| Sitzungsort: | in der Bürgerbegegnungsstätte, Loose |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.18 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Erich Leupold |
| Ausschussmitglied Lothar Jöns |
| Ausschussmitglied Manfred Peters |
| Ausschussmitglied Kai Petersen |
| stellv. Ausschussvorsitzende/r Hans-Jürgen Mordhorst (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Gerhard Feige |
| Gemeindevertreterin Daniela Dittmann-Valerio |
| Gemeindevertreter Michael Engel |
| Gemeindevertreter Klaus Uwe Haber |
| Gemeindevertreterin Bettina Lassen |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Rückzahlung des Kommunaldarlehens an die Gemeinde Barkelsby |
| Beschlussvorlage - 21/2016 | |
| 5. | Unterhaltungsmaßnahmen an der BBS |
| Beschlussvorlage - 17/2016 | |
| 6. | Erörterung eines möglichen Anbaus am gemeindlichen Kindergarten für eine weitere Gruppe |
| Beschlussvorlage - 15/2016 | |
| 7. | Erweiterung Kita Loose |
| Beschlussvorlage - 20/2016 | |
| 8. | Antrag vom DRK Ortsverein Loose |
| Beschlussvorlage - 23/2016 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 11. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Tagesordnung wird um den Punkt "Antrag vom DRK Ortsverein Loose" als neuer TOP 8 erweitert. Zudem werden die Punkte 9 und 10 nicht öffentlich behandelt.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Rückzahlung des Kommunaldarlehens an die Gemeinde Barkelsby |
| Beschlussvorlage - 21/2016 Gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 29.01.1998 wurde zur Finanzierung und Erweiterung der Klärteichanlage ein Kommunaldarlehen in Höhe von 550.000,00 DM bei der Gemeinde Barkelsby aufgenommen. Die Restschuld beträgt zum 01.07.2016 42.181,56 €. Der Zinssatz für das Darlehen liegt aktuell bei 2,00 %. Gemäß § 3(2) des Darlehensvertrages sind Sondertilgungen in beliebiger Höhe jederzeit zulässig. Der Rücklagenstand der Gemeinde Loose liegt laut Jahresrechnung bei 146.717,85€, sodass eine Rückzahlung aus der allgemeinen Rücklage möglich wäre. Der aktuelle Zinssatz für Kommunalkredite auf dem Kreditmarkt liegt derzeit bei unter 1,00 %.
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| Beschluss: Es wird beschlossen die Restschuld in Höhe von 42.181,56 € zum 01.07.2016 bei der Gemeinde Barkelsby zu tilgen.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Unterhaltungsmaßnahmen an der BBS |
| Beschlussvorlage - 17/2016 In der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Loose vom 14.03.2016 wurde beschlossen, eine durch Herrn Mordhorst überreichte Reparaturliste für die Bürgerbegegnungsstätte in den Bauausschuss zu verweisen und dort beraten zu lassen. Eine Kostenschätzung für alle in der Liste aufgeführten Maßnahmen sollte erst nach einer Beschlussfassung erfolgen.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die in der korrigierten Reparaturliste (siehe Anlage) aufgeführten Maßnahmen umzusetzen und den Bürgermeister zu ermächtigen, alle notwendigen Reparaturen bzw. Ersatzbeschaffungen zu veranlassen. Die hierzu erforderlichen finanziellen Mittel werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Erörterung eines möglichen Anbaus am gemeindlichen Kindergarten für eine weitere Gruppe |
| Beschlussvorlage - 15/2016 Am 14.04.2016 fand im gemeindlichen Kindergarten die Sitzung des Sozialausschusses statt. Hier wurden die Ausschussmitglieder und die anwesenden Gemeindevertreter über die Auflagen eines möglichen Anbaus am Kindergarten von Frau Mönke und Herrn Rueß vom Kreis Rendsburg-Eckernförde beraten. Es wurde beschlossen, dass das Amt eine Bedarfsanalyse für eine mögliche weitere Gruppe durchführen soll. Insgesamt wurden 67 Kinder im passenden Alter ermittelt. Hiervon wurden jedoch nicht alle angeschrieben, da einige Kinder natürlich schon den gemeindlichen Kindergarten besuchen oder aber einen auswärtigen Kindergarten besuchen und hierfür ein Kostenausgleich gezahlt wird. Hiernach blieben 43 Kinder übrig. Deren Erziehungsberechtigten wurden angeschrieben und gebeten den beigefügten Bogen auszufüllen und zurückzuschicken. Insgesamt gab es 17 Rückmeldungen, in denen die gewünschte Betreuungszeit und der gewünschte Betreuungsbeginn angegeben wurden.
Es ist abzusehen, dass gerade ab dem Jahr 2017 ein weiterer Bedarf für eine zusätzliche Gruppe gegeben ist. Hierbei ist natürlich zu berücksichtigen, dass die Angaben der Erziehungsberechtigten unverbindlich sind. Auch muss bei der nächsten Satzungsänderung über die Öffnungszeiten diskutiert werden. Momentan gilt für den Regelbetrieb die Zeit von 7:30 Uhr bis 12:30 Uhr sowie eine zusätzliche Betreuung bis 14:30 Uhr (wenn der Bedarf gegeben ist).
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| Beschluss: Den im Sachverhalt formulierten Erläuterungen wird entsprochen und der Bedarf einer zusätzlichen Gruppe als notwendig betrachtet. Die Öffnungszeiten werden zwecks Berechnungsgrundlage in zwei Bereiche gestaffelt: 07:00 Uhr - 12:30 Uhr / 12:30 Uhr - 16:00 Uhr
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Erweiterung Kita Loose |
| Beschlussvorlage - 20/2016 Es ist angedacht, die Kita in Loose zu erweitern. Hierzu hat das Architekturbüro Wohlenberg einen konzeptionellen Vorschlag erarbeitet, dem auch eine vorläufige Kostenschätzung beigefügt ist. Die geschätzte Bruttogesamtsumme schließt bei 205.000,00 €. Es sei an dieser Stelle jedoch noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass das Inventar in der Kostenschätzung noch keine Berücksichtigung gefunden hat.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, dem Konzept des Architekturbüros Wohlenberg zu entsprechen. Die mit Herrn Wohlenberg besprochenen Fluchttüren sollen Berücksichtigung finden. Die zur Umsetzung der Baumaßnahme erforderlichen Kosten in Höhe von 205.000,00€ werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Antrag vom DRK Ortsverein Loose |
| Beschlussvorlage - 23/2016 Der Gemeinde Loose liegt ein Antrag vom Ortsverein des Deutschen Roten Kreuzes Loose auf eine jährliche Bezuschussung für die Seniorenarbeit in der Gemeinde Loose in Höhe von 500,00 € vor. Die Bezuschussung wird für Ausflugsfahrten und Besuche (Krankenbesuche), etc. verwendet.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, dem DRK Loose jährlich einen Zuschuss in Höhe von 500,00 € zu gewähren.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 11. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit anwesend ist erübrigt sich die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Christian Levien | Erich Leupold |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |