Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, EG, Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.11 Uhr |
Ausschussvorsitzende Margrit Riemer |
Ausschussmitglied Michael Furtner |
Ausschussmitglied Wolfgang Kastens |
stellv. Auschussvorsitzende Ulrike Rammer |
Ausschussmitglied Bernhard Wendt |
Bürgermeister Hartmut Keinberger |
Gemeindevertreter Hans-Joachim Heide |
Gemeindevertreter Torsten König |
Gemeindevertreter Karl Walther |
Gemeindevertreter Ingo Wilde |
Protokollführer Christian Levien |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Anträge und Anfragen |
5. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 3/2016 | |
6. | Oberflächensanierung Eschelsmarker Weg |
Beschlussvorlage - 11/2016 | |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
9. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Die Tagesordnung wird um den Punkt "Einstellung einer Reinigungskraft" als neuer TOP 8 erweitert. Die Tagesordnungspunkte 7 und 8 werden nicht öffentlich behandelt.
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 4. | Anträge und Anfragen |
Der Bürgermeister berichtet über folgende Punkte: - Baumausästung auf dem Schulhof und an der Auffahrt zur Reverkoppel - Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Marienholzer Weg - Kiesabbau in der Gemeinde durch die Fa. Brückner - Erneuerung der Fenster im Koseler Hof
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zu TOP 5. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 3/2016 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Kosel zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2015.
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Beschluss: Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Kosel wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2015 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Oberflächensanierung Eschelsmarker Weg |
Beschlussvorlage - 11/2016 Es ist angedacht, die ersten 200 Meter des Eschelsmarker Weges von der K83 kommend in Richtung Lundshof mit einer neuen Asphaltdeckschicht zu versehen. In diesem Bereich weist die Straßenoberfläche starke Schäden auf, die saniert werden müssen. Über den tatsächlich vorhandenen Straßenaufbau kann keine Aussage getroffen werden. Es ist jedoch sehr wahrscheinlich, dass der vorhandene Aufbau aus bautechnischer Sicht nicht den an ihn gestellten Anforderungen entspricht. Es soll an dieser Stelle nur darauf hingewiesen sein, dass sich aufgrund des Setzungsverhaltens wieder Risse in der neuen Deckschicht ausbilden können. Für die Umsetzung der Maßnahme sind nach Einschätzung des Amtes ca. 25.000,00 € zu schultern. |
Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die Maßnahme umzusetzen. Die hierzu erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von 25.000,00 € werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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Ja-Stimmen | :3 |
Nein-Stimmen | :1 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 9. | Bekanntgaben |
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist erübrigt sich die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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Christian Levien | Margrit Riemer |
Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende |