| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Erich Leupold |
| Ausschussmitglied Ansgar Herbst |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Lothar Jöns |
| Ausschussmitglied Hans-Jürgen Mordhorst |
| Ausschussmitglied Hans-Heinrich Settgast |
| Bürgermeister Gerhard Feige |
| Gemeindevertreter Michael Engel |
| Gemeindevertreter Klaus Gussinat |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 5. | Bekanntgaben |
| 6. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2012, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2012 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 4/2013 | |
| 7. | Vorstellung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die nicht ordnungsgemäße Ladung wird kein Widerspruch eingereicht. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Tagesordnungspunkt 5 soll nichtöffentlich und an vierter Stelle behandelt werden. Zudem wird die Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges“ erweitert. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 5. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr zugegen ist, wird auf die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse verzichtet. |
| zu TOP 6. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2012, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2012 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 4/2013 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Loose zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2012. |
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Der Unterpunkt 6 der Erläuterungen zur Jahresrechnung 2012 wird wie folgt geändert: Für die Erstellung eines Kanalkatasters wurde ein Haushaltsrest in Höhe von 16.853,40 € in das Jahr 2012 übertragen. Zusätzlich wurden weitere 15.000 € über den Nachtrag 2012 zur Verfügung gestellt. Die Maßnahme ist nun abgeschlossen. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 32.199,48 € Es handelt sich somit um eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 346,08€. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Loose wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2012 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Vorstellung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges |
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Lothar Jöns stellt anhand von Bildern ein generalüberholtes Feuerwehrfahrzeug vor. Die Kosten würden sich auf ca. 110.000,00 € incl. Ausrüstung belaufen. |
| Christian Levien | Erich Leupold |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |