| Sitzungsort: | in der Bürgerbegegnungsstätte, Loose |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.28 Uhr |
| Bürgermeister Gerhard Feige |
| Gemeindevertreterin Daniela Dittmann-Valerio |
| Gemeindevertreter Michael Engel |
| Gemeindevertreter Klaus Gussinat |
| Gemeindevertreter Hauke Harrs |
| Gemeindevertreter Ansgar Herbst |
| Gemeindevertreter Lothar Jöns |
| 2. stellvertr. Bürgermeister Erich Leupold |
| 1. stellvertr. Bürgermeister Hans-Jürgen Mordhorst |
| Gemeindevertreter Burkhard Römer |
| Gemeindevertreterin Waltraut Ruch |
| Gemeindevertreter Hans-Heinrich Settgast |
| Gemeindevertreterin Anke Walther |
| Protokollführerin Sylvia Boller |
| Verwaltung Godber Peters |
| Gast Sönke Martensen |
| T a g e s o r d n u n g |
| I | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
| 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
| 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 8. | Betrachtung der Wirtschaftlichkeit energetischer Sanierungsmaßnahmen an den beiden Rentnerwohungen in Loose |
| Beschlussvorlage - 3/2011 | |
| 9. | Unterhaltungsarbeiten Sportplatz |
| Beschlussvorlage - 4/2011 | |
| 10. | Information zu dem Bauvorhaben einer Biogasanlage |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Herr Mordhorst stellt den Antrag den Punkt „Haushaltskonsolidierung“ mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Herr Leupold erläutert, dass diesbezüglich lediglich ein Termin abzustimmen ist, und das unter Tagesordnungspunkt 4 geschehen soll. Somit ergibt sich keine Änderung der Tagesordnung. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
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Herr Schwittek erhebt Vorwürfe gegen Bürgermeister Feige. Der Bürgermeister habe ihn und seine Frau (Fr. Behrens) beschuldigt in das VFR-Vereinsheim in Loose eingebrochen zu sein. Ebenfalls stehe das Ehepaar unter Verdacht in das Haus der Familie Langusch eingebrochen zu haben. Die Familie sowie die Nachbarn waren zum Zeitpunkt des Einbruchs wegen eines Todesfalles außer Haus. Bürgermeister Feige soll bei Frau Jensen von der Kripo bezüglich der Angelegenheit eine Aussage gemacht haben, in der er schwere Vorwürfe gegen die o.g. Personen erhoben habe. Herr Schwittek hat den dort entstandenen Bericht in der Sitzung verlesen. Bürgermeister Feige erklärt, dass er lediglich mit Herrn Hansen über die vorliegenden Fakten des Einbruchs gesprochen habe. Er teilte diesem mit, dass außer der aufgebrochen Tür keine Beschädigungen an Schränken oder anderen Gegenständen vorgelegen haben. Bürgermeister Feige habe Herrn Hansen drei Personen genannt. Neben Herrn Schwittek seien also auch noch zwei weitere Namen gefallen, welche von der Polizei mit Sicherheit ebenfalls überprüft worden sind. Er habe nie jemanden diskriminieren wollen. Herr Schwittek forderte Bürgermeister Feige auf, sein Amt zur freien Verfügung zu stellen, da er hierauf keinen Anspruch mehr habe. Weiter Fragen werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bericht des Bürgermeisters ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Herr Gussinat berichtet, dass die Tagesordnungspunkte 8 und 9 bereits im Bauausschuss besprochen worden sind. Im Bauausschuss wurde der Tagesordnungspunkt 8 mit Stimmengleichheit abgelehnt. Dem Vorhaben unter Tagesordnungspunkt 9 wurde zugestimmt. Herr Leupold spricht noch einmal die Abstimmung eines Termines bezüglich der Haushaltskonsolidierung an. Es wird sich darauf verständigt den 25. Mai 2011 als Termin für den Finanzausschuss festzulegen. Die Sitzung soll in der BBS um 19.30 Uhr stattfinden. |
| zu TOP 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
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Es liegen keine Anregungen und Beschwerden vor. |
| zu TOP 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
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Frau Ruch erkundigt sich über den Stand der Fusionsverhandlungen mit der Gemeinde Holzdorf. Herr Peters informiert darüber, dass die Verhandlungen zur Zeit mit der Gemeinde Damp stattfinden. Herr Settgast weist darauf hin, dass bei der Zufahrt zum Moor ein Baum eine mögliche Feuerwehrzufahrt versperrt. Herr Jöns nimmt dies zur Kenntniss und erklärt, dass man sich um die Angelegenheit kümmern müsse und prüfen muss, ob der Baum zu entfernen ist. Herr Settgast spricht den Beschluss bezüglich des Aufstellens der Spielgeräte durch den Bauhof an. Es wurde beschlossen, dass der Bauhof hierfür alleine zuständig sei. Nun wurde jedoch ein öffentlicher Aufruf gestartet. Herr Settgast möchte wissen, warum man sich nicht an die gefassten Beschlüsse halten könne. Frau Dittmann-Valerio sieht hier kein wirkliches Problem. Es gab die Möglichkeit zwischen 9.00 und 16.00 Uhr zu helfen. An dieser Hilfsaktion haben sich mehrere freiwillige Firmen beteiligt. Der Bauhof hätte das Ganze alleine auch nicht schaffen können. Herr Settgast fügt hinzu, dass er die Aktion an sich, ebenfalls gut findet, er aber hätte informiert werden wollen, um selbst auch seinen Beitrag dazu leisten zu können. Herr Mordhorst spricht sich ebenfalls für die Aktion aus und teilt mit, dass beim nächsten Mal der Informationsfluss besser funktionieren müsse. Herr Settgast spricht außerdem die Problematik bezüglich der Jahresrechnung des Bauhofes an. Er habe die entsprechenden Rechnungen im Amt eingesehen. Die Rechnung weise eine Holzmenge von 17,9 m³ aus. Daraufhin habe er mit Herrn Andresen auf der Baustelle nachgemessen und ermittelt, dass 12,66 m³ Holz verbaut worden seien. Er frage sich nun, wo die ca. 5 m³ Restholz geblieben sind. Diese wurden mit abgerechnet. Aus diesem Grund habe die SPD-Fraktion der Jahresrechnung nicht zugestimmt. Bürgermeister Feige erwidert daraufhin, dass er nicht weiß, wo sich der Rest des Holzes befindet. Die Firma Klohs habe die Baustelle am Ende aufgeräumt und entsprechende Reste mitgenommen. Herr Mordhorst weist auf den Fragekatalog der letzten Sitzung hin. Dort waren 13 Fragen aufgeführt, die beantwortet werden sollten. Unter Anderem ging es um überplanmäßige Ausgaben bezüglich des Bauhofes. Der Bürgermeister habe seiner Auffassung nach nicht ordnungsmäßig und befriedigend auf die Fragen geantwortet. Jedes Mitglied der Gemeindevertretung solle nach Auffassung von Herrn Mordhorst in der Lage sein gestellte Fragen sachlich und umfassend zu beantworten. Bei solchen großen Projekten, wie die des Bauhofes, müsse man die Kosten überprüfen und beobachten. Das ist scheinbar nicht richtig geschehen. So etwas dürfe künftig nicht wieder passieren. Herr Römer bittet darum, dass künftig Termine der Gemeindevertretung vorher abgestimmt werden. Man solle einen Tagesordnungspunkt „Terminabsprache nächste GV“ mit in die Ladung aufnehmen. Die letzten Termine seien so ungünstig gefallen, dass andere Ehrenämter darunter leiden mussten. Herr Gussinat spricht die Situation mit den Grünstreifen Rosaler Weg (Ecke Dorfstraße) an. Bürgermeister Feige erklärt, dass eine Übernahme für die dortigen Anwohner nicht in Betracht kommt. Aufgrund starker Verschmutzung von Hunden und nicht ausreichender Pflege müsse man sich allerdings mit der Situation auseinandersetzten. Frau Dittmann-Valerio erkundigt sich, ob es möglich ist die Fläche zu pflastern. Bürgermeister Feige erläutert, dass man sich mit den dafür erforderlichen Kosten befassen müsse. |
| zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 8. | Betrachtung der Wirtschaftlichkeit energetischer Sanierungsmaßnahmen an den beiden Rentnerwohungen in Loose |
| Beschlussvorlage - 3/2011 Die Gemeindevertretung hat am 10.03.2011 beschlossen einen Architekten mit der konkreten Planung und Kostenermittlung der Sanierungsmaßnahmen zu beauftragen. Dieser sollte auch die Möglichkeit der stufenweise Sanierung prüfen und darstellen. Daraufhin hat die Gemeinde Herrn Benthin mit dieser Aufgabe betraut. Herr Benthin hat verschiedene Varianten der Sanierung ermittelt (wie in der Anlage dargestellt). Nach Empfehlung des Architekten und nach Absprache mit dem Bürgermeister Herrn Feige, hat die Verwaltung Ermittlungen bezüglich der Finanzierung für die Varianten 2 und 5 vorgenommen. Die Verwaltung hat die Varianten 2 und 5 jeweils einmal mit der Finanzierung aus Eigenmitteln und zum anderen mit der Finanzierung durch Fremdmittel betrachtet. Außerdem wurde gemäß Absprache mit dem Bürgermeister eine Mischform der Finanzierung (aus Fremdkapital i.H.v. 50.000,00 € und Eingenkapital für die Restsumme) geprüft. Die Variante 2 beinhaltet das Erneuern von Dach, Türen, Heizung Gas-Brennwert, Solar WW sowie Sanitär-, Elektro-, Fliesen- und Malerarbeiten. Bei der Variante 5, kommt zu den in der Variante 2 aufgeführten Arbeiten, noch die Erneuerung der Fenster dazu. Bei der Finanzierung aus Fremdmitteln, wurde die Ermittlung auf einen Kommunalkredit bei einem Zinssatz von 3,2 % beschränkt. Die Prüfung eines Kredites bei der KfW wurde nicht weiter fortgesetzt, da der effektive Jahreszins dort deutlich über dem Zinssatz für Kommunalkredite lag. Der Rücklagenbestand der Gemeinde lag zu Beginn des Haushaltsjahres 2011 bei 308.000,00 €. Die bisher geplante Rücklagenentnahme für 2011 beträgt 56.000,00 €. Damit würde am Ende des Jahres ein Rücklagenbestand von 252.000,00 € bestehen. Von diesen 252.000,00 € wäre bei einer Finanzierung aus Eigenkapital die entsprechende Summe noch abzuziehen. Die noch zu zahlenden Kredite bei der I-Bank S-H und beim Kreis Rendsburg-Eckernförde, wurden bei der Berechnung mit berücksichtigt. Insgesamt laufen noch drei Darlehen auf die Rentnerwohnungen. Zwei davon laufen über die I-Bank S-H i.H.v. zurzeit 22.218,50 € und 12.113,01 €. Beide Darlehen sind vorrausichtlich im Jahr 2062 abgezahlt. Ein weiteres Darlehn läuft bis zum Jahr 2030 über den Kreis Rendsburg-Eckernförde i.H.v. zurzeit noch 4.908,40 €. Damit liegt auf den Rentnerwohungen zum jetzigen Zeitpunkt noch eine Schuld von insgesamt 39.239,91 €. Ebenfalls floss bei der Berechnung ein Renovierungsaufwand von 5 % im Jahr (bezogen auf die Mieteinnahmen) mit ein. Für die Finanzierungen aus Eigenkapital wurde ermittelt, wie hoch der Zinsentgang für die Gemeinde wäre. Unter Zinsentgang versteht man die Summe, welche der Gemeinde verloren geht, indem sie ihr Eigenkapital zur Finanzierung einsetzt und somit keine Habenzinsen für dieses Kapital erlangt. Bei der Finanzierung aus Fremdkapital wurde durch die Verwaltung ermittelt, welche Zinsen, die Gemeinde insgesamt für den Kredit zahlen müsste. Nach Verhandlung des Bürgermeisters mit den Mietern würde sich eine jährliche Netto-Miete i.H.v. 7.800,00 € erzielen lassen. Es konnte folgendes festgestellt werden: Variante 2 Finanzierung durch Eigenkapital – Zinsentgang i. H. v. ca. 7.724,00 € - Laufzeit 14 Jahre Finanzierung durch Fremdkapital – aufzuwendende Zinsen i. H. v. ca. 29.483,15 € - Laufzeit 19 Jahre Mischfinazierung - Zinsentgang i.H.v. 6.067,01 € - aufzuwendende Zinsen i.H.v. 8.457,91 € - Laufzeit 16 Jahre (siehe Anlage) Variante 5 Finanzierung durch Eigenkapital – Zinsentgang i. H. v. 9.024,85 € - Laufzeit 15 Jahre Finanzierung durch Fremdkapital – aufzuwendende Zinsen i. H. v. 35.882,91 € - Laufzeit 20 Jahre Mischfinazierung - Zinsentgang i.H.v. 7.560,67 € -aufzuwendende Zinsen i.H.v. 8.457,91 € - Laufzeit 18 Jahre (siehe Anlage) Abschließend wird darauf hingeweisen, dass es im BGB Begrenzungen für Mieterhöhungen gibt. So kann bei Modernisierung die jährliche Miete um 11 Prozent der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöht werden. Kritisch wäre hier allerdings zu betrachten, welche Maßnahmen unter Modernisierung fallen. |
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Herr Gussinat berichtet, dass dieser Tagesordnungspunkt bereits im letzten Bauausschuss besprochen wurde. Man hätte sich dort näher mit den Varianten 2 und 5 sowie mit dem Verkauf des Gebäudes beschäftigt. Es sei jedoch nicht zu einer Einigung gekommen. Wie bereits in der Bauausschusssitzung werden Pro und Contra einer möglichen Renovierung sowie eines Verkaufs diskutiert. Herr Jöns stellt den Antrag die Variante 2 mit der Finanzierung aus Eigenmitteln durchzuführen und Herrn Benthin als Architekten zu beauftragen. Herr Gussinat will den Antrag des Bauauschusses das Gebäude zu verkaufen aufrecht erhalten. |
| Beschluss: Es wird beschlossen die, Variante 2 durchzuführen, Herrn Benthin als Architekten zu beauftragen und eine Finanzierung aus der Rücklage durchzuführen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
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Beschluss: Es wird beschlossen das Objekt zu verkaufen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :6 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
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Herr Peters weist darauf hin, dass sich der nächste Finanzausschuss mit den Modalitäten des Verkaufes beschäftigen sollte.
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| zu TOP 9. | Unterhaltungsarbeiten Sportplatz |
| Beschlussvorlage - 4/2011 Aufgrund der Maulwurfsgängen ist es, wie bereits in den Jahren davor zu Beschädigungen am Sportplatz gekommen. Der Boden sackt an einigen Stellen stark ab. Sollten keine Gegenmaßnahmen in Form von Auffüllungen erfolgen, wird es zur Unbespielbarkeit des Sportplatzes kommen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen ein Mutterboden-Kiesgemisch in einer Menge von 100 m 3 für 2.500,00 € zu bestellen. Der Bürgermeister Herr Feige ist für das Streuen zuständig, Herr Engel übernimmt das Schleppen und Walzen. |
| Ja-Stimmen | :13 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Information zu dem Bauvorhaben einer Biogasanlage |
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Es wird geplant in der Gemeinde Waabs oder Loose eine Biogasanlage zu errichten. Herr Martensen wurde von den Investoren als Planer beauftragt. Er wurde zu diesem Termin eingeladen um der Gemeinde alle Wesentlichen Eigenschaften solch eines Bauvorhabens näher zu bringen. Herr Martensen erklärt, dass im Vorwege bereits Gespräche im Amt stattgefunden haben. Neben Herrn Martensen waren bei dem Gespräch Herr Bock, Herr Mordhorst, Herr Steinacker, Herr Lindau und Herr Kahl dabei. Herr Mordhorst weist vor der Präsentation darauf hin, dass sich die Gemeinde über das Thema der erneuerbaren Energien Gedanken machen müsste und wie die Gemeinde selbst zu diesem Thema steht. Die Fragen der Gemeindevertretung und der Anwesenden werden durch Herrn Martensen beantwortet. Der Bürgermeister hat den Raum gem. § 22 der Gemeindeordnung verlassen und Herr Mordhorst hat als erster stellvertretender Bürgermeister für diese Zeit die Leitung der Sitzung übernommen. Die Power Point Präsentation mit allen wichtigen Informationen zum Thema „Biogasanlage“ ist dem Protokoll beigefügt.
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| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Der Bürgermeister gibt bekannt, dass kein Beschluss gefasst wurde. Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 05.09.2011 statt. |
| Sylvia Boller | Gerhard Feige |
| Protokollführerin | Bürgermeister |