Sitzungsort: | im "Gasthof Alt-Sieseby", Sieseby |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.28 Uhr |
Ausschussvorsitzender (BWU) Peter Steinort |
stellv. Vorsitzende (FA) Ulrike von Bargen |
Ausschussmitglied (FA) Britta Braun |
stellv. Auschussvorsitzender (BWU) Siegfried Braun |
Ausschussmitglied (FA + BWU) Carsten Siebke |
Ausschussmitglied (FA) Bgm. Joachim Siebke |
Ausschussmitglied (BWU) Joachim Wendt |
Ausschussvorsitzender (FA) Helmut Rogge (entschuldigt ) |
Gemeindevertreter Axel Rahlmeier |
Protokollführer Jan Andresen |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Einwohnerfragestunde |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.04.2010 |
4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
5. | Bau eines Radweges an der K 61 (Thumby - Grünholz) |
Beschlussvorlage - 7/2010 | |
6. | Bushaltestelle Großlück |
Beschlussvorlage - 8/2010 | |
7. | Sanierung eines Rohrdurchlasses |
Beschlussvorlage - 11/2010 | |
8. | Antrag auf Bezuschussung der Schülerbeförderungskosten für das Schuljahr 2010/2011 |
Beschlussvorlage - 9/2010 | |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
12. | Anfragen und Bekanntgaben |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
Neben den Ausschussmitgliedern sind keine Einwohner anwesend. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.04.2010 |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 15.04.2010 erhoben.
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zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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zu TOP 5. | Bau eines Radweges an der K 61 (Thumby - Grünholz) |
Beschlussvorlage - 7/2010 Im Rahmen einer Besprechung am 22.06.2010 haben Bürgermeister Siebke sowie Herren Andresen und Bock von den Herren Kurowski (Kreis RD-Eck) und Bütecke (Planungsbüro) im Ergebnis folgendes erfahren:
Fazit: Aufgrund der fehlenden Mitfinanzierung des Kreises würde der Radweg der Gemeinde bis 2013 geschätzte 410.000,00 € kosten. Es ist fraglich, ob der Kreis ab 2014 wieder in die Mitfinanzierung eintritt. Des Weiteren kann das Land die GVFG-Mittel ab 2014 andersweitig einsetzen, so dass eine Realisierungschance des Radwegebaus nach Ansicht der Gesprächsteilnehmer nach 2013 eher abnimmt. |
Die Ausführungen der Vorlage werden zur Kenntnis genommen. Herr Rahlmeier merkt an, dass es ihm vollkommen unverständlich ist, dass Radwegebauten so teuer sind. Die üblichen Baukosten sind, auch nach Überzeugung einiger anderer Ausschussmitglieder, überzogen. Andere Bauweisen würden erhebliche Kosteneinsparungen ermöglichen. Dazu zählt nach Erfahrungen der Ausschussmitglieder zum Beispiel die Betonspurbahnbauweise. Herr Steinort fügt hinzu, dass das dänische Modell mit einer höhengleichen Fahrradfahrbahn direkt an der Kreisstraße sicherlich auch eine preisgünstige Alternative sei. Ferner wird angemerkt, dass die genannten Grunderwerbskosten viel zu hoch seien. Herr Andresen merkt an, dass die Gesamtbaukosten eines Radweges in der Tat hoch seien. Allerdings resultieren diese hohen Kosten aus einer Summe von Anforderungen an die Radwege und die vorangehende Planungsphase. So müsse Land erworben werden, Zäune Hecken etc. müssen umgesetzt oder neu gebaut werden, Entwässerungseinrichtungen müssen um- und / oder neugebaut werden. Die versiegelte Fläche muss ausgeglichen werden. Die Wege müssen aus den gewachsenen Bedürfnissen der Fahrradfahrer und deren Interessensvertreter (ADFC, Sicherheitsforderungen aus den Kommunen und Städten (z.B. Hochbordforderung in Thumby ...) eine gewisse Mindestbreite haben. Um die Dauerhaftigkeit der Wege zu gewährleisten und die Unterhaltung schlank zu halten, sind bestimmte Aufbauten erforderlich. Insbesondere müssen nicht tragfähige Böden ausgetauscht und eine frostfrei Gründung hergestellt werden. THEMA RADWEG THUMBY - SENSBY Herr Andresen erklärt, dass der zuständige Mitarbeiter des LBV auf Nachfrage berichtet hat, dass die Ausschreibung der Maßnahme derzeit formuliert wird. Am 23.09.2010 soll veröffentlicht, am 28.10.2010 soll submittiert und am 13.12.2010 soll mit dem Bau begonnen werden.
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Beschluss: Die Gemeinde Thumby kann die Finanzierung des bisherigen Kreisanteils für den Streckenabschnitt Thumby - Grünholz nicht übernehmen, so dass ein Radwegebau an der K 61 in Trägerschaft der Gemeinde nicht möglich ist. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Bushaltestelle Großlück |
Beschlussvorlage - 8/2010 |
Die aufgezeigten Alternativen der Verwaltung sind zu teuer. Für nur eine Familie sind derartige Kosten nicht zu rechtfertigen. Schließlich müssen andere Kinder zunächst kilometerweit bis zur Bushaltestelle gehen oder radeln und sind auf dieser Strecke auch dem Wetter ausgesetzt. Die betroffene Familie habe die Bushaltestelle direkt vor der Haustür. Die Kinder bei schlechtem Wetter mit dem PKW zum Buswartehaus nach Sieseby zu bringen sei allerdings nicht zumutbar. Daher ergeht folgender Beschluss: |
Beschluss: |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Sanierung eines Rohrdurchlasses |
Beschlussvorlage - 11/2010 Im Bereich des Gemeindeweges zum „Hof Helle“ ist der Rohrdurchlass beschädigt, so dass der Weg bereits nachsackt. Eine Sanierung ist erforderlich. |
Beschluss: Die Sanierung des Rohrdurchlasses des Gemeindeweges zum „Hof Helle“ einschließlich der Erneuerung des Absturzgeländers wird im Rahmen eines Kostenansatzes von 4.100 € beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Arbeiten zu vergeben. Das Geländer wird von Herrn Steinort beschafft. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Antrag auf Bezuschussung der Schülerbeförderungskosten für das Schuljahr 2010/2011 |
Beschlussvorlage - 9/2010 Mit Schreiben vom 01.07.2010 beantragt Herr Nico Klinke, Sieseby, die Erstattung der Fahrkosten für das Schuljahr 2010/2011. Die Gemeinde Thumby hat in den Vorjahren den Vollzeitschülern die Fahrkosten unter Vorlage einer Schulbescheinigung bis zum Erreichen des Abiturs oder eines vergleichbaren Abschlusses zu 100% erstattet. Ausgenommen hiervon sind die Berufsschüler, die eine Ausbildungsvergütung erhalten. Die abgelaufenen Fahrausweise sind 1/4jährlich als Nachweis über die Höhe der Kosten vorzulegen. |
Beschluss: Sofern die Schüler der 11. - 13. Klasse keine Erstattung der Fahrkosten vom Kreis erhalten, übernimmt die Gemeinde auf schriftlichen Antrag und gegen 1/4-jährige Vorlage der abgelaufenen Fahrkarten die Kosten. Dieser Beschluss wirkt für das Jahr 2010 ohne alleinigen Bezug auf den hier behandelten Antragsteller. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 12. | Anfragen und Bekanntgaben |
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Dr. Helmut Rogge/Peter Steinort | Jan Andresen |
Ausschussvorsitzende | Protokollführer |