N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Loose vom 24.01.2011.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.45 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Erich Leupold
Ausschussmitglied Ansgar Herbst
stellvertr. Ausschussvorsitzender Lothar Jöns
Ausschussmitglied Hans-Jürgen Mordhorst
Ausschussmitglied Hans-Heinrich Settgast

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Gerhard Feige
Gemeindevertreterin Daniela Dittmann-Valerio
Gemeindevertreter Klaus Gussinat
Gemeindevertreter Waltraut Ruch
Verwaltung/Protokollführer Christian Levien
Verwaltung Godber Peters
Verwaltung Katharina Plörer
Herr Steinmetz

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
3. Haushaltskonsolidierung
  Beschlussvorlage - 24/2010

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Haushaltskonsolidierung
Beschlussvorlage - 24/2010

Auf der letzten Sitzung des Finanzausschusses wurde vereinbart, dass der Finanzausschuss im Laufe des Haushaltsjahres 2011 über Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung berät. Es soll versucht werden, durch geeignete Maßnahmen, die Einnahmesituation zu verbessern und die Ausgaben zu beschränken. Hierbei können folgende Bereiche untersucht werden:
  • 00000.40000 -> Veränderung der Entschädigungssätze der ehrenamtlich Tätigen
  • Feuerwehr und Jugendfeuerwehr -> Beschränkung der Ausgaben
  • Kindergarten -> Beschränkung der Ausgaben
  • Kindergarten -> Erhöhung der Einnahmen (Gebühren) auf 30 % der Kosten (gemäß Empfehlung des Trägers der Jugendhilfe)
  • 54000 .67700 -> Aufgabe der Mitgliedschaft in der Gemeindeschwesternstation
  • Sportplatz -> Erhebung von Gebühren von den Nutzern des Sportplatzes
  • 56000.70000 -> Veränderung des Beschlusses zur Zahlung eines Mietzuschusses an den SV Loose 07
  • BBS -> Aufhebung der Gebührenfreiheit für Vereine und Verbände bei der Nutzung der BBS
  • 90000.00000 -> Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer A
  • 90000.00100 -> Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B
  • 90000.00300 -> Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer


Den von der Verwaltung vorgeschlagenen Bereichen wurden im Verlauf der Sitzung die unten stehenden Punkte hinzugefügt, welche zur Konsolidierung des Haushaltes beihelfen sollen:

- Looser Nachrichten (Ausgaben im Jahr von ca. 1.400 €)
- Aktiv Region (Ausgaben in Jahr von ca. 1.000 €, Ausstieg zum 01.01.2014 möglich)
- Streetworker (Ausgaben im Jahr von ca. 700 €)
- Energieverbräuche in gemeindlichen Einrichtungen

Alle gesammelten Punkte wurden in 6 Themenbereiche zusammengefasst. Diese Themenbereiche sollen in den Fraktionen thematisiert werden um in einer Arbeitsgruppe, noch vor der nächsten GV im März, erste Ergebnisse zusammentragen zu können.

1. Gemeindliche Infrastruktur, unter anderem Energieverbräuche gemeindlicher Gebäude
2. Freiwillige Feuerwehr / Jugendfeuerwehr
3. Kindertagesstätte
4. Soziales, unter anderem Beteiligung an der Gemeindeschwesternstation und dem Streetworker-Projekt
5. Öffentliche Einrichtungen, Nutzung von Gebäuden und Anlagen durch Vereine, zum Beispiel Sportplatz, Sporthalle und Bürgerbegegnungsstätte
6. Finanzwirtschaft, Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer

Um in den Fraktionen und in der Arbeitsgruppe effektiv arbeiten zu können, werden dem Protokoll Informationen zu den einzelnen Themenbereichen beigefügt.

Beschluss:


Christian Levien  Erich Leupold 
Protokollführerin  Ausschussvorsitzender