N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Windeby vom 19.06.2014.

Sitzungsort:  in der Gemeindefreizeitstätte Frohsein, Windeby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.17 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende/r Ralf Koberg
stellv. Ausschussvorsitzende/r Stefan Leckband (stellv. für Klaus-Dieter Kaschke)
Ausschussmitglied Gabriele Pochhammer
Ausschussmitglied Gero Reimer

Abwesend sind:
stellv. Ausschussvorsitzende/r Klaus-Dieter Kaschke (entschuldigt vert. durch Stefan Leckband)
wählbarer Bürger Klaus Peter Busch (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Peter Pietrzak
Gemeindevertreter/in Jutta Werner
Verwaltung/Protokollführer Christian Levien
Jürgen Wittekind (Inst. Raum & Energie)

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Masterplan für Windeby - Weiterentwicklung der Gemeinde
  Beschlussvorlage - 13/2014
5. Breitbanderschließung
  Beschlussvorlage - 9/2014
6. Erneuerung des Buswartehäuschens in Friedland
  Beschlussvorlage - 5/2014
7. Antrag auf Zuschuss für Frauenberatung - !Via
  Beschlussvorlage - 10/2014

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Masterplan für Windeby - Weiterentwicklung der Gemeinde
Beschlussvorlage - 13/2014

Die Gemeinde Windeby plant die Durchführung eines Workshops zum Thema "Weiterentwicklung der Gemeinde". Zu diesem Tagesordnungspunkt im Finanzausschuss stellt Jürgen Wittekind, Mitarbeiter bei dem Institut Raum und Energie, die Arbeit des Institutes anhand eines Handout vor (das Handout liegt dem Protokoll bei).


Beschluss:

Es wird beschlossen ein Workshop mit dem Institut Raum & Energie durchzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt ein konkretes Angebot einzuholen. Zudem wird der Sozialausschuss beauftragt sich mit dem Thema "Weiterentwicklung der Gemeinde" zu befassen und einen Fahrplan zu erstellen.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Breitbanderschließung
Beschlussvorlage - 9/2014

Am 04. Juni 2014 hat eine Informationsveranstaltung zur Zukunft der Breitbandversorgung im Amt Schlei-Ostsee stattgefunden, zu der je 2 Vertreter aller Gemeinden eingeladen waren. Deutlich wurde, dass ein ständig steigender Bedarf der Internetnutzung die Sicherstellung der entsprechenden Versorgung erfordert. Die verschiedenen Präsentationen sind der Homepage des Amtes unter www.amt-schlei-ostsee.de zu entnehmen. Wie eine solche Versorgung organisiert, gestaltet und unter Berücksichtigung von europäischem Vergabe- und Beihilferecht durchgeführt werden kann, obliegt zunächst einer Planung, deren Ergebnisse den einzelnen Gemeinden dargestellt werden, damit weitere Entscheidungen für eine Umsetzung getroffen werden können. Ein solches Projekt kann allerdings nur in der Gemeinschaft aller Gemeinden eines Gebietes erfolgreich umgesetzt werden, so dass zunächst die Beauftragung des Amtes mit der Durchführung der Planung erforderlich ist. Die Kosten für entsprechende Fremdvergaben durch das Amt sind ohne Ausschreibung schwer bezifferbar und hängen für die einzelne Gemeinde auch davon ab, wie viele Gemeinden sich beteiligen. In der Informationsveranstaltung wurde klar, dass ein Betrag von 2.000,00 € je Gemeinde in jedem Fall ausreichen würde, wenn sich nahezu alle Gemeinden beteiligen.


Beschluss:

Mit der Planung einer Breitbandversorgung wird das Amt Schlei-Ostsee beauftragt. Für erforderliche Fremdvergaben wird ein Betrag in Höhe von bis zu 2.000,00 € von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Erneuerung des Buswartehäuschens in Friedland
Beschlussvorlage - 5/2014

Es ist angedacht das marode Buswartehäuschen an der "Alten Landstraße" in Friedland zu erneuern. Das komplett vormontierte Wartehäuschen ist baugleich mit dem, das vor ca. 2 Jahren an der B 203 in Höhe "Lange Linie" aufgestellt wurde. Das vorhandene Fundament kann als Standfläche für das neue Häuschen genutzt werden. Bei der Erneuerung ist darauf zu achten, dass die elektrische Leitungsführung nicht beschädigt wird. Die Gesamtkosten von ca. 4.600,00 € brutto setzen sich wie folgt zusammen:
  • Abbau und Entsorgung des alten Buswartehäuschens: ca. 450,00 €
  • Aufbau und Befestigung des neuen Buswartehäuschens: ca. 300,00 €
  • Lieferung des Buswartehäuschens einschl. Fracht: 3.741,36 €
  • Elektoarbeiten: ca. 100,00 €                                                                        


Beschluss:

Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die Maßnahme umsetzen zu lassen.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Antrag auf Zuschuss für Frauenberatung - !Via
Beschlussvorlage - 10/2014

Der Gemeinde Windeby liegt ein Antrag von "!Via Beratung und Treff für Mädchen und Frauen" auf Zuschusszahlung für Frauenberatung vor.


Beschluss:

Es wird beschlossen, einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 150,- € zu gewähren.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Christian Levien  Ralf Koberg 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender