| Sitzungsort: | in der Alten Schule, Schwansenweg 4, Kosel |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.43 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Hans-Joachim Heide |
| Ausschussmitglied Dirk Christiansen |
| Ausschussmitglied Hartmut Keinberger |
| wählbarer Bürger Erich Müller |
| Ausschussmitglied Karl Naeve |
| wählbarer Bürger Andreas Tietzsch |
| st. Auschussvors. w.B. Markus Peters (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Heinz Zimmermann-Stock |
| Gemeindevertreter Michael Furtner |
| Gemeindevertreter Wolfgang Kastens |
| Gemeindevertreter Winfried Vogt |
| Gemeindevertreter Friedrich-Wilhelm Voß |
| Protokollführerin Bianka König |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Verpflichtung des bürgerlichen Mitgliedes Andreas Tietzsch |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 09.09.2008 |
| 5. | Gestaltung des Feuerwehrvorplatzes |
| Beschlussvorlage - 27/2009 | |
| 6. | Homepage der Gemeinde Kosel -Gestaltung für den Fremdenverkehr/Tourismus- |
| 7. | Verunreinigung im öffentlichen Bereich durch Tiere/Hunde |
| 8. | Sachstand Fahrradweg Kosel-Missunde -Bericht des Bürgermeisters- |
| 9. | Kostenbeteiligung als Solidarbeitrag für den Wikinger-Friesen-Weg |
| 10. | Anträge und Anfragen |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, den Bürgermeister und die Gemeindevertreter. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Der Ausschuss ist mit 6 Mitgliedern anwesend und damit beschlussfähig. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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GV Furtner merkt an, dass das bürgerliche Mitglied Tietzsch noch verpflichtet werden muss. Die Verpflichtung soll als nächster Tagesordnungspunkt aufgenommen, die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich dann jeweils einen Tagesordnungspunkt nach hinten. Beschluss: Der Ausschuss beschließt, als weiteren Tagesordnungspunkt unter TOP 3 die Verpflichtung des bürgerlichen Mitglieds Tietzsch mit aufzunehmen. Abstimmung: Ja: 5, einstimmig |
| zu TOP 3. | Verpflichtung des bürgerlichen Mitgliedes Andreas Tietzsch |
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Das bürgerliche Mitglied Andreas Tietzsch wird durch den Bürgermeister verpflichtet. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 09.09.2008 |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 09.09.2008 wurden nicht gestellt. Sie wird in der vorliegenden Form genehmigt. |
| zu TOP 5. | Gestaltung des Feuerwehrvorplatzes |
| Beschlussvorlage - 27/2009 Im Rahmen der letzten Gemeindevertretung wurden durch den Bürgermeister seine Gedanken zu einer möglichen Umgestaltung des Feuerwehrvorplatzes erläutert. Ziel soll es u. a. dabei sein, Einwohner und Gäste in diesem Bereich zum Verweilen einzuladen. Durch die Installation einer Hinweistafel, der Bereitstellung von Sitzbänken und der Aufwertung der Grünflächen könnte eine entsprechende Attraktivitätssteigerung erreicht werden. Der Bau,- Wege- und Umweltausschuss soll über nähere Einzelheiten und deren Umsetzung beraten. |
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Der Vorsitzende berichtet. Es soll ein Ideenwettbewerb für die gesamte Gemeinde stattfinden. Die Ideen können von allen abgegeben werden. Es gibt aufgelistete Vorgaben gemäß Anlage zum Protokoll. Die Pläne wurden ausgelegt. Es sind bis jetzt 4 Rückläufer eingegangen, von 20 ausgelegten Plänen. Die interessantesten Ideen sollten prämiert werden. Es soll beratschlagt werden, wie die Prämierung dann auszusehen hat und wie hoch die Prämie ausfallen soll. Eine gesonderte Jury soll über das beste Ergebnis entscheiden. Der Bürgermeister meint, dass, wenn es nur 4 Leute sind, auch alle für ihre Mühe prämiert werden sollten. Einsendeschluss ist der 30.11.09. Die endgültige Entscheidung über den Ausführungsplan trifft aber die Gemeindevertretung. Der Gewinn bestimmt nicht auch gleichzeitig die Ausführung. Als Preise könnten Gutscheine winken z.B. Essen im Koseler Hof in Höhe von 50,00 €. Es soll kurzfristig nach Ablauf des Termins eine Entscheidung getroffen werden. Eine Beschlussfassung ist nicht nötig. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Umgestaltung des Feuerwehrvorplatzes und beauftragt den Fremdenverkehrsausschuss, einen Vorschlag bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung zu erarbeiten aufgrund der eingereichten Einwürfe. |
| zu TOP 6. | Homepage der Gemeinde Kosel -Gestaltung für den Fremdenverkehr/Tourismus- |
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Der Vorsitzende erteilt dem Bürgermeister das Wort. Der Bürgermeister berichtet über net insiders. Wenn Vermieter mit Foto auf die Koseler Homepage wollen, muss net insiders Geld dafür nehmen, sonst ist eine einfache Anzeige noch kostenlos. Leider kommt man noch nicht über die Suchmaschine auf die Koseler Seite, sie müsste noch etwas sensibilisiert werden. Das ist eine Chance für jeden Vermieter. Jeder kann auch mitgestalten an der Homepage. Man kann auch Einzelzugänge einrichten. Dazu muss man sich erst mal an Wolfgang Dreesen wenden, der für diese Sachen zuständig ist. GV Christiansen erklärt, dass man sich für eine Homepage entscheiden sollte, um nicht auch noch die Homepage beim Amt pflegen zu müssen. Herr Müller erklärt, dass in die Homepage auch der Veranstaltungskalender mit aufgenommen werden sollte. |
| zu TOP 7. | Verunreinigung im öffentlichen Bereich durch Tiere/Hunde |
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Der Vorsitzende erteilt wiederum dem Bürgermeister das Wort. Dieser berichtet über die Aufstellung einzelner Schilder. Leider gibt es Hundebesitzer, die damit überhaupt nicht gewissenhaft umgehen. Es ist eine riesige Plage. Auch mehr Müllbehälter werden das Problem nicht lösen. GV Voß erklärt, dass man so konsquent sein sollte, dass auf dem Dorfanger überhaupt keine Hunde mehr mitzuführen sind. GV Keinberger ist nicht für mehr Schilder, weil es sowieso nichts bringt. Er ist der gleichen Meinung wie GV Voß. Man muss die Leute ansprechen und zwar immer und immer wieder. Es sind aber auch die Pferdebesitzer, die auf dem Fußsteig reiten. GV Christiansen erklärt, dass mehr Verbote nichts bringen. Auch schreckt es niemanden ab, wenn Hundeverbotsschilder rund um den Dorfanger stehen. Es handelt sich um eine Ordnungswidrigkeit. Man sollte ihnen drohen, sie anzuzeigen. Der Bürgermeister meint, dass man den Dorfanger nicht generell für Hunde sperren sollte, sondern nur für den Spielbereich der Kinder. Man sollte das Bewusstsein mehr wecken. GV Naeve erklärt, dass es auch bei den Katzen so ist. GV Kastens und GV Vogt erklären, dass weitere Schilder nichts bringen. Man ist hilflos. Es sollte ein großer Bericht in der Zeitung veröffentlicht werden über den Hundekot in Kosel. Der Appell soll in der Gemeindevertretung nochmals besprochen werden. |
| zu TOP 8. | Sachstand Fahrradweg Kosel-Missunde -Bericht des Bürgermeisters- |
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Der Vorsitzende erteilt nochmals dem Bürgermeister das Wort. Dieser berichtet, dass es keinen Fahrradweg Kosel-Missunde geben wird über das Konjunkturprogramm. Er verliest ein Schreiben des Amtes. Es sind keine Gelder mehr frei. Es ist aussichtslos im Augenblick. |
| zu TOP 9. | Kostenbeteiligung als Solidarbeitrag für den Wikinger-Friesen-Weg |
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Der Vorsitzende verliest das Schreiben gemäß Anlage zum Protokoll. Es geht um 600,00 €. Der Weg geht an Ornum-Mühle vorbei. Der Vorsitzende erläutert weiter das Gespräch mit einer Frau Budach. Den Weg legt man nicht um, nur damit er durch die Gemeinde führt und die dann etwas davon hat. GV Christiansen hält es für wenig sinnvoll, auch noch dort Geld dazu zu geben. Der Vorsitzende erklärt, dass der Weg festgelegt ist. Die Karten sind gedruckt. Wie man auf den Betrag von 600,00 € kommt, wusste die Dame auch nicht. 2007 wurde dieser Antrag schon einmal in der Gemeindevertretung abgelehnt. GV Keinberger meint, dass man auch diesmal nichts zahlen sollte. GV Voß ist der Meinung, dass schon einmal über die Aktiv Region Gelder ausgeschüttet wurden. Es gibt keinen erkennbaren Vorteil für eventuelle Zahlungen durch die Gemeinde. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :6 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 10. | Anträge und Anfragen |
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Der Bürgermeister berichtet über das geplante Benefizkonzert am 28.5.2010 in der Scheune des Gutes Ornum. Es sollen weitere Ideen für das Rahmenprogramm gesammelt werden. Er bittet auch den Fremdenverkehrsausschuss um Mitwirkung und weitere Ideen. Vorsitzender stellt den Antrag zur Umbenennung des Ausschusses. Fremdenverkehrsausschuss ist nicht mehr zeitgemäß. Ausschuss für Tourismus sollte er genannt werden. GV Voß erklärt, dass dann auch die Hauptsatzung geändert werden muss. Der Bürgermeister erklärt, dass das jetzt ein guter Zeitpunkt ist und man es auf die nächste Tagesordnung als Tagesordnungspunkt nehmen sollte. GV Kastens erklärt, dass man überlegen sollte, in der nächsten Legislaturperiode einige Ausschüsse zusammen zu legen, um weniger Arbeit in der Gemeinde und im Amt zu haben. Der Bürgermeister ist der Meinung, dass man viele Ausschüsse haben sollte, weil das eine Gemeinde erst interessant macht. GV Christiansen ist auch dieser Meinung. Er ist der Meinung, dass man das Amt gar nicht so sehr belastet. In den Ausschüssen soll darüber diskutiert werden. GV Kastens erklärt, dass man doch den Sozial- und den Jugend- und Sport-Ausschuss zusammenlegen könnte. Er ist der Meinung, dass die Kreativität nicht darunter leiden wird. Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor. |
| Bianka König | Hans-Joachim Heide |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzender |