| Sitzungsort: | in der Gaststätte Waabs Mühle, Mühlenstraße 26, Kleinwaabs |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 22.05 Uhr |
| Bürgermeister Udo Steinacker |
| Gemeindevertreter Dirk Gloyer |
| Gemeindevertreterin Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen |
| 1. stellv. Bürgermeister Heinz Haller |
| Gemeindevertreter Karsten Heide |
| Gemeindevertreter Nis Juhl |
| 2. stellv. Bürgermeister Bruno Kruse |
| Gemeindevertreter Lothar Schaldach |
| Gemeindevertreter Stefan Stöcken |
| Gemeindevertreter Johannes Tams |
| Gemeindevertreter Klaus Wilke |
| Gemeindevertreter Hajo Wurr |
| Gemeindevertreter Hans-Walter Schleschka (entschuldigt ) |
| Verwaltung Jan Andresen |
| Verwaltung Rebecca Kühne |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters |
| 6. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers der Gemeinde Waabs sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 17/2011 | |
| 7. | Kernwegekonzept Waabs |
| Beschlussvorlage - 18/2011 | |
| 8. | Druckrohrleitung Lehmberg |
| Beschlussvorlage - 8/2011 | |
| 9. | Wahl eines Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss |
| Beschlussvorlage - 6/2011 | |
| 10. | Wahl eines Mitgliedes in den Bau-, Planungs, Wege und Umweltausschuss |
| Beschlussvorlage - 5/2011 | |
| 11. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 11/2011 | |
| 12. | 1.Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe |
| Beschlussvorlage - 14/2011 | |
| 13. | Treppe zum Strand in Klein-Waabs zwischen den Campingplätzen Heide und Jordan |
| Beschlussvorlage - 7/2011 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 19. | Anfragen und Bekanntgaben |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Aus der Einwohnerschaft ergibt sich die Frage nach den neu aufzusetzenden Knicks im Bereich Brunoslust. Die bestehenden Knicks sind bereits seit einiger Zeit beseitigt, während die Arbeiten für die neu aufzusetzenden Knicks noch ausstehen. Aus der Gemeindevertretung heraus kann berichtet werden, dass die Arbeiten am heutigen Tage begonnen haben. Hierzu fragt Herr Bothe nach dem Status des Wanderweges entlang der neu zu errichtenden Knicks. Nach dem F-Plan ist dieser Weg als Wanderweg ausgewiesen. Der Bürgermeister berichtet hierzu, dass es sich um einen rein landwirtschaftlichen Weg handelt. Gemeindevertreter Kruse erläutert, dass dieser Weg entsprechend der Planung noch an das Neubaugebiet angeschlossen werden soll. Herr Brief fragt bei Gemeindevertreter Heide an, ob es möglich sei, den Durchbruch am Ende des Weges zum Parkplatz des Campingplatzes zu öffnen. Herr Heide führt dazu aus, dass die Firma Greve im Rahmen der Erschließungsmaßnahmen dort Sand ablagert. Wenn dieser Sand entfernt worden ist, wird wieder ein Durchgang möglich sein. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Bürgermeister bittet darum, die Tagesordnung umzustellen und den Punkt 12 hinter Tagesordnungspunkt 7 zu behandeln. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters |
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Der Bürgermeister berichtet in folgenden Angelegenheiten:
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| zu TOP 6. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers der Gemeinde Waabs sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 17/2011 Die Freiwillige Feuerwehr Waabs hat auf ihrer Mitgliederversammlung im Februar 2011 Herrn Boris Barg zum stellv. Gemeindewehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Boris Barg zum stellv. Gemeindewehrführer der Gemeinde Waabs zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Boris Barg zum stellv. Gemeindewehrführer vor. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Kernwegekonzept Waabs |
| Beschlussvorlage - 18/2011 Über die Aktiv Regionen werden in der Förderperiode 2011 - 2013 EU-Mittel aus der 2. Fördersäule (Entwicklung ländlicher Raum) für die Sanierung von Kernwegen bereit gestellt. Leider geschieht dieses nur in geringem Umfang. Für die gesamte Aktiv-Region Schlei-Ostsee mit rund 60 Gemeinden stehen nach derzeitigem Stand nur 420.000 € für die Jahre 2011 - 2013 bereit. Zunächst gilt es, überhaupt erst einmal Kernwege objektiv zu definieren und ein Kernwegekonzept aufzustellen. Dieses hat nach den Vorgaben der Studie „Wege mit Aussichten“ zu erfolgen und stellt das Wegenetz einer Gemeinde vom Feldweg bis zu den klassifizierten Straßen dar. Die Nutzung der Wege ist zu belegen, ein Kernweg muss besondere multifunktionale Anforderungen erfüllen. Ein erstes Grobkonzept hatte Herr Andresen bereits erstellt. Nunmehr ergab sich die Gelegenheit für die Gemeinde Waabs, eine Konzeption im Rahmen der Findung erster Maßnahmen erstellen zu lassen. Da nur ganz bestimmteMaßnahmen bezuschusst werden, galt es einen Weg zu finden, der möglicherweise die geforderten Kriterien erfüllt. Dabei ist dem Bürgermeister und Herrn Andresen der Weg von der L 26 nach Ritenrade aufgefallen. Letztendlich wird nun versucht, Zuschussmittel für die Sanierung dieses Weges zu aquirieren. Es ist heute bereits absehbar, dass aus der 1. Fördersäule (reine Agrarsubventionen) mittelfristig zunehmend Mittel in die 2. Fördersäule umgeschichtet werden sollen. Daher könnte es über ein möglicherweise steigendes Budget in den kommenden Förderperioden wahrscheinlicher werden, Kernwegesanierungsmaßnahmen mit EU-Mitteln bezuschusst zu bekommen. Dieses bedingt allerdings immer, dass ein Kernwegekonzept vorliegt. Ob diese Versuche von Erfolg gekrönt sein werden und ob zur Sitzung bereits Näheres erläutert werden kann, kann am 17.03.2011 noch nicht erklärt werden. Ob dieses zum Termin der Sitzung möglich sein wird, ist ebenfalls unklar. Jedenfalls soll die Gemeindevertretung über die Bemühungen informiert werden und es soll die Gelegenheit gegeben werden, Kritik zu üben. Die Vergangenheit hat oft gezeigt, dass es gut ist, wenn Maßnahmen, die ohnehin mittelfristig anstehen, bereits beantragt sind. Zuletzt hat der Gemeinde Waabs diese Vorgehensweise bei der Einwerbung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II (Lehmberger Straße) geholfen. Um die notwendige Vorplanung in Form von Plänen und Kostenschätzungen kurzfristig vorlegen zu können, wurde bereits ein fachkundiger Planer gebeten, eine Ausarbeitung vorzubereiten. |
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Herr Andresen stellt dar, dass das Kernwegekonzept für die Gemeinde Waabs zwischenzeitlich von einer Praktikantin im Planungsbüro Plewa erstellt wurde. Kosten sind für die Gemeinde hier nicht entstanden. |
| Beschluss: Der Entwurf des Kernwegekonzeptes der Gemeinde Waabs wird genehmigt. Es wird ferner beschlossen, Zuschüsse für die Sanierung des Weges von der L26 nach Ritenrade einzuwerben. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Druckrohrleitung Lehmberg |
| Beschlussvorlage - 8/2011 Die Recherche zur Lagebestimmung der Druckrohrleitung wurde unterdessen durchgeführt. Das Ergebnis ist anliegendem Lageplan zu entnehmen. Am 10.02.2011 hat ein unverbindlicher, kostenloser Ortstermin mit einem Fachplaner stattgefunden. Herr Wurr war dabei. Es wurden die verschiedenen Alternativen Abhilfemaßnahmen diskutiert. Stichpunktartig seien diese hier genannt:
Unter Abwägung aller Parameter muss beraten werden, wie fortan verfahren werden soll. |
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Herr Andresen gibt bekannt, dass eine Kostenanfrage bei der Firma Paasch ergeben hat, dass bei Durchführung der Variante 3 mit Kosten von ca. 25.000,- € gerechnet werden muss. Im Rahmen der Diskussion stellt Gemeindevertreter Kruse den Antrag, die Maßnahme entsprechend der vorgestellten Variante 3 durchzuführen. Bürgermeister Steinacker gibt bekannt, dass der Grundstückseigentümer für die Zustimmung zur geringfügigen Verlegung der Leitung die Wiederherstellung des Küstenschutzes (Steinpackung) fordert. Nach der Wiederherstellung durch die Gemeinde könnte der Küstenschutz zur Pflege an den Eigentümer übergeben werden. Die Kosten für eine Wiederherstellung würden sich nach Angabe von Herrn Andresen auf ca. 10.000,- € belaufen. Im Rahmen der Diskussion über den Zusammenhang zwischen der Sicherungsmaßnahme für die Leitung und der Maßnahme zum Küstenschutz zieht Herr Kruse seinen Antrag zurück. |
| Beschluss: Die Maßnahme soll gemäß der dargestellten Variante 3 durchgeführt werden. Ferner soll die Wiederherstellung des Schutzes der Leitung mit einem Kostenrahmen von ca. 10.000,- € durchgeführt werden. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Wahl eines Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss |
| Beschlussvorlage - 6/2011 Ausschussmitglied Herr Edgar Lang hat zum 25.01.2011 seine Tätigkeit im Haupt- und Finanzausschuss niedergelegt. Somit ist ein neues Mitglied (wählbare/r Bürger/rin) in den Haupt- und Finanzausschuss zu wählen. |
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Durch Gemeindevertreter Kruse werden folgende Personen vorgeschlagen:
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| Beschluss: Herr Udo Steinacker wird als Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss gewählt. Herr Dirk Gloyer wird als Vertreter gewählt. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Wahl eines Mitgliedes in den Bau-, Planungs, Wege und Umweltausschuss |
| Beschlussvorlage - 5/2011 Ausschussmitglied Herr Edgar Lang hat zum 25.01.2011 seine Tätigkeit im Bau-, Planungs, Wege- und Umweltausschuss niedergelegt. Somit ist ein neues Mitglied (wählbare/r Bürger/rin) in den Bau-, Planungs-, Wege- und Umweltausschuss zu wählen. |
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Durch Gemeindevertreter Kruse werden folgende Personen vorgeschlagen:
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| Beschluss: Herr Nis Juhl wird als Mitglied in den Bau-, Planungs-, Wege- und Umweltausschuss gewählt. Herr Udo Steinacker wird als Vertreter gewählt. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 11/2011 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Waabs zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2010. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Waabs wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2010 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | 1.Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe |
| Beschlussvorlage - 14/2011 Erläuterungen zu den Änderungen: § 2 Abs. 4 alt entfällt, da die rechtliche Grundlage für die Haftungsregelung weggefallen ist. § 2 Abs. 4 neu dient der Klarstellung und verleiht der aktuellen Rechtsprechung Ausdruck. Die Anlagen 1 bis 4 werden den Gegebenheiten angepasst und damit auf den neuesten Stand gebracht. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe zu erlassen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Treppe zum Strand in Klein-Waabs zwischen den Campingplätzen Heide und Jordan |
| Beschlussvorlage - 7/2011 Die alte Treppe wurde jüngst durch eine neue verzinkte Stahltreppe ersetzt. Diese Treppe wurde auf Betonfundamenten gegründet. Leider haben die heftigen Nordost-Stürme im Dezember und Januar die Fundamente unterspült und die Küste stark angegriffen. Dadurch ist die gesamte Konstruktion versackt und stark gefährdet. Abhilfe ist dringend nötig. Herr Andresen hat zusammen mit Herrn Gloyer, der Firma Schmidt Stahlbau und Firma Desler Tiefbau eine dauerhafte Abhilfemaßnahme konzipiert. Dazu wurde anliegende Skizze gefertigt. Die Betonfundamente sollen beseitigt und durch gerammte / gedrückte Stahlpfähle ersetzt werden. Dadurch wird gewährleistet, dass es bei erneuten Hochwassern zu keinen Auskolkungen hinter oder unter der Gründung kommt. Damit die Grundungskonstruktion nicht korrodiert, ist verzinkter Stahl vorgesehen. Für die Stahlbauarbeiten muss mit Kosten von rund 2.700 € gerechnet werden. Darin enthalten sind Materialkosten für 500 kg Stahl. Das Material würde von einem Schlosser vorgefertigt und verzinkt. Geplanter Ablauf:
Stillstandszeit Bagger ohne Berechnung. Der Aufwand der Firma Desler (Kettenbagger CAT mit langem Ausleger) kann nur abgeschätzt werden. Geschätzt werden 10 Stunden zzgl. An- und Abtransport mit Kosten von 1.200 € - 1.500 €. Somit muss mit Gesamtkosten von gut 4.000 € gerechnet werden. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Gründung und Sicherung der Treppe auf die im Sachverhalt beschriebene Weise vorzunehmen. Die Kosten werden anerkannt und aus dem ...-Haushalt bestritten. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
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Vor Beginn des nichtöffentlichen Teils wird bekannt gegeben, dass die für den 24.05.11 geplante Sitzung des Bau-, Planugs-, Wege- und Umweltausschusses aufgrund einer Terminkollision mit der Sitzung des Amtsausschusses auf den 26.05.11 verlegt wird. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 19. | Anfragen und Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Udo Steinacker | Godber Peters |
| Bürgermeister | Protokollführer |