Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.05 Uhr |
Ausschussvorsitzender Erich Leupold |
Ausschussmitglied Ansgar Herbst |
stellvertr. Ausschussvorsitzender Lothar Jöns |
Ausschussmitglied Hans-Jürgen Mordhorst |
Ausschussmitglied Hans-Heinrich Settgast |
Bürgermeister Gerhard Feige |
Gemeindevertreterin Daniela Dittmann-Valerio |
Gemeindevertreter Klaus Gussinat |
Gemeindevertreter Burkhard Römer |
Gemeindevertreter Waltraut Ruch |
Protokollführer Christoph Stöcks |
T a g e s o r d n u n g |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 16.06.2009 |
3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
4. | Allgemeine soziale Arbeit (ASA) in der Kirchengemeinde Rieseby |
Beschlussvorlage - 24/2009 | |
5. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 |
Beschlussvorlage - 25/2009 |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Ladung zur Sitzung ordnungsgemäß ergangen und der Ausschuss aufgrund der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 16.06.2009 |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 16.06.2009 erhoben. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
zu TOP 4. | Allgemeine soziale Arbeit (ASA) in der Kirchengemeinde Rieseby |
Beschlussvorlage - 24/2009 Zwischen den Gemeinden Rieseby und Loose sowie der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Rieseby wurde mit Wirkung zum 01.05.1997 ein Vertrag zur Kostenbeteiligung für die Allgemeine Soziale Arbeit (ASA) geschlossen. Laut Herrn Pastor Lehmann wird derzeit aus Loose nur ein Patient betreut (s. anl. E-Mail). Die genauen Tätigkeiten des Pflegedienstes entnehmen Sie bitte den ebenfalls beiliegenden Ausführungen von Herrn Pastor Lehmann. Bei der diesjährigen Abrechnung ist aufgefallen, dass sich die Kosten erheblich erhöht haben. Für das Jahr 2008 betrug die Vorauszahlung 957,60 €; hinzu kam das ant. Defizit für 2007 von 202,40 €; insgesamt somit 1160,00 €. Für das Jahr 2009 betrug die Vorauszahlung 1400,91 €; hinzu kam das ant. Defizit für 2008 von 474,51 €; insgesamt somit 1875,42 €. Die Höchstbeträge laut Vertrag sind hierbei bereits berücksichtigt. Es ist nun zu klären, ob an dem Vertrag festgehalten werden soll. Falls nein, müsste eine Kündigung bis zum 31.12.2009 mit einer Frist von einem Jahr erfolgen. |
Der Vorsitzende verweist auf die mit der Einladung versendete Vorlage. Herr Leupold hält es für erforderlich genauere Informationen über die „Allgemeine Soziale Arbeit - ASA“ der Kirchengemeinde Rieseby zu haben, um über eine weitere Beteiligung der Gemeinde entscheiden zu können. Innerhalb des Ausschusses besteht darüber Einigkeit, zur Sitzung der Gemeindevertretung einen umfangreicheren Tätigkeitsbericht anzufordern. |
Beschluss: Der bisherige Vertrag soll bestehen bleiben. |
zu TOP 5. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 |
Beschlussvorlage - 25/2009 Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Die Gemeinde kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan ändern. Durch die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Loose mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan werden die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes jeweils um 45.000,- € erhöht und damit gegenüber bisher 827.600,- € auf nunmehr 872.600,- € festgesetzt. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden um 85.100,- € erhöht und damit gegenüber bisher 100.000,- € auf nunmehr 185.100,- € festgesetzt. Weitere Veränderungen ergeben sich durch die 1. Nachtragshaushaltssatzung nicht. |
Herr Stöcks trägt die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2009 vor. Er erläutert auf Nachfrage einzelne Positionen des Nachtragshaushaltsplanes. |
Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung in der hier vorliegenden Form zu erlassen. |
Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :1 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Erich Leupold | Christoph Stöcks |
Ausschussvorsitzender | Protokollführer |