| Sitzungsort: | im Feuerwehrhaus Sieseby, Dorfstraße 2, 24351 Thumby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.05 Uhr |
| Ausschussvorsitzender (FA) Helmut Rogge |
| Ausschussvorsitzender (BWU) Peter Steinort |
| stellv. Auschussvorsitzender (BWU) Siegfried Braun |
| Ausschussmitglied (FA + BWU) Carsten Siebke |
| Ausschussmitglied (FA) Thimo Siebke |
| Ausschussmitglied (BWU) Karl-Heinz Stöcken |
| Ausschussmitglied (BWU) Joachim Wendt |
| stellv. Vorsitzende (FA) Bgm. Ulrike von Bargen (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied (FA) Britta Braun (entschuldigt ) |
| Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 5. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Thumby für das Haushaltsjahr 2017 |
| Beschlussvorlage - 23/2017 | |
| 6. | Antrag auf Bezuschussung vom Seeadlerschutz Schlei e.V. |
| Beschlussvorlage - 25/2017 | |
| 7. | Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Sieseby |
| Beschlussvorlage - 20/2017 | |
| 8. | Erlass Haushaltssatzung 2018 |
| Beschlussvorlage - 24/2017 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 10. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende Dr. Helmut Rogge eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Joachim Wendt bemerkt, dass die Kanten am Weg nach Staunerhütten ausgebessert werden müssten. Siegfried Braun spricht den Zustand des Schulweges an. Peter Steinort schlägt eine Aufarbeitung im Frühjahr vor.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zu den Sitzungsniederschriften der letzten Sitzungen vom 23.03.2017 (Finanz) und 01.09.2016 (BWU) werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 5. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Thumby für das Haushaltsjahr 2017 |
| Beschlussvorlage - 23/2017 Gemäß § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann die Gemeinde die Haushaltssatzung durch Nachtragssatzung ändern. Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u.a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden sollen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan. Durch Veränderungen bei einigen Haushaltsstellen ist eine Nachtragshaushaltssatzung 2017 und ein Nachtragshaushaltsplan 2017 in der Gemeinde unumgänglich. Nähere Informationen ergeben sich aus dem Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und dem 1. Nachtragshaushaltsplan. |
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Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2017 wird von Herrn Dr. Rogge erläutert. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2017 und die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 werden beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Antrag auf Bezuschussung vom Seeadlerschutz Schlei e.V. |
| Beschlussvorlage - 25/2017 Der Seeadlerschutz Schlei e.V. beantragt eine Bezuschussung in Höhe von 250,00 € für die Anschaffung von Adlerpräparaten zu Schulungszwecken sowie für die Aufstellung von Informationstafeln über das Seeadlervorkommen in unserer Region. Informationen zu diesem Antrag sind den Anlagen zu entnehmen.
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird beschlossen einen Zuschuss in Höhe von 250,00 € zu gewähren. Diese sind zweckgebunden für die Präparation von Seeadlern, die dann für Unterichtszwecke verwendet werden.
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| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Sieseby |
| Beschlussvorlage - 20/2017 In der Sitzung der Gemeindevertretung Thumby vom 20.06.2017 wurde beschlossen, das Architekturbüro Wohlenberg aus Eckernförde mit der Grundlagenermittlung und Vorplanung einer Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Sieseby zu beauftragen. Die Ergebnisse der Ausarbeitung wurden innerhalb der Sitzung der Gemeindevertretung am 26.10.2017 durch das Architekturbüro Wohlenberg vorgestellt und erläutert. Grundsätzliches Ziel sollte es sein, das vorplanerische Konzept als Beratungsgrundlage für die Sitzung der Gemeindevertretung zu sehen um anschließend das angedachte Vorhaben konstruktiv voranzutreiben. Es wurde beschlossen, den Entwurf in den gemeindlichen Gremien zu diskutieren und den weiteren Verfahrensweg abzustimmen.
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Das Bauunternehmen Leckband hat sich Gedanken zum Feuerwehrgerätehaus Sieseby gemacht. Herr Steinort und Herr Leckband erläutern dieses. Man kommt überein, einen Vororttermin mit der HFUK anzuberaumen.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, den mit dem Bauunternehmen Leckband erarbeiteten Entwurf gemeinsam mit der HFUK im Rahmen eines Ortstermins abzustimmen. Gleichzeitig wird beschlossen, dass das Architekturbüro Wohlenberg aufgeforderten werden soll, ebenfalls einen Alternativentwurf ohne Abriss unter Einbeziehung der bestehenden Gebäudeteile, unter Einhaltung der HFUK-Vorgaben, vorzulegen. Hierzu ist eine neue Kostenermittlung sowie vorweg ein Kostenangebot über die Architekturleistungen vorzulegen. |
| zu TOP 8. | Erlass Haushaltssatzung 2018 |
| Beschlussvorlage - 24/2017 Gemäß § 77 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung; er ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018 wurde erarbeitet und ist in der Gemeindevertretung zu beraten und beschließen. |
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Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2018 wird von Herrn Dr. Rogge erläutert. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2021 werden beschlossen. § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 547.200,00 EUR in der Ausgabe auf 547.200,00 EUR und 2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 424.600,00 EUR in der Ausgabe auf 424.600,00 EUR festgesetzt. § 2 Es werden festgesetzt: 1. Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0,00 EUR 2. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0,00 EUR 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0,00 EUR 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 3,0 Stellen § 3 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 200 % b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 200 % 2. Gewerbesteuer 250 % § 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 5.000,00 EUR. § 5 Als Anlage gilt der Stellenplan. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 10. | Bekanntgaben |
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Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
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| Ulrich Erichsen | Dr. Helmut Rogge / Peter Steinort |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende |