| Sitzungsort: | in der Gaststätte "Schliekrog" Sieseby, Sieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.35 Uhr |
| Bürgermeister Joachim Siebke |
| Gemeindevertreterin Britta Braun |
| Gemeindevertreter Siegfried Braun |
| Gemeindevertreter Axel Rahlmeier |
| 1. stellv. Bürgerm. Helmut Rogge |
| Gemeindevertreter Carsten Siebke |
| Gemeindevertreter Peter Steinort |
| Gemeindevertreter Joachim Wendt |
| 2. stellv. Bürgerm. Ulrike von Bargen (entschuldigt ) |
| LVB Gunnar Bock |
| Protokollführer Ralph Koch |
| Gast Volker Blunck |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.12.2009 |
| 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 6. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Thumby sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 1/2010 | |
| 7. | Radwegeplanungen in der Gemeinde Thumby |
| Beschlussvorlage - 5/2010 | |
| 8. | Spielplatz "In den Tannen" |
| Beschlussvorlage - 6/2010 | |
| 9. | Eneuerung der Dalben an der Brücke Sieseby |
| 10. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Thumby, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2009 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2010 | |
| 11. | Begrünungs- und Verschönerungsmaßnahmen in Sieseby (Siesbek) |
| 12. | Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung an der K77 in Höhe Großlück sowie auf Errichtung eines Buswartehäuschens |
| Beschlussvorlage - 4/2010 | |
| 13. | Regionales Tourismuskonzept |
| Beschlussvorlage - 17/2009 | |
| 14. | Gemeindezusammenschluss |
| Beschlussvorlage - 2/2010 | |
| 15. | Anfragen und Bekanntgaben |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. |
| zu TOP 2. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Bürgermeister Joachim Siebke berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Thumby seit der letzten Gemeindevertretersitzung. U.a. werden folgende Themen angesprochen: - In Folge des langen Winters sind der Gemeinde erhebliche Kosten entstanden, die zur Zeit noch nicht genau beziffert werden können. - Fertigstellung der Straßenbeleuchtung zum Pastorat - Die Gemeinde Thumby hat vom Kreis einen Walnussbaum erhalten - Die ehem. Schule in Seeholz steht kurz vor dem Verkauf - Hinweisschild auf Radwege - Ende Dorfstraße - Kündigung des Gemeindearbeiters zum 31.12.2010 - Radwegeverkehrsnetz- Diesbezüglich fragt Herr Dr. Rogge an, ob den Gemeindevertretern das vorliegende „ Kreisradwegekonzept“ zur Verfügung gestellt werden könnte. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
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Die Fragen der anwesenden Einwohner werden beantwortet. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.12.2009 |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 15.12.2009 erhoben. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 6. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Thumby sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 1/2010 Die Freiwillige Feuerwehr Sieseby hat auf ihrer Jahreshauptversammlung am 08.01.2010 Herrn Volker Blunck zum stellv. Gemeindewehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Volker Blunck zum stellv. Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Sieseby zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Volker Blunck zum stellv. Gemeindewehrführer vor. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Radwegeplanungen in der Gemeinde Thumby |
| Beschlussvorlage - 5/2010 Am 22.01.2010 fand beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr eine Unterredung statt. Das Ergebnis wurde von Herrn Andresen am 04.02.2010 dokumentiert und liegt der Beschlussvorlage bei. Der in diesem Vermerk zitierte Kostenanteil der Gemeinde für den Abschnitt „Sensby-Thumby“ in Höhe von 113.000 € wurde in einem detaillieren Berechnungsschema unter Zugrundelegung der derzeit geschätzten Gesamtinvestitionskosten konkreter ermittelt und mit einem Vermerk vom 27.01.2010 dokumentiert. Es wird eine Beteiligung von 110.000 € ausgewiesen. Auf den Vermerk von Herrn Andresen vom 04.02.2010 reagierte der LBV mit einem Vermerk vom 15.02.2010. Hier wird der gemeindliche Anteil dann mit rund 100.000 € geschätzt. Damit kann die Gemeinde die Größenordnung des Eigenanteils mit 100.000 € - 110.000 € abschätzen. Kernaussage des Vermerks vom LBV vom 15.02.2010 ist, dass für die Ermittlung des genaueren Kostenanteils der Gemeinde die Kostenschätzung des Planungsbüros eds abgewartet werden muss. Am 30.03.2010 fragt Herr Andresen den Stand der Dinge bzgl. des Abschnittes „Sensby - Thumby“ beim LBV, dem Planungsbüro eds und beim Kreis ab. Alle erklärten, dass das Projekt mit Nachdruck vorangetrieben wird. Die Beschlüsse seitens des Kreises liegen vor, die Aufnahme in das Förderprogramm 2010 des Landes ist erfolgt (Aussage von Herrn Forster). Ferner erklärt Herr Forster, dass derzeit nichts gegen eine Ausschreibung und Vergabe im Sommer 2010 und ein Bau bis Frühjahr 2011 spricht. Antworten auf darüberhinaus aufgeworfene Fragen bzw. angekündigte Vereinbarungsentwürfe wurden bis heute noch nicht geliefert. Der Abschnitt von Thumby nach Grünholz ist in der Vorplanung. |
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Herr Dr. Rogge macht den im Ausschuss vom 15.04.2010 geäußerten Vorbehalt hinsichtlich der Kassenlage nochmals deutlich. Nach kurzer Beratung wird folgender Beschluss gefasst: |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Planungen für den Radweg „Sensby - Thumby“ zuzustimmen. Der bisher geschätzte Eigenanteil von 100.000 € - 110.000 € wird zur Kenntnis genommen. Die geänderte Bauplanung wird abgewartet. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Spielplatz "In den Tannen" |
| Beschlussvorlage - 6/2010 Die Sicherheitsüberprüfung im vergangenen Jahr hat einige Mängel aufgezeigt, die aus dem vorliegenden Bericht ersichtlich werden. Die Mängel sind abzustellen. Inwiefern darüber hinaus Veränderungen vorgenommen werden sollen, muss beraten werden. Sollten Ersatzbeschaffungen getätigt werden, so plädiert die Verwaltung für die Verwendung von wartungsarmen Stahl-, und / oder Alugeräten (ggf. pulverbeschichtet). Eine Vielzahl von Spielplätzen im Amtsgebiet sind bereits mit derartigen Geräten ausgestattet worden. |
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Vor der Sitzung hat ein Ortstermin zusammen mit der Tischlerei Blunck auf dem Kinderspielplatz „In den Tannen“ stattgefunden. Hierbei wurden Mängel, Verbesserungsmöglichkeiten und notwendige Maßnahmen in einer Niederschrift ausführlich festgehalten. Nach kurzer Beratung wird folgender Beschluss gefasst: |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dass die bei der Wegebegehung festgelegten Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Das Protokoll der Spielplatzbesichtigung wird der Amtsverwaltung sowie dem Bürgermeister zur Umsetzung zur Verfügung gestellt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Eneuerung der Dalben an der Brücke Sieseby |
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Im Ausschuss wurde bereits erläutert, dass sich derzeit eine entsprechende Fachfirma in der Schlei (bei Schleswig) befindet und diese Arbeiten „auf der Rückfahrt“ erledigen könnte. Diesbezüglich berichtet Herr Steinort, dass er die Kosten nochmals um 300,- € drücken konnte. Somit verbleiben Restkosten in Höhe von ca. 6000,00 €. Nach kurzer Beratung wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Herr Steinort wird beauftragt, der Firma den Auftrag zu erteilen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Thumby, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2009 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2010 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Thumby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis entnehmen Sie bitte der beigefügten Jahresrechnung 2009. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Thumby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2009 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Dem Originalprotokoll ist die Jahresrechnung als Anlage beigefügt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Begrünungs- und Verschönerungsmaßnahmen in Sieseby (Siesbek) |
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Bürgermeister Joachim Siebke erläutert den Anwesenden nochmals den Sachverhalt. Der Wasser- und Bodenverband überlegt, ob er eine größere Maßnahme an der Siesbek durchführt. Daher ist man sich einig, dass die Gemeinde ihre Überlegungen vorerst zurückstellt, bis die Planung des Wasser-und Bodenverbandes vorliegt. Danach soll die Angelegenheit nochmals im Bau- und Wegeausschuss verhandelt werden. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
| zu TOP 12. | Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung an der K77 in Höhe Großlück sowie auf Errichtung eines Buswartehäuschens |
| Beschlussvorlage - 4/2010 Es liegt ein Antrag von Anliegern aus Großlück vor. |
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Es findet eine rege Diskussion über den vorliegenden Antrag statt. Nochmals wird deutlich gemacht, dass über die Geschwindigkeitsbegrenzung an der K77 letztendlich beim Kreis entschieden wird. Nach eingehender Beratung wird folgender Beschluss gefasst: |
| Beschluss: Hinsichtlich des Antrages auf Errichtung eines Buswartehäuschen wird die Gemeinde bei der nächsten Wegebegehung vor Ort die Möglichkeit sowie einen evtl. Standort prüfen. Weiter wird die Amtsverwaltung beauftragt, beim Kreis einen Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung (60 km/h) im Bereich der Bushaltestelle „Großlück“ zu beantragen. Zudem soll die Firma „Autokraft“ aufgefordert werden, das vorhandene Haltestellenschild an der Abzweigung Staunerhütten wieder aufzustellen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Regionales Tourismuskonzept |
| Beschlussvorlage - 17/2009 Die Ostseefjord Schlei GmbH hat das Regionale Tourismuskonzept für die Lokale Tourismusorganisation (LTO) der Region Ostseefjord Schlei im Auftrag des Amtes Schlei-Ostsee erstellt. Das Amt war stellvertretend für den Bereich der AktivRegion Schlei-Ostsee e. V. Projektträger. Die Gesellschafterversammlung der Ostseefjord Schlei GmbH hat das Konzept am 30.11.2009 beschlossen. Neben der Mitgliedschaft in einer LTO ist ein Tourismuskonzept Voraussetzung für eine evt. touristische Förderung der Region oder von Gemeinden, weshalb den Gemeinden anheim gestellt wird, das vorliegende Tourismuskonzept (mit) zu beschließen. |
| Beschluss: Das Regionale Tourismuskonzept wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Gemeindezusammenschluss |
| Beschlussvorlage - 2/2010 Die Gemeindevertretung Holzdorf hat am 07.12.2009 beschlossen, Gespräche mit den Nachbargemeinden über einen Gemeindezusammenschluss führen zu wollen. Dieses wurde der Kommunalaufsichtsbehörde und den Nachbargemeinden unverzüglich mitgeteilt. Zwischenzeitlich hat die Amtsverwaltung verschiedene Grundlagen einer möglichen Fusion sowie diverse Daten der möglichen Partner Damp, Holzdorf, Loose, Rieseby, Thumby und Waabs zusammengetragen. Ein erstes ergänzendes und korrigierendes Abstimmungsgespräch hat gemeinsam mit den Bürgermeistern und ihren Stellvertretern am 24.02.2010 im Amt Schlei-Ostsee stattgefunden. Im Ergebnis herrschte Einigkeit, dass die Gemeinde Holzdorf die Nachbargemeinden schriftlich bittet, ein evt. Interesse an einem möglichen Gemeindezusammenschluss mitzuteilen. Entsprechende Beschlüsse sollen in den jeweils nächsten Sitzungen der Gemeindevertretungen gefasst werden, so dass noch vor den Sommerferien eine weitere „Kanalisierung“ stattfinden kann. Während des anstehenden Verfahrens erlangt die Einbindung der Einwohnerinnen und Einwohner eine besondere Bedeutung, weshalb während des gesamten Verfahrens eine aktive Öffentlichkeitsarbeit für eine größtmögliche Transparenz sorgen wird. Der Präsentation und dem Entwurf eines Gebietsänderungsvertrages können weitere Einzelheiten entnommen werden. |
| Beschluss: Der Gemeindezusammenschluss wird von der Gemeinde Thumby nicht weiter verfolgt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | Anfragen und Bekanntgaben |
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U.a. werden folgende Themen angesprochen: - Spende in Höhe von 100,00 € beim plattdeutschen Abend des DRK zugunsten krebskranker Kinder - Termin Wegebegehung: Fr. 14.05. 17.00 Uhr - Treffpunkt Parkplatz - Die Angelegenheit „Nachfolge Gemeindearbeiter“ soll in der nächsten Ausschussitzung verhandelt werden. |
| Joachim Siebke | Ralph Koch |
| Bürgermeister | Protokollführer |