| Sitzungsort: | in der Alten Schule, Schwansenweg 4, 24354 Kosel |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Silke Petersen |
| stellv. Ausschussvorsitzender Michael Furtner |
| Ausschussmitglied Hans-Joachim Heide |
| Ausschussmitglied Torsten König |
| Ausschussmitglied Karl Walther |
| Ausschussmitglied Ingo Wilde |
| Ausschussmitglied (w. B.) Claus-Heinrich Delfs |
| Bürgermeister Hartmut Keinberger |
| Gemeindevertreterin Bianka König |
| Gemeindevertreterin Margrit Riemer |
| Protokollführer/in Sylvia Brücker |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5. | Erneuerung einer Spundwand im Bereich des Schleiufers in Missunde |
| Beschlussvorlage - 55/2016 | |
| 6. | Reinigung und Inspektion der Regenwasserkanäle in der Gemeinde Kosel, Zwischenbericht |
| Beschlussvorlage - 54/2016 | |
| 7. | Gestaltung Grünfläche Gallbergring |
| Beschlussvorlage - 53/2016 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Mitteilungen und Anfragen |
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Herr König fragt an, ob hinsichtlich der feuchten Wände im Kyffhäuser schon etwas passiert sei. Frau Petersen verneint dies. Herr Walther bittet darum, dass die Verwaltung die Gemeinde zu den Bauausschusssitzungen kurz zum aktuellen Stand der Deponie informiert. Herr Walther teilt mit, dass an ihn heran getragen wurde, dass die Grenzau umgekippt ist. Der Bürgermeister Herr Keinberger teilt mit, dass die Gemeinde Flächen im FFH-Gebiet erworben habe (4.500 qm für 6.000,00 €). Herr Keinberger erklärt, dass der WaBO Koseler Au (auf Höhe des Kanalberges) einen Sandfang errichten lassen hat. Er schlägt vor, dass die Mitglieder des Bauausschusses sich diesen gemeinsam anschauen. Die Vorsitzende Frau Petersen will sich um einen Termin diesbezüglich kümmern. Der Bürgermeister teilt mit, dass im Neubaugebiet Rewerkoppel diese Woche mit den Pflasterarbeiten begonnen wurde. Somit werde das Baugebiet wohl bald abgeschlossen sein.
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| zu TOP 5. | Erneuerung einer Spundwand im Bereich des Schleiufers in Missunde |
| Beschlussvorlage - 55/2016 In der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kosel vom 21.09.2016 wurde beschlossen, die Stellungnahme vom Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schleswig Holstein abzuwarten. Herr Meier vom LKN.SH nimmt wie folgt Stellung zu dem Sachverhalt im Hinblick auf den Küsten- und Hochwasserschutz: "Bezügl. Ihrer Anfrage zur Instandsetzung der Holzpalisadenspundwand im Bereich der Schlei / Missunde, Kosel, Schleiufer 10 sind folgende küstenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen: Die Instandsetzung der abgängigen Spundwand durch eine vorgesetzte Kunststoff- oder Stahlspundwand unterliegt nicht der Genehmigungspflicht nach dem Landeswassergesetz (LWG). Hierbei handelt es sich um eine Unterhaltungsaufgabe, wodurch keine wesentliche Änderung der bestehenden Anlage erfolgt. Die Maßnahme ist jedoch anzeigepflichtig. Bitte teilen Sie mir Beginn und Ende der Baumaßnahme mit. Sollten Sie jedoch die Spundwand durch ein Deckwerk ersetzen wollen, ist ein erneutes Genehmigungsverfahren notwendig. In diesem Verfahren wird die Vorlage eines Küstenmorphologischen Gutachtens erforderlich sein, das die Auswirkungen des Deckwerks auf die angrenzenden Küstenabschnitte bewertet. Voraussichtlich wird es zu einer Küstenerosion nördlich der jetzigen Spundwand in Richtung Bootssteg kommen. Dies wäre nicht tolerierbar, und eine Genehmigung könnte dann nicht ohne erhebliche Auflagen erfolgen."
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die Erneuerung der Spundwand im Bereich der Schlei / Missunde, Kosel umzusetzen. Die Kosten in Höhe von 10.000 € werden anerkannt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Reinigung und Inspektion der Regenwasserkanäle in der Gemeinde Kosel, Zwischenbericht |
| Beschlussvorlage - 54/2016 Beschlussgemäß wurde die Leistung der Reinigung und Inspektion der Regenwasserkanäle der Gemeinde Kosel ausgeschrieben. Die Submission fand am 27.10.2016 statt. Der in der Vorlage 14/2016 geschätzte Aufwand in Höhe von 95.000 € kann nach heutigem Ermessen eingehalten werden, da wirtschaftliche Angebote abgegeben wurden. Die Prüfung der Angebote findet in der 44.KW statt, so dass zum Zeitpunkt des Verfassens dieser Vorlage noch nicht klar ist, welche Firma zum Zuge kommt. Der Auftrag wird an den wirtschaftlichsten Bieter erteilt werden. Die Arbeiten werden wahrscheinlich erst 2017 begonnen und sollen bis Ende Mai 2017 fertiggestellt werden. Anschließend müssen die Ergebnisse in das Kanalkataster eingepflegt und ausgewertet werden. Zwischenzeitlich wurde vom Landrat des Kreis Rendsburg-Eckernförde mitgeteilt, dass seitens des Kreises erwogen wird, die Kreisstraße K 83 mit einer neuen Asphaltdecke zu versehen. Der Ortsteil Kosel wäre vom nördlichen Ortseingang bis zum Koseler Hof betroffen. Auch wenn nicht gewiss ist, ob diese Erwägung politisch im Kreistag tatsächlich beschlossen wird, so sollte die Gemeinde Kosel sich dennoch davon überzeugen,dass Ihre Kanäle in diesem Straßenbereich intakt sind. Um darüber kurzfristig eine Aussage zu bekommen, wurde in Abstimmung mit dem Bürgermeister die derzeit in Rieseby tätige Firma Ex-Rohr beauftragt, die innerhalb der K 83 liegenden RW-Kanäle zu reinigen und zu inspizieren. Diese Leistung wird im November 2016 ausgeführt. Die Basis dieses Auftrages sind sehr attraktive Einheitspreise aus dem Riesebyer Auftrag. Sollte sich kurzfristiger Sanierungsbedarf an den Kanälen ergeben, so wird die Gemeindevertretung rechtzeitig näher informiert.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, den kurzfristigen Auftrag an die Firma Asse Kanal GmbH & Co. KG nachträglich zu genehmigen. Darüber hinaus wird, wie in TOP 9 der GV vom 25.05.2016 beschlossen, weiter verfahren.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Gestaltung Grünfläche Gallbergring |
| Beschlussvorlage - 53/2016 Im Rahmen des Ausbaus "Gallbergring" hat sich die Gemeindevertretung am 27.02.2014 auch mit der Gestaltung der gemeindlichen Grünfläche auseinandergesetzt. Der Beschluss beinhaltete die Sperrung der Fläche mit Feldsteinen. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass im Bereich Gallbergring, insbesondere an Wochenenden, ein Bedarf an Parkraum besteht. Da das damalige Ziel zur Nutzung dieses gemeindlichen Grundstücks nicht zur Umsetzung gekommen ist, ist darüber zu beraten, ob die Sperrung wieder aufgehoben wird.
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Herr Walther stellt die Frage in den Raum, ob die Grünfläche nicht auch anderweitig gestaltet werden könnte. Hier gibt der Bürgermeister zu bedenken, dass die Fläche dann auch dauerhaft zu gestalten wäre und dies auch personell abgedeckt werden müsste.
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| Beschluss: Die Sperrung des gemeindeeigenen Grundstücks im Bereich "Gallbergring" mit Feldsteinen wird wieder aufgehoben. Die vorhandenen Steine sind zu entfernen.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Sylvia Brücker | Silke Petersen |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzende |