N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Thumby vom 01.09.2016.

Sitzungsort:  im Feuerwehrhaus Sieseby, Dorfstraße 2, 24351 Thumby
Beginn der Sitzung:  20.40 Uhr
Ende der Sitzung:  21.05 Uhr

Anwesend sind:
stellv. Mitglied Peter Steinort
stellv. Mitglied Joachim Wendt
Ausschussvorsitzender Helmut Rogge
stellv. Vorsitzende Ulrike von Bargen
Ausschussmitglied Britta Braun

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Carsten Siebke (entschuldigt )
Ausschussmitglied Thimo Siebke (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
stellv. Mitglied Siegfried Braun
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG
  Beschlussvorlage - 5/2016
6. Ergebnisse der Kanal- Sanierungsvorplanungen "In den Tannen" sowie Wirtschaftlichkeitsvergleich und Auswirkungen auf die Gebühren
7. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
Für die entschuldigten Ausschussmitglieder Carsten Siebke und Thimo Siebke nehmen die stellv. Ausschussmitglieder Peter Steinort und Joachim Wendt stimmberechtigt an der Sitzung teil.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Es wird festgestellt, dass die Vorlage 8/2016 "Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung" nicht allen Ausschussmitgliedern vorliegen. Eine Änderung der tagesordnung erübrigt sich somit. Die fehlende Vorlage wird dem Protokoll beigefügt, damit die Angelegenheit auf der Gemeindevertretersitzung am 08.09.2016 behandelt werden kann.

zu TOP 3. Einwohnerfragestunde
Es werden keine gestellt.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG
Beschlussvorlage - 5/2016
Im Rahmen der Abschlüsse der Wegenutzungsverträge im Jahre 2010 wurden den Gemeinden angeboten, sich an der Schleswig-Holstein Netz AG als Netzbetreiber in Form von Aktienerwerb zu beteiligen.
Die Schleswig-Holstein Netz AG hat den Gemeinden, nach Ablauf der Haltefrist für die Aktien von 5 Jahren, ein neues Angebot zum Erwerb für Aktien unterbreitet. Der Preis pro Aktie beläuft sich auf 4.695,24 €.
Die Gemeinde Thumby könnte maximal 32 Aktien zu einem Preis von 150.248,68 € erwerben. Die Mindestabnahme beträgt 22 Aktien für 103.295,28 €. Es besteht auch die Möglichkeit, ein optionales Kontingent von 64 Aktien für 300.495,36 € zu erwerben. Die Garantiedividende beträgt nach Abzug der Unternehmenssteuer 152,11 € pro Aktie. Von dieser Summe sind noch Kapitalertragssteuer und der Solidaritätszuschlag abzuziehen. Somit verbleibt eine Dividende von 128,03 € je Aktie, welches einer Verzinsung von 2,73 % entsprechen würde.

Die Finanzierung des Aktienerwerbs durch ein Kommunaldarlehen wäre möglich. Bei der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 400.000,- € bei der Investitionsbank Schl.-Holst., mit 5 Jahren Tilgungsfreiheit, werden 0,3 % Zinsen berechnet. Die Konditionen basieren auf einer Anfrage vom 13.06.2016.
Der Ausschussvorsitzende verteilt zu diesem Tagesordnungspunkt eine Tischvorlage (siehe Anlage), über die diskutiert wird.

Beschluss:
Die Gemeinde erwirbt Aktien.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Ergebnisse der Kanal- Sanierungsvorplanungen "In den Tannen" sowie Wirtschaftlichkeitsvergleich und Auswirkungen auf die Gebühren
Da in finanzieller Hinsicht noch keine Entscheidungen getroffen werden können, erübrigt sich eine Befassung mit diesem Thema.

zu TOP 7. Bekanntgaben
Es erfolgen keine Bekanntgaben.


Ulrich Erichsen  Dr. Helmut Rogge 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender