Sitzungsort: | im Feuerwehrhaus Sieseby, Dorfstraße 2, 24351 Thumby |
Beginn der Sitzung: | 20.40 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.05 Uhr |
stellv. Mitglied Peter Steinort |
stellv. Mitglied Joachim Wendt |
Ausschussvorsitzender Helmut Rogge |
stellv. Vorsitzende Ulrike von Bargen |
Ausschussmitglied Britta Braun |
Ausschussmitglied Carsten Siebke (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Thimo Siebke (entschuldigt ) |
stellv. Mitglied Siegfried Braun |
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Einwohnerfragestunde |
4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
5. | Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG |
Beschlussvorlage - 5/2016 | |
6. | Ergebnisse der Kanal- Sanierungsvorplanungen "In den Tannen" sowie Wirtschaftlichkeitsvergleich und Auswirkungen auf die Gebühren |
7. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Für die entschuldigten Ausschussmitglieder Carsten Siebke und Thimo Siebke nehmen die stellv. Ausschussmitglieder Peter Steinort und Joachim Wendt stimmberechtigt an der Sitzung teil. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Es wird festgestellt, dass die Vorlage 8/2016 "Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung" nicht allen Ausschussmitgliedern vorliegen. Eine Änderung der tagesordnung erübrigt sich somit. Die fehlende Vorlage wird dem Protokoll beigefügt, damit die Angelegenheit auf der Gemeindevertretersitzung am 08.09.2016 behandelt werden kann.
|
zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
Es werden keine gestellt.
|
zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
|
zu TOP 5. | Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG |
Beschlussvorlage - 5/2016 Im Rahmen der Abschlüsse der Wegenutzungsverträge im Jahre 2010 wurden den Gemeinden angeboten, sich an der Schleswig-Holstein Netz AG als Netzbetreiber in Form von Aktienerwerb zu beteiligen. Die Schleswig-Holstein Netz AG hat den Gemeinden, nach Ablauf der Haltefrist für die Aktien von 5 Jahren, ein neues Angebot zum Erwerb für Aktien unterbreitet. Der Preis pro Aktie beläuft sich auf 4.695,24 €. Die Gemeinde Thumby könnte maximal 32 Aktien zu einem Preis von 150.248,68 € erwerben. Die Mindestabnahme beträgt 22 Aktien für 103.295,28 €. Es besteht auch die Möglichkeit, ein optionales Kontingent von 64 Aktien für 300.495,36 € zu erwerben. Die Garantiedividende beträgt nach Abzug der Unternehmenssteuer 152,11 € pro Aktie. Von dieser Summe sind noch Kapitalertragssteuer und der Solidaritätszuschlag abzuziehen. Somit verbleibt eine Dividende von 128,03 € je Aktie, welches einer Verzinsung von 2,73 % entsprechen würde. Die Finanzierung des Aktienerwerbs durch ein Kommunaldarlehen wäre möglich. Bei der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 400.000,- € bei der Investitionsbank Schl.-Holst., mit 5 Jahren Tilgungsfreiheit, werden 0,3 % Zinsen berechnet. Die Konditionen basieren auf einer Anfrage vom 13.06.2016.
|
Der Ausschussvorsitzende verteilt zu diesem Tagesordnungspunkt eine Tischvorlage (siehe Anlage), über die diskutiert wird.
|
Beschluss: Die Gemeinde erwirbt Aktien.
|
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Ergebnisse der Kanal- Sanierungsvorplanungen "In den Tannen" sowie Wirtschaftlichkeitsvergleich und Auswirkungen auf die Gebühren |
Da in finanzieller Hinsicht noch keine Entscheidungen getroffen werden können, erübrigt sich eine Befassung mit diesem Thema.
|
zu TOP 7. | Bekanntgaben |
Es erfolgen keine Bekanntgaben.
|
Ulrich Erichsen | Dr. Helmut Rogge |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |