N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Thumby vom 21.04.2016.

Sitzungsort:  im Feuerwehrhaus, Sieseby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.40 Uhr

Anwesend sind:
Gemeindevertreterin Britta Braun
Gemeindevertreter Siegfried Braun
1. stellv. Bürgerm. Helmut Rogge
Gemeindevertreter Carsten Siebke
Gemeindevertreter Thimo Siebke
2. stellv. Bürgermeister Peter Steinort
Gemeindevertreter Karl-Heinz Stöcken
Gemeindevertreter Joachim Wendt

Abwesend sind:
Bürgermeisterin Ulrike von Bargen (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks
Gast Volker Blunck
Gast Andrea Konrad
Ausschussvorsitzende Annkatrin Rogge
Gast Karin Siebke
Gast Gretel von Spreckelsen
Gast Heike Wendt

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bericht der Bürgermeisterin und der Ausschussvorsitzenden
4. Einwohnerfragestunde
5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
6. Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit durch den DRK-Ortsverein Thumby-Sieseby
7. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der GemeindeThumby und Ernennung.
  Beschlussvorlage - 1/2016
8. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 2/2016

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der 1. stellvertr. Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.

zu TOP 3. Bericht der Bürgermeisterin und der Ausschussvorsitzenden
Herr Dr. Rogge berichtet als 1. stellvertr. Bürgermeister über folgende Punkte:

- Eingegangener Zuschussantrag vom Schulbauernhof Helle, der im Finanzausschuss zu
beraten ist
- Gemeinsame Beauftragung eines Büros zusammen mit anderen Gemeinden zur fachlichen
Beratung hinsichtlich der Ausweisung von Vorrangflächen für die Errichtung von
Windenergieanlagen

Frau Rogge teilt als Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Jugend und Soziales mit, dass keine Ausschusssitzung stattgefunden hat. Das Gremium für die 750-Jahr-Feier im nächsten Jahr ist in der Planung verschiedener Veranstaltungen, um ein würdiges Rahmenprogramm zu schaffen.

Herr Steinort als Bau-, Wege- u. Umweltausschussvorsitzender informiert, dass der Alte Schulweg wieder hergerichtet, und die Oberfläche mit Hansegrant versehen wurde. Des Weiteren wird in den nächsten Tagen mit den Arbeiten im Pastoratsweg begonnen. Die Straße in Helle, Hümark und der Sachsenburger Weg sind in keinem guten Zustand. Deren Sanierung hätte zur Folge, dass von Anliegern Ausbaubeiträge erhoben werden müssen. Mit dieser Problematik wird sich die Gemeinde beschäftigen müssen. Die Gemeinde ist gemeinsam mit der Amtsverwaltung bestrebt, eine Lösung zu finden, bei der eine Anliegerbeteiligung nicht erfolgen muss. Er macht deutlich, dass die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist, Beiträge zu erheben, wenn durch die Form der Straßensanierung eine Beitragspflicht entsteht.

Aus dem Finanzausschuss erfolgen keine Mitteilungen, da die Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind.

zu TOP 4. Einwohnerfragestunde
Herr Dr. Poser teilt den Anwesenden mit, dass er als Vertreter des BUND beim Scopingtermin im LLUR teilgenommen hat. Die zur Zeit ausgewiesenen Flächen für Windenergie, in der aktuell veröffentlichten Karte, können sich noch verändern. Daher gilt es noch abzuwarten, wie die weitere Entwicklung ist.

Herr Mewes bittet die Gemeinde, für die Straße von Harzmoor über Hakelmark nach Kratt eine Geschwindigkeitsbegrenzung zu beantragen. Seitens der Gemeinde wird mitgeteilt, dass hierzu im Jahre 2013 ein Ortstermin mit der Verkehrsaufsicht stattgefunden hat, und diese eine Geschwindigkeitsbegrenzung abgelehnt hat. 

zu TOP 5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 6. Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit durch den DRK-Ortsverein Thumby-Sieseby
Herr Dr. Rogge überreicht als Dankeschön für die vielen ehrenamtlich geleisteten Stunden durch den DRK-Ortsverein, stellvertretend an Frau Andrea Konrad, Frau Karin Siebke, Frau Gretel von Spreckelsen und Frau Heike Wendt, einen Blumenstrauß im Namen der Gemeinde Thumby. Leider löst sich dieser wegen fehlendem Nachwuchs für den Vorstand auf. Der Ortsverein war eine wichtige Institution in der Gemeinde. Er hebt die sehr gute Arbeit des Ortsvereins hervor und spricht nochmals den Dank der Gemeinde aus.

zu TOP 7. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der GemeindeThumby und Ernennung.
Beschlussvorlage - 1/2016
Am 08.01.2016 wählten die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Sieseby Herrn Volker Blunck zum stellvertretenden Gemeindewehrführer. Um die Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt.

Beschluss:
Der Wahl von Volker Blunck zum stellvertretenden Gemeindewehrführer der Gemeinde Thumby wird zugestimmt. Der 1. stellvertr. Bürgermeister, Herr Dr. Rogge, ernennt Herrn Blunck unter Berufung als Ehrenbeamten zum stellvertretenden Gemeindewehrführer der Gemeinde Thumby.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 2/2016
Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2015 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten.
Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2015.
Herr Dr. Rogge informiert über die durchgeführte Prüfung der Jahresrechnung 2015. Die Haushaltslage ist weiterhin gut und die Gemeinde ist für die Zukunft finanziell weiterhin gut gerüstet.

Beschluss:
Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Thumby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2015 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt, und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Dr. Helmut Rogge  Christoph Stöcks 
1. Stellvertr. Bürgermeister  Protokollführer