N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Rieseby vom 30.06.2010.

Sitzungsort:  im Riesby Krog, Dorfstraße 37, Rieseby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.30 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Jens Kolls
Ausschussmitglied Detlef Damm
wählbarer Bürger Bernd Jöhnk
stellv. Auschussvorsitzender Bernd Mordhorst
wählbarer Bürger Enriquè Ruiz Hampel
Ausschussmitglied Hartmut Schmidt
Ausschussmitglied Walter Sell

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreterin Ilona Martensen
Gemeindevertreter Peter Märten
Gemeindevertreterin Ilka Ruiz
Gemeindevertreter Ingo Scheller
Protokollführer Michael Eggers
Protokollführer Heinz Lindau

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanrtäge zur Sitzungsniederschrift vom 25.11.2009
4. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Winterdienst
  Beschlussvorlage - 3/2010
7. Sachstandsbericht Kanalkataster
8. Zufahrt- und Toranlagenerneuerung der Kläranlage in Rieseby
  Beschlussvorlage - 11/2010
9. Anträge und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
11. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.                                                                                                                                                                        


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Die Tagesordnung wird um den Tagesordnungspunkt „Zufahrt- und Toranlagenerneuerung der Kläranlage in Rieseby“ erweitert. Der erweiterte Tagesordnungspunkt wird im öffentlichen Teil unter Pkt 8 protokolliert.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanrtäge zur Sitzungsniederschrift vom 25.11.2009

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 25.11.2009 erhoben.


zu TOP 4. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner

  • Auf Anfrage eines Bürgers informiert der Ausschussvorsitzende Herr Kolls über den Sachstand in dem Verfahren um das Hausboot auf der Schlei in Stubbe. Von den zuständigen Behörden sind alle notwendigen Schritte eingeleitet worden. Derzeit besitzt die Gemeinde jedoch keine Handhabe, weil es sich um ein schwebendes Verfahren handelt.
  • Es wird angeregt in Höhe Kriesebyau ein Kurvenhinweisschild aufzustellen, um eine Geschwindigkeitsreduzierung zu bewirken.
  • Die Zuwegung zur Badestelle in Stubbe ist jetzt vertraglich geregelt.


zu TOP 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden

Der Ausschussvorsitzende Herr Kolls berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Rieseby seit der letzten Gemeindevertretersitzung.


zu TOP 6. Winterdienst
Beschlussvorlage - 3/2010

Die SSW-Fraktion hat den anliegenden Antrag auf Erstellung eines Winterdienstplanes gestellt.

Der Antrag wurde am 30.03.2010 von der Gemeindevertretung in den Bauausschuss verwiesen.


Beschluss:

Ja-Stimmen :1
Nein-Stimmen :6
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird abgelehnt.

zu TOP 7. Sachstandsbericht Kanalkataster

Herr Lindau und Herr Eggers geben einen Überblick über den Sachstand des Kanalkatasters.


zu TOP 8. Zufahrt- und Toranlagenerneuerung der Kläranlage in Rieseby
Beschlussvorlage - 11/2010

Eine örtliche Begehung und Begutachtung der Zufahrt zur Kläranlage in Rieseby hat ergeben, dass die derzeitige Staßenführung nicht geeignet ist für den Lkw- Verkehr. Laut Aussage des Gemeindearbeiters wurden bereits des öfteren die Zäune der anderen Straßenanlieger beschädigt. Der Unterzeichner schlägt vor, den jetzigen abknickenden Straßenverlauf zu begradigen und im Zuge der Umbauarbeiten die Zaun- und Toranlage zur Kläranlage zu erneuern. Die Umsetzung der Maßnahme kann zum Teil in Eigenleistung erfolgen, jedoch sollten der Straßenunterbau und die Asphaltierungsarbeiten durch einen Tiefbaufachbetrieb erfolgen und die Lieferung und Aufstellung der Zaun- und Toranlage durch einen Stahlbaufachbetrieb. 

Der Straßenausbau könnte nach und nach erfolgen, um den Etat der Gemeinde Rieseby nicht zu überlasten. Demnach würde der Straßenunterbau mit Recycling Baustoffen aufgefüllt und verdichtet werden und die abschließenden Asphaltierungsarbeiten erst im Zuge der nächsten Flickarbeiten in Folge von Winterschäden durchgeführt werden. Der neue Straßenkörper würde so einen zusätzlichen natürlichen Setzungsprozess erfahren und die relativ teure Baustelleneinrichtung bei Asphaltierungsarbeiten minimieren.

Die gesamten Kosten werden, je nach Eigenleistungsanteil, auf ca. 8.000,00 € geschätzt, von denen die Asphaltierungsarbeiten einen Anteil von ca. 3.000,00 € ausmachen.


Beschluss:

Dem Vorhaben die Zufahrt zum Kläranlagengelände zu begradigen, wird entsprochen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Maßnahme zu beauftragen und umzusetzen. Die erforderlichen Kosten werden noch einmal von Herrn Eggers überprüft und der Gemeindevertretung vorgelegt. Die Maßnahme soll wie dargestellt, in 2 Schritten durchgeführt werden.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Anträge und Anfragen

  • Es wird angedacht, durch die optische Einengung des Straßenbildes von Baumtoren an den Ortseinfahrten, eine Verkehrsgeschwindigkeitsreduzierung zu erreichen. Automatische Verkehrsmessungen haben ergeben, dass oft Geschwindigkeiten von 80 Km/h und mehr gemessen wurden.
  • Es wird angeregt eine Spielwiese für Hunde in Rieseby anzulegen.


II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 11. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.



Michael Eggers  Jens Kolls 
Verwaltung  Ausschussvorsitzender