Sitzungsort: | in der Gemeindefreizeitstätte Frohsein, Windeby |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.17 Uhr |
Ausschussvorsitzende/r Ralf Koberg |
stellv. Ausschussvorsitzende/r Stefan Leckband (stellv. für Klaus-Dieter Kaschke) |
Ausschussmitglied Gabriele Pochhammer |
Ausschussmitglied Gero Reimer |
stellv. Ausschussvorsitzende/r Klaus-Dieter Kaschke (entschuldigt vert. durch Stefan Leckband) |
wählbarer Bürger Klaus Peter Busch (entschuldigt ) |
Bürgermeister Peter Pietrzak |
Gemeindevertreter/in Jutta Werner |
Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Masterplan für Windeby - Weiterentwicklung der Gemeinde |
Beschlussvorlage - 13/2014 | |
5. | Breitbanderschließung |
Beschlussvorlage - 9/2014 | |
6. | Erneuerung des Buswartehäuschens in Friedland |
Beschlussvorlage - 5/2014 | |
7. | Antrag auf Zuschuss für Frauenberatung - !Via |
Beschlussvorlage - 10/2014 |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
zu TOP 4. | Masterplan für Windeby - Weiterentwicklung der Gemeinde |
Beschlussvorlage - 13/2014 Die Gemeinde Windeby plant die Durchführung eines Workshops zum Thema "Weiterentwicklung der Gemeinde". Zu diesem Tagesordnungspunkt im Finanzausschuss stellt Jürgen Wittekind, Mitarbeiter bei dem Institut Raum und Energie, die Arbeit des Institutes anhand eines Handout vor (das Handout liegt dem Protokoll bei). |
Beschluss: Es wird beschlossen ein Workshop mit dem Institut Raum & Energie durchzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt ein konkretes Angebot einzuholen. Zudem wird der Sozialausschuss beauftragt sich mit dem Thema "Weiterentwicklung der Gemeinde" zu befassen und einen Fahrplan zu erstellen. |
Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 5. | Breitbanderschließung |
Beschlussvorlage - 9/2014 Am 04. Juni 2014 hat eine Informationsveranstaltung zur Zukunft der Breitbandversorgung im Amt Schlei-Ostsee stattgefunden, zu der je 2 Vertreter aller Gemeinden eingeladen waren. Deutlich wurde, dass ein ständig steigender Bedarf der Internetnutzung die Sicherstellung der entsprechenden Versorgung erfordert. Die verschiedenen Präsentationen sind der Homepage des Amtes unter www.amt-schlei-ostsee.de zu entnehmen. Wie eine solche Versorgung organisiert, gestaltet und unter Berücksichtigung von europäischem Vergabe- und Beihilferecht durchgeführt werden kann, obliegt zunächst einer Planung, deren Ergebnisse den einzelnen Gemeinden dargestellt werden, damit weitere Entscheidungen für eine Umsetzung getroffen werden können. Ein solches Projekt kann allerdings nur in der Gemeinschaft aller Gemeinden eines Gebietes erfolgreich umgesetzt werden, so dass zunächst die Beauftragung des Amtes mit der Durchführung der Planung erforderlich ist. Die Kosten für entsprechende Fremdvergaben durch das Amt sind ohne Ausschreibung schwer bezifferbar und hängen für die einzelne Gemeinde auch davon ab, wie viele Gemeinden sich beteiligen. In der Informationsveranstaltung wurde klar, dass ein Betrag von 2.000,00 € je Gemeinde in jedem Fall ausreichen würde, wenn sich nahezu alle Gemeinden beteiligen. |
Beschluss: Mit der Planung einer Breitbandversorgung wird das Amt Schlei-Ostsee beauftragt. Für erforderliche Fremdvergaben wird ein Betrag in Höhe von bis zu 2.000,00 € von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. |
Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Erneuerung des Buswartehäuschens in Friedland |
Beschlussvorlage - 5/2014 Es ist angedacht das marode Buswartehäuschen an der "Alten Landstraße" in Friedland zu erneuern. Das komplett vormontierte Wartehäuschen ist baugleich mit dem, das vor ca. 2 Jahren an der B 203 in Höhe "Lange Linie" aufgestellt wurde. Das vorhandene Fundament kann als Standfläche für das neue Häuschen genutzt werden. Bei der Erneuerung ist darauf zu achten, dass die elektrische Leitungsführung nicht beschädigt wird. Die Gesamtkosten von ca. 4.600,00 € brutto setzen sich wie folgt zusammen:
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Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die Maßnahme umsetzen zu lassen. |
Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Antrag auf Zuschuss für Frauenberatung - !Via |
Beschlussvorlage - 10/2014 Der Gemeinde Windeby liegt ein Antrag von "!Via Beratung und Treff für Mädchen und Frauen" auf Zuschusszahlung für Frauenberatung vor. |
Beschluss: Es wird beschlossen, einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 150,- € zu gewähren. |
Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Christian Levien | Ralf Koberg |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |