N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Thumby vom 10.07.2014.

Sitzungsort:  im Feuerwehrhaus Sieseby, Dorfstraße 2, 24351 Thumby
Beginn der Sitzung:  19.45 Uhr
Ende der Sitzung:  20.05 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Peter Steinort
stellv. Auschussvorsitzender Siegfried Braun
Ausschussmitglied Carsten Siebke
Ausschussmitglied Karl-Heinz Stöcken
Ausschussmitglied Joachim Wendt

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeisterin Ulrike von Bargen
Gemeindevertreterin Britta Braun
Gemeindevertreter Helmut Rogge
Gemeindevertreter Thimo Siebke
Protokollführer Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Ausschussvorsitzenden
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Einwohnerfragestunde
6. Verfahrensvorschlag für die Behandlung der Gemeindestraße "Hümark"
  Beschlussvorlage - 8/2014

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Bericht des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende hat keinen Bericht abzugeben.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Einwohnerfragestunde
Joachim Wendt erläutert einen Schaden an der Kante des Weges von Staunerhütten nach Maasleben.
Joachim Wendt wird gebeten den Grundstückseigentümer persönlich anzusprechen.

Siegfried Braun schlägt vor, den Baum am Ehrenmal Sachsenburger Weg untersuchen zu lassen.
Die Verwaltung wird beauftragt, Jan Stuhr einzuschalten.

Auf Frage von Siegfried Braun teilt Ausschussvorsitzender Peter Steinort mit, dass der Verursacher des Schadens am Schleianleger ermittelt ist.

zu TOP 6. Verfahrensvorschlag für die Behandlung der Gemeindestraße "Hümark"
Beschlussvorlage - 8/2014

Im Rahmen der Beratungen um einen Ausbau der Gemeindestraße "Hümark" wurde beschlossen, dass kein Ausbau erfolgen soll. Stattdessen wurde wiederholt die Bitte an Herrn Andresen herangetragen, einen Vorschlag der Unterhaltung zu unterbreiten. Daher hat am 11.06.2014 ein Ortstermin mit einer Spezialstraßenbaufirma stattgefunden. Es wurde eine sogenannte DSK-Maßnahme vorgestellt (Dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise).
Herr Andresen ist auf diese Bauweise aufmerksam geworden, weil die Stadt Kappeln diese seit einigen Jahren anwendet. Daher bittet Herr Andresen die Gemeindevertreter, sich selbst einen Eindruck über das Aussehen dieser Bauweise in Kappeln zu verschaffen. Beispielsweise sind die Feldstraße und Flensburger Straße in Kappelns Innenstadt, in Lüttfeld der Lüttfelder Ring, Zum Rückeberg und Hinterm Deich sowie in Kappeln einige Straßen in Dootmark derart saniert worden. Die Maßnahmen wurden in den vergangenen 6-7 Jahren durchgeführt.
Das Amt Schlei-Ostsee bzw. angeschlossene Gemeinden haben diese Bauweise noch nicht angewendet und haben daher auch noch keine Erfahrungen. Deshalb erklärt Herr Andresen auch ausdrücklich, dass es sich quasi um einen Feldversuch im Maßstab 1:1 handelt. Die Dauerhaftigkeit kann natürlich nicht mit einem zweilagigen Heißbitumenaufbau aus Trag- und Deckschicht verglichen werden.
Herr Andresen bittet Frau Hagemeier aus der Finanzabteilung, eine Stellungnahme in Bezug auf Ausbaubeitragspflicht derartiger Bauweisen abzugeben.
Vorbereitend einer derartigen Bauweise sollten die Banketten so hergerichtet werden, dass die Straße nebst des Dünnschichtbelags eine Chance hat, stabil zu liegen.
Die Kosten für den DSK-Einbau hat Andresen sich anbieten lassen und in eine Kostenschätzung einfließen lassen. Zusätzlich hat er die vorbereitenden Maßnahmen abgeschätzt.
In der Summe werden die Kosten auf rund 67.500 € geschätzt.
Inwieweit sich einzelne Anlieger, wie angekündigt freiwillig an den Kosten einer Bankettauffüllung beteiligen, bleibt zunächst offen.
Diese Vorlage soll zunächst eine erste Information darstellen und über die Beratung in den Gremien der Gemeinde die grundsätzliche Haltung der Gemeindevertreter zu dieser Bauweise ermitteln.

Die sogenannte DSK-Maßnahme wird von Peter Steinort ausführlich erläutert.

Einmütiger Tenor der anwesenden Gemeindevertreter ist, dass dieses Verfahren eine Alternative darstellt, sofern es sich um keinen beitragspflichtigen Ausbau handelt. Die Prüfung bleibt abzuwarten.

Beschluss:


Ulrich Erichsen  Peter Steinort 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender