N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanz- sowie Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Thumby vom 15.02.2018.

Sitzungsort:  im Sitzungsraum EG, Außenstelle Amt Schlei-Ostsee Vogelsang-Grünholz, Auf der Höhe 16, 24351 Damp
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.15 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender (FA) Helmut Rogge
Ausschussvorsitzender (BWU) Peter Steinort
stellv. Auschussvorsitzender (BWU) Siegfried Braun
Ausschussmitglied (FA + BWU) Carsten Siebke
Ausschussmitglied (FA) Thimo Siebke
Ausschussmitglied (BWU) Joachim Wendt

Abwesend sind:
stellv. Vorsitzende (FA) Bgm. Ulrike von Bargen (entschuldigt )
Ausschussmitglied (FA) Britta Braun (entschuldigt )
Ausschussmitglied (BWU) Karl-Heinz Stöcken (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 5/2018
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
7. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende Dr. Helmut Rogge eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Einwohnerfragestunde
Siegfried Braun spricht die Besuche bei runden Geburtstagen an.
Von beiden Ausschusssvorsitzenden wird festgestellt, dass hierzu nur die Bürgermeisterin etwas sagen kann.


Joachim Wendt bemerkt nochmals, dass die Kanten am Weg nach Staunerhütten ausgebessert werden müssten.
Peter Steinort will im Frühjahr den nötigen Auftrag erteilen.

Thimo Siebke berichtet, dass das Astwerk einiger Bäume in Sieseby in den Straßenraum ragen.
Die Straßenbauverwaltung und die Herzogliche Gutsverwaltung sollen informiert werden.

Thimo Siebke fragt nach dem Geländer am Feuerlöschteich in Sieseby.
Peter Steinort wird auch hier einen Auftrag vergeben.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 5/2018
Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2017 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten.
Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2017.

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2017 wird von Herrn Erichsen erläutert.
Die anschließende Belegprüfung führt zu keinen Beanstandungen.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Thumby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2017 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt, und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 7. Bekanntgaben
Da keine Öffentlichkeit anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. 


Ulrich Erichsen  Dr. Helmut Rogge / Peter Steinort 
Protokollführer  Ausschussvorsitzende