Sitzungsort: | in der Gemeindefreizeitstätte Frohsein, Frohsein 5, 24340 Windeby |
Beginn der Sitzung: | 19.31 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.19 Uhr |
Ausschussvorsitzender Klaus-Peter Haß |
Ausschussmitglied Heiko Basener |
wählbarer Bürger Marcus Klaes |
wählbarer Bürger Volker Wegner |
stellvertr. Ausschussvorsitzender Gerhard Wodi |
Bürgermeisterin Jutta Werner |
Gemeindevertreter Ralf Koberg |
Protokollführer Michael Eggers |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
5. | Regenwasserführung Liebesallee / Schnaaper Weg / Bocksteen |
Beschlussvorlage - 15/2012 | |
6. | Pflegemaßnahmen bzw. Sperrung des Fahrradweges Steenrader Weg / Frohsein |
Beschlussvorlage - 16/2012 | |
7. | Bankettpflegemaßnahmen "Lange Linie" |
Beschlussvorlage - 17/2012 | |
8. | Verschiedenes |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Ausschussmitglied Gerhard Wodi stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Punkt 8 “Verschiedenes“ zu erweitern. Dem Antrag wird einstimmig entsprochen. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende berichtet über folgende Punkte im Gemeindegebiet:
|
zu TOP 5. | Regenwasserführung Liebesallee / Schnaaper Weg / Bocksteen |
Beschlussvorlage - 15/2012 Seit längerer Zeit ist es auffällig, dass der Kreuzungsbereich Liebesallee / Bocksteen / Schnaaper Weg durch erodiertes, kiesiges Material verschmutzt wird. Ein großer Teil dieses Materials wird zudem in die naheliegenden Regenabläufe geschwemmt und schädigt somit auf Dauer das öffentliche Kanalisationssystem der Gemeinde Windeby. Ursächlich für die Verschmutzung ist die wasserführende Straßenseite der Liebesallee, sowie die Zufahrt zum Grundstück 34. Die Bauamtsverwaltung empfiehlt, eine ca. 80 m lange Betonmuldenrinne herzustellen, um das Regenwasser kontrolliert dem Ablaufbauwerk zuführen zu können. Der Eigentümer des Grundstücks 34 sollte geeignete Maßnahmen ergreifen, damit kein kiessandiges Oberflächenmaterial in den öffentlichen Verkehrsraum gespült wird. Der Kostenaufwand zur Umsetzung der Maßnahme wird auf ca. 4000 € geschätzt. |
Beschluss: Dem zuvor beschriebenen Sachverhalt wird entsprochen. Es wird beschlossen, die Maßnahme schnellstmöglich vorranzutreiben und die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel durch den Finanzausschuss beraten und gegebenenfalls beschließen zu lassen, bei positivem Entscheid eine Preisanfrage zu veranlassen und im Vorfeld den Grenzverlauf in der Liebesallee zum Grundstück 34 durch einen öffentlich bestellten Vermesser anzeigen zu lassen. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Pflegemaßnahmen bzw. Sperrung des Fahrradweges Steenrader Weg / Frohsein |
Beschlussvorlage - 16/2012 Aufgrund einer örtlichen Begehung wurde festgestellt, dass die beiläufig am Radweg gepflanzten Bäume in den Verkehrsraum hereinragen und somit eine Verkehrsgefährdung darstellen. Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, müsste das sogenannte Lichtraumprofil bis auf eine Höhe von 2,50 m von Bewuchs freigehalten werden. Des Weiteren besteht optional die Möglichkeit, den Radweg zu sperren, die Bäume wachsen zu lassen und die nebenherlaufende als Sackgasse ausgebildete Straße als kombinierte Verkehrsfläche zu nutzen. |
Beschluss: Es wird beschlossen:
|
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Bankettpflegemaßnahmen "Lange Linie" |
Beschlussvorlage - 17/2012 Es ist auffällig, dass bei Starkregenereignissen das Oberflächenwasser des Straßenkörpers in der “Langen Linie“ nur noch mäßig über die Banketten abgeführt werden kann. Aus diesem Grund wird es notwendig, die Banketten beidseitig zu hobeln, um die natürliche Entwässerungssituation wieder herzustellen. Eine Anfrage bei der Straßenmeisterei Eckernförde hat ergeben, dass die Möglichkeit besteht, sich als Gemeinde Windeby bei einer Ausschreibung des LBV-SH einzuklinken, um einen günstigeren Ausführungspreis zu erzielen. Das Hobeln von einem Meter Bankette, einschließlich Entsorgung des abgehobelten Materials, kostet ca. 1€. Daraus ergibt sich eine geschätzte Kostensumme von ca. 3000 € für den Bereich “Lange Linie“. |
Beschluss: Es wird beschlossen dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und durch die Bauamtsverwaltung umzusetzen zu lassen, die hierzu notwendigen finanziellen Mittel sollten im Haushalt bereit gestellt werden. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Verschiedenes |
Herr Wodi berichtet über die zu behebenden Misstände auf den Spielplätzen der Gemeinde Windeby:
- Eine Holzlatte an der Spielburg muss erneuert werden - Auf einem Alupfosten fehlt die Abdeckelung - Einige Holzpfosten und Balken sind marode und sollten erneuert werden 2. Spielplatz Friedensthal: - Die Schaukel wurde außer Betrieb genommen - Der kaputt gefahrene Zaun wird durch den Schadensverursacher repariert 3. Spielplatz Friedland: - Der Bewuchs am neuen Doppelstabmattenzaun ist freizuschneiden - Einige Schrauben sind nachzuziehen Im allgemeinen wird darauf hingewiesen, dass der Gemeindearbeiter mit offenen Augen die Spielplätze im Gemeindegebiet inspezieren und die Misstände beheben soll. Herr Wodi weist weiter darauf hin, dass zeitweilig Wohnmobile auf dem Radweg in der Dorfstraße im Bereich “Alte Siedlung“ widerrechtlich parken. Im Bedarfsfall sollen die Eigentümer ermittelt und durch das Ordnungsamt angeschrieben werden. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass sich in der “Langen Linie“ ein Hohlkörper im Böschungsbereich befindet. Es soll überprüft werden, ob dadurch der öffentliche Verkehrsraum gefährdet wird. Die Bürgermeisterin Frau Werner berichtet über die kostenlose Gestellung von sogenannten Insektenhotels, die an markanten Stellen im Gemeindegebiet aufgestellt werden können, sowie über eine Aktion der Schleswig Holstein Netz AG, die trist aussehende Travohäuschen durch Graffiti Künstler verschönern läßt. Die Kosten für eine Umgestaltung übernimmt die SH-Netz AG. Die Bürgermeisterin berichtet weiterhin über den Sachstand einer Straßenausbausatzung, die zur Zeit wieder politisch diskutiert wird. Bei stärkeren Regenereignissen kommt es im Möhlhorster Weg zu Überschwemmungen von Privateigentum. Der Sachverhalt wird durch die Bauamtsverwaltung geprüft. |
Michael Eggers | Klaus-Peter Haß |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |