N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung Einwohnerversammlung der Gemeinde Waabs vom 28.01.2016.

Sitzungsort:  im Restaurant Meeresblick, Strandweg 31, Klein Waabs
Beginn der Sitzung:  18.30 Uhr
Ende der Sitzung:  19.35 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Udo Steinacker

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreterin Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen
Gemeindevertreter Heinz Haller
Gemeindevertreter Karsten Heide
Gemeindevertreter Nis Juhl
Gemeindevertreter Bruno Kruse
Gemeindevertreter Lothar Schaldach
Gemeindevertreterin Gabriele Stamp
Gemeindevertreter Stefan Stöcken
Gemeindevertreter Johannes Tams
Gemeindevertreter Klaus Wilke
Protokollführer Godber Peters
84 Einwohner
EZ
KN

T a g e s o r d n u n g


1. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Waabs.
2. Bau einer Mehrzweckhalle
3. Anfragen und Anregungen aus der Einwohnerversammlung.

zu TOP 1. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Waabs.
Der Bürgermeister eröffnet die Einwohnerversammlung und berichtet in folgenden Angelegenheiten:
  • Fortschritte im Breitbandausbau durch Gründung des Breitbandzweckverbandes
  • demnächst wird das Planungsbüro für die Machbarkeitsstudie für die Planungen zur Nutzung des FlaRak Geländes ausgewählt
  • Abarbeitung der Schäden, die sich aus dem Kanalkataster ergeben haben
  • Hinweis auf die Straßenreinigungssatzung. 

zu TOP 2. Bau einer Mehrzweckhalle
Zur Einleitung dieses Tagesordnungspunktes erklärt der Bürgermeister, dass die CDU-Fraktion einen Antrag auf Errichtung einer Mehrzweckhalle gestellt hat. Dieser wurde im Haupt- und Finanzausschuss behandelt, wobei sich jedoch kein eindeutiges Meinungsbild ergeben hat. Aus diesem Grund hat man sich dafür entschieden, eine Einwohnerversammlung durchzuführen, um ein Meinungsbild aus der Bevölkerung zu erhalten.

Es gibt zu dem Projekt noch keine konkreten Planungen. Der Bürgermeister erklärt, dass es sich um eine Halle mit 300 m² handeln, die optimaler Weise an ein anderes öffentliches Gebäude angebaut werden könnte, um die Kosten zu senken. Auf Nachfrage erklärt er, dass man mit ca. 450.000,- € Investitionskosten und ca. 30.000,- € Betriebskosten jährlich rechnen könne.

Gemeindevertreter Juhl erklärt, dass eine solche Halle für Theater- und Tanzveranstaltungen genutzt werden könne. Außerdem sei auch eine Nutzung durch den Sportverein möglich.

Innerhalb der Zuhörerschaft wird intensiv die Frage des Standortes diskutiert, wobei sich letztendlich folgende drei Standorte verdichten:
  • Auf dem Sportplatz, als Anbau an das Sportlerheim
  • Auf dem Grundstück des ehemaligen Schwansener Hofes
  • Auf dem von der Kirche zum Kauf angebotenen Grundstück

Einige Einwohner sprechen sich auch für einen Ankauf und eine Sanierung des Schwansener Hofes aus. Der Eigentümer, Herr Carsten Heide, erklärt hierzu, dass der Schwansener Hof zum Verkauf steht, da es nicht gelungen ist, einen neuen Pächter zu finden.

Innerhalb der Einwohnerschaft wird ebenfalls die Frage diskutiert, ob es sich um eine Mehrzweckhalle oder um eine Bürgerbegegnungsstätte handeln solle, wobei auch verschiedene Betreiberkonzepte von der Bewirtschaftung durch einen Dritten bis zur Bewirtschaftung durch die Gemeinde angesprochen werden.

Auf Nachfrage erklärt der Bürgermeister, dass es in der nachfolgenden Sitzung der Gemeindevertretung noch nicht um einen Grundsatzbeschluss zum Bau, sondern lediglich um einen Prüfauftrag gehen solle. Die Ergebnisse würden dann in einer erneuten Einwohnerversammlung vorgestellt werden.

Aus Sicht der Einwohner sollte hier auch darüber nachgedacht werden, ob eine solche Halle überhaupt erforderlich ist. Ferner wäre die Frage zu klären, in wie weit die anfallenden Betriebskosten gedeckt werden könnten.

Auf Wunsch der Einwohner geben die einzelnen Fraktionen ihre Meinung zu diesem Projekt ab. Herr Schaldach spricht sich für die SPD-Fraktion gegen das Projekt aus. Herr Haller spricht sich für die Fraktion der Wählergemeinschaft ebenfalls gegen das Projekt aus. Für die CDU-Fraktion spricht sich Herr Kruse für das Projekt aus.

Letztendlich fragt der Bürgermeister ab, ob der Gemeindevertretung ein Prüfauftrag für die drei in der Diskussion genannten Standorte mitgegeben werden soll. Aus der Einwohnerversammlung ergibt sich hierzu folgendes Meinungsbild:

57 Ja-Stimmen
20 Nein-Stimmen
7 Enthaltungen

 

zu TOP 3. Anfragen und Anregungen aus der Einwohnerversammlung.
Anfragen und Anregungen aus der Einwohnerversammlung liegen nicht vor. 


Godber Peters  Udo Steinacker 
Protokollführer  Bürgermeister