hauser |
| Protokollführer | stellv. Ausschussvorsitzende/r |