| Sitzungsort: | im Feuerwehrhaus Sieseby, Dorfstraße 2, 24351 Thumby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.37 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Helmut Rogge |
| stellv. Vorsitzende Ulrike von Bargen |
| Ausschussmitglied Britta Braun |
| Ausschussmitglied Carsten Siebke |
| Ausschussmitglied Thimo Siebke |
| stellv. Mitglied Siegfried Braun |
| stellv. Mitglied Peter Steinort |
| stellv. Mitglied Karl-Heinz Stöcken |
| stellv. Mitglied Joachim Wendt |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Breitbanderschließung |
| Beschlussvorlage - 7/2014 | |
| 6. | Einrichtung einer 5. Gruppe in der ev. Kindertagesstätte in Vogelsang-Grünholz |
| Beschlussvorlage - 6/2014 | |
| 7. | Anschaffung von Abfallkörben |
| 8. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Bürgermeisterin von Bargen beantragt die Tagesordnung um den Punkt "Anschaffung von Abfallkörben" zu erweitern.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
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Es sind keine Einwohner anwesend.
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| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 5. | Breitbanderschließung |
| Beschlussvorlage - 7/2014 Am 04. Juni 2014 hat eine Informationsveranstaltung zur Zukunft der Breitbandversorgung im Amt Schlei-Ostsee stattgefunden, zu der je 2 Vertreter aller Gemeinden eingeladen waren. Deutlich wurde, dass ein ständig steigender Bedarf der Internetnutzung die Sicherstellung der entsprechenden Versorgung erfordert. Die verschiedenen Präsentationen sind der Homepage des Amtes unter www.amt-schlei-ostsee.de zu entnehmen. Wie eine solche Versorgung organisiert, gestaltet und unter Berücksichtigung von europäischem Vergabe- und Beihilferecht durchgeführt werden kann, obliegt zunächst einer Planung, deren Ergebnisse den einzelnen Gemeinden dargestellt werden, damit weitere Entscheidungen für eine Umsetzung getroffen werden können. Ein solches Projekt kann allerdings nur in der Gemeinschaft aller Gemeinden eines Gebietes erfolgreich umgesetzt werden, so dass zunächst die Beauftragung des Amtes mit der Durchführung der Planung erforderlich ist. Die Kosten für entsprechende Fremdvergaben durch das Amt sind ohne Ausschreibung schwer bezifferbar und hängen für die einzelne Gemeinde auch davon ab, wieviele Gemeinden sich beteiligen. In der Informationsveranstaltung wurde klar, dass ein Betrag von 2.000,00 € je Gemeinde in jedem Fall ausreichen würde, wenn sich nahezu alle Gemeinden beteiligen. |
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Der Sachverhalt wird von Joachim Wendt erläutert. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Mit der Planung einer Breitbandversorgung wird das Amt Schlei-Ostsee beauftragt. Für erforderliche Fremdvergaben wird ein Betrag in Höhe von bis zu 2.000,00 € von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Einrichtung einer 5. Gruppe in der ev. Kindertagesstätte in Vogelsang-Grünholz |
| Beschlussvorlage - 6/2014 Die Gemeinde Damp plant einen Anbau an der bestehenden Kindertagesstätte in Vogelsang-Grünholz. Das Vorhaben soll der Einrichtung einer zusätzlichen Krippengruppe und der Erweiterung bzw. Veränderung von Funktionsräumen (Leitung, Personal, sanitäre Anlagen, gemeinschaftlicher Aktionsraum) dienen. Die Kirchengemeinde hat den Bedarf für die Errichtung der neuen Räumlichkeiten ermittelt und den Bürgermeistern der beteiligten Gemeinden dargelegt. Die Baukosten sollen von der Gemeinde Damp getragen werden, wobei beabsichtigt ist, die Summe abzüglich zu erwartender Zuschüsse über 35 Jahre als zusätzliche Miete von der Kirchengemeinde als Trägerin der Kindertagesstätte zu erheben. Diese würde die erhöhte Miete wiederum in ihre Kostenabrechnung mit den Standortgemeinden Damp, Holzdorf und Thumby einbringen. Die Kirchenkreisverwaltung schätzt die jährlichen Ausgaben für die Krippengruppe auf 145.200,00 € und die Einnahmen auf 83.900,00 €, so dass sich ein Unterschuss von 54.800,00 € errechnet, der sich auf die Kirchengemeinde (5.500,00 €) und die politischen Gemeinden Damp (30.837,00 €), Holzdorf (15.794,00 €) sowie Thumby (6.769,00 €) verteilen würde.
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Der Einrichtung der 5. Gruppe in der Kindertagesstätte in Vogelsang-Grünholz wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, eine entsprechende Vertragsänderung vorzunehmen. Vorher ist der Vertragsentwurf den Gremien der Gemeinde vorzulegen.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Anschaffung von Abfallkörben |
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Es wird beschlossen, 6 geschlossene Abfallbehälter aus Holz (innen Metall) zum Preis von ca. 169 € pro Stück anzuschaffen.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Bekanntgaben |
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Man kommt überein, an der Aktion "Sauberes Schleswig-Holstein" am 28.03.2015 teilzunehmen. Bürgermeisterin Ulrike von Bargen spricht folgende Punkte an:
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| Ulrich Erichsen | Dr. Helmut Rogge |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |