Sitzungsort: | im Riesby Krog, Dorfstraße 37, Rieseby |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.30 Uhr |
Ausschussvorsitzender Jens Kolls |
Ausschussmitglied Detlef Damm |
wählbarer Bürger Bernd Jöhnk |
stellv. Auschussvorsitzender Bernd Mordhorst |
wählbarer Bürger Enriquè Ruiz Hampel |
Ausschussmitglied Hartmut Schmidt |
Ausschussmitglied Walter Sell |
Gemeindevertreterin Ilona Martensen |
Gemeindevertreter Peter Märten |
Gemeindevertreterin Ilka Ruiz |
Gemeindevertreter Ingo Scheller |
Protokollführer Michael Eggers |
Protokollführer Heinz Lindau |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanrtäge zur Sitzungsniederschrift vom 25.11.2009 |
4. | Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner |
5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
6. | Winterdienst |
Beschlussvorlage - 3/2010 | |
7. | Sachstandsbericht Kanalkataster |
8. | Zufahrt- und Toranlagenerneuerung der Kläranlage in Rieseby |
Beschlussvorlage - 11/2010 | |
9. | Anträge und Anfragen |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Die Tagesordnung wird um den Tagesordnungspunkt „Zufahrt- und Toranlagenerneuerung der Kläranlage in Rieseby“ erweitert. Der erweiterte Tagesordnungspunkt wird im öffentlichen Teil unter Pkt 8 protokolliert. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Änderungsanrtäge zur Sitzungsniederschrift vom 25.11.2009 |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 25.11.2009 erhoben. |
zu TOP 4. | Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner |
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zu TOP 5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende Herr Kolls berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Rieseby seit der letzten Gemeindevertretersitzung. |
zu TOP 6. | Winterdienst |
Beschlussvorlage - 3/2010 Die SSW-Fraktion hat den anliegenden Antrag auf Erstellung eines Winterdienstplanes gestellt. Der Antrag wurde am 30.03.2010 von der Gemeindevertretung in den Bauausschuss verwiesen. |
Beschluss: |
Ja-Stimmen | :1 |
Nein-Stimmen | :6 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
zu TOP 7. | Sachstandsbericht Kanalkataster |
Herr Lindau und Herr Eggers geben einen Überblick über den Sachstand des Kanalkatasters. |
zu TOP 8. | Zufahrt- und Toranlagenerneuerung der Kläranlage in Rieseby |
Beschlussvorlage - 11/2010 Eine örtliche Begehung und Begutachtung der Zufahrt zur Kläranlage in Rieseby hat ergeben, dass die derzeitige Staßenführung nicht geeignet ist für den Lkw- Verkehr. Laut Aussage des Gemeindearbeiters wurden bereits des öfteren die Zäune der anderen Straßenanlieger beschädigt. Der Unterzeichner schlägt vor, den jetzigen abknickenden Straßenverlauf zu begradigen und im Zuge der Umbauarbeiten die Zaun- und Toranlage zur Kläranlage zu erneuern. Die Umsetzung der Maßnahme kann zum Teil in Eigenleistung erfolgen, jedoch sollten der Straßenunterbau und die Asphaltierungsarbeiten durch einen Tiefbaufachbetrieb erfolgen und die Lieferung und Aufstellung der Zaun- und Toranlage durch einen Stahlbaufachbetrieb. Der Straßenausbau könnte nach und nach erfolgen, um den Etat der Gemeinde Rieseby nicht zu überlasten. Demnach würde der Straßenunterbau mit Recycling Baustoffen aufgefüllt und verdichtet werden und die abschließenden Asphaltierungsarbeiten erst im Zuge der nächsten Flickarbeiten in Folge von Winterschäden durchgeführt werden. Der neue Straßenkörper würde so einen zusätzlichen natürlichen Setzungsprozess erfahren und die relativ teure Baustelleneinrichtung bei Asphaltierungsarbeiten minimieren. Die gesamten Kosten werden, je nach Eigenleistungsanteil, auf ca. 8.000,00 € geschätzt, von denen die Asphaltierungsarbeiten einen Anteil von ca. 3.000,00 € ausmachen. |
Beschluss: Dem Vorhaben die Zufahrt zum Kläranlagengelände zu begradigen, wird entsprochen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Maßnahme zu beauftragen und umzusetzen. Die erforderlichen Kosten werden noch einmal von Herrn Eggers überprüft und der Gemeindevertretung vorgelegt. Die Maßnahme soll wie dargestellt, in 2 Schritten durchgeführt werden. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Anträge und Anfragen |
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II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. |
Michael Eggers | Jens Kolls |
Verwaltung | Ausschussvorsitzender |