N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Waabs vom 28.05.2015.

Sitzungsort:  in der Gaststätte "Waabs Mühle", Mühlenstraße 26, 24369 Waabs
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.18 Uhr

Anwesend sind:
stellv. Mitglied + Bgm. Udo Steinacker
stellv. Mitglied Elvira Brief
Ausschussvorsitzender Bruno Kruse
Ausschussmitglied Heinz Haller
Ausschussmitglied Karsten Heide
Ausschussmitglied Gabriele Stamp
stellv. Auschussvorsitzender Klaus Wilke

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Ursula Fröhler (entschuldigt )
Ausschussmitglied Johannes Tams (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
stellv. Mitglied Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen
stellv. Mitglied Lothar Schaldach
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Zuschuss für Renovierungsmaßnahmen im Sportheim an den TSV Waabs
  Beschlussvorlage - 23/2015
5. Zuschuss für eine Baumaßnahme an den Reiterverein Waabs-Langholz e. V.
  Beschlussvorlage - 24/2015
6. Einwohnerfragestunde
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
8. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
Für die verhinderten Ausschussmitglieder Ursula Fröhler und Johannes Tams nehmen Elvira Brief und Udo Steinacker als stellvertretende Ausschussmitglieder stimmberechtigt an der Sitzung teil.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.

zu TOP 4. Zuschuss für Renovierungsmaßnahmen im Sportheim an den TSV Waabs
Beschlussvorlage - 23/2015

Der TSV Waabs beantragt mit Schreiben vom 17.04.2015 einen Zuschuss für Renovierungsmaßnahmen im Sportheim.
Zur Werterhaltung des Sportheims wird in diesem Jahr eine umfassende Renovierung des Gast- und Jugendraumes und der Küche geplant.

Die Renovierungsmaßnahme kostet ca. 2.500 € (siehe Anlage).

Die Renovierungsarbeiten umfassen neben den Malerarbeiten die Überarbeitung der Türen. Zudem sind Fugenarbeiten und Fliesenarbeiten in einigen Bereichen notwendig.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Es wird beschlossen, dem TSV Waabs für die Renovierungsmaßnahmen im Sportheim einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 1.500 € zu gewähren.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Zuschuss für eine Baumaßnahme an den Reiterverein Waabs-Langholz e. V.
Beschlussvorlage - 24/2015

Der Reiterverein Waabs-Langholz beantragt mit Schreiben vom 20.04.2015 einen Zuschuss für die Sanierung des Dressurvierecks auf dem Turnierplatz des Reitervereins.

Die Kosten betragen 4.403 €. Leider sind im Vorwege zahlreiche Bohlen nach Auslieferung gestohlen worden. Hierdurch konnte die Maßnahme noch nicht beendet werden.

Auf dem Turnierplatz finden jährlich das Frühjahrsturnier für Kinder und Jugendliche und das große Sommerturnier mit Prüfungen bis zur schwersten Klasse mit Teilnehmern aus ganz Schleswig-Holstein und Hamburg statt.
Weiterhin finden auf dem Turnierplatz Lehrgänge für jugendliche Reiter statt, und es werden viele Trainingseinheiten für die Teilnahme an Kreis- und Landesmeisterschaften abgehalten.

Frau Gräfin zu Lynar-Lassen verläßt wegen Befangenheit zu diesem Tagesordnungspunkt den Sitzungsraum.
Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Es wird beschlossen, dem Reiterverein Waabs-Langholz für Baumaßnahmen auf dem Turnierplatz einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 1.800 € zu gewähren.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Einwohnerfragestunde
Michael Brief fragt, ob bei den Zuschussanträgen der Vereine auch deren Kassenlage berücksichtigt wird.
Ausschussvorsitzender Bruno Kruse betont, dass nur örtliche Vereine einen Zuschuss erhalten. Die jährlichen Pauschalbeträge wurden unlängst angepasst. Zusätzliche Anträge werden einzeln behandelt.
Bürgermeister Udo Steinacker ergänzt, dass die Bezuschussung nur erfolgen kann, solange es sich die Gemeinde finanziell erlauben kann. Ihm ist kein örtlicher Verein bekannt, der im Geld schwimmt.

Michael Brief fragt, ob auf die Gemeinde Waabs beim Lauf zwischen den Meeren auch Gema-Gebühren zukommen, wie in Fleckeby.
Bürgermeister Steinacker antwortet, dass in Waabs keine Musik gespielt wird.

Schließlich fragt Michael Brief nach dem Aufbau der Spielgeräte.
Bürgermeister Steinacker antwortet, dass dieses in Kürze erfolgen wird. Krankheitsbedingt hat es sich verzögert. Die ursprüngliche Planung war eine Andere.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 8. Bekanntgaben
Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.

Bürgermeister Steinacker berichtet von einem Termin mit der Netz AG in der Straße "Achter de Linn". Hier hat er die Netz AG aufgefordert ein Angebot für ein Leerrohr (für Breitbandversorgung) einzuholen, dass er dann vorlegen wird. Ferner wird die Netz AG den Hawk-Stromverteiler aussparen.

Abschließend erinnert Bürgermeister Steinacker an den Lauf zwischen den Meeren und teilt mit, dass die Fraktionen sich auf ein Planungsbüro für die Bauleitplanung geeinigt haben.


Ulrich Erichsen  Bruno Kruse 
Protokollführer  Ausschussvorsitzende/r