| Sitzungsort: | im Sitzungsraum des Amtes Schlei-Ostsee, 24340 Eckernförde, Holm 13 |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Thomas Becker |
| Ausschussmitglied Horst Böttcher |
| Ausschussmitglied Heinrich Hauschildt |
| stellv. Auschussvorsitzender Johann Kempe |
| Ausschussmitglied Wolf-Dieter Ohrt |
| stellv. Mitglied Uwe Satriep (stellv. für Hilmar Marohn) |
| Ausschussmitglied + (AV) Udo Steinacker |
| Ausschussmitglied Jutta Werner |
| Ausschussmitglied Heinz Zimmermann-Stock |
| Ausschussmitglied Hilmar Marohn (entschuldigt vert. durch Uwe Satriep) |
| LVB Gunnar Bock |
| Personalrat René Kinza |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| Amtsaussch.mitgl Heinz Haller |
| Amtsaussch.mitgl Werner Jepsen |
| Amtsaussch.mitgl Jens Kolls |
| Amtsaussch.mitgl Heini Schulz |
| Amtsaussch.mitgl Uwe Wichert |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragezeit |
| 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anregungen und Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses |
| 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 7. | Beschaffung eines Amtsmobiles und anschließende Auflösung der Außenstellen |
| Beschlussvorlage - 13/2010 | |
| 8. | Darstellung der Gemeindewappen |
| Beschlussvorlage - 2/2011 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragezeit |
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Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Der Ausschussvorsitzende berichtet in folgenden Angelegenheiten:
LVB Bock berichtet, dass die letzte Änderung auf eine Initiative von Bürgermeister Böttcher zurück geht, der sich vorgestellt hatte, zukünftig alle Gemeindevertreter mit Laptops auszustatten und alle Sitzungseinladungen und Unterlagen nur noch elektronisch zu verteilen. Dieses ist derzeit aus verschiedenen rechtlichen und technischen Gründen noch nicht möglich. Es wird jedoch sicherlich mittelfristig eine Umsetzung eines solchen Szenarios geben. |
| zu TOP 5. | Anregungen und Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses |
|
Anregungen und Anfragen werden nicht gestellt. |
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 7. | Beschaffung eines Amtsmobiles und anschließende Auflösung der Außenstellen |
| Beschlussvorlage - 13/2010 Amtsausschussmitglied Heinz Haller hat den vorgelegten Antrag gestellt, ein Amtsmobil anzuschaffen und die 3 Außenstellen anschließend aufzulösen. Herr Haller begründet seinen Antrag mit einer größeren Bürgernähe, einer optimalen Betreuung behinderter Mitbürger/innen und mit der Einsparung von Kosten. Der Antrag ist zunächst grundsätzlich zu beraten. |
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Herr Haller erläutert noch einmal seinen Antrag und weist darauf hin, dass die hier vorgeschlagene Verfahrensweise auch eine Verbesserung des Services für die Bürger wäre, die nicht die Außenstellen aufsuchen können. Ausschussvorsitzender Becker verweist darauf, dass aufgrund der hohen technischen Ausstattung der Bürgerbüros mindestens die Beschaffung eines Wohnmobils erforderlich wäre, um die notwendige Technik entsprechend einbauen zu können. LVB Bock befürchtet organisatorische Schwierigkeiten, wenn mit einem Fahrzeug 19 Gemeinden abgedeckt werden sollen. Im Rahmen der Diskussion stellt Bürgermeister Zimmermann-Stock den Antrag, die Angelegenheit um 1 Jahr zu vertagen und zwischenzeitlich eine Analyse der in den Außenstellen durchgeführten Tätigkeiten durchzuführen. Amtsvorsteher Steinacker stellt den Antrag, den Antrag von Herrn Haller abzulehnen. Über diesen Antrag wird als erstes abgestimmt. |
| Beschluss: Der Antrag von Herrn Haller wird abgelehnt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Darstellung der Gemeindewappen |
| Beschlussvorlage - 2/2011 In der letzten Amtsausschusssitzung wurden die Bürgermeister gebeten, vorhandene Wappenträger ihrer Gemeinden (Holz, Teller, Glas) im Amt abzugeben, damit diese ggf. gemeinsam im Amtsgebäude in Eckernförde präsentiert werden können. Es hat sich herausgestellt, dass von den 18 Gemeinden, die über ein Wappen verfügen (nur Brodersby fehlt), nur wenige über entsprechende Trägerprodukte verfügen. Darüber hinaus sind diese sehr unterschiedlich, so dass sich ein sehr uneinheitliches Bild ergeben würde. Die gemeinsame Darstellung der Wappen kann daher nur durch ein neues Produkt sinnvoll vorgenommen werden. Die Verwaltung hat 3 Alternativen ermittelt:
Soweit die Wappen noch nicht als Graphikdatei zur Verfügung stehen, kann es qualitätsbedingt erforderlich sein, eine Vektorisierung vorzunehmen, die ca. 150,00 €/Gemeinde kosten würde. Diese stünde sodann allerdings dauerhaft auch für weitere Verwendungen zur Verfügung. Bei der Amtsgebietskarte gilt zu bedenken, dass Veränderungen durch eine Gemeinde Auswirkungen auf das gesamte Werk haben. Beispielhaft seien das noch fehlende aber in der Entstehung befindliche Wappen der Gemeinde Brodersby oder die Gespräche der Gemeinde Holzdorf über einen Gemeindezusammenschluss genannt. |
| Beschluss: Die Wappen der Gemeinden und des Amtes werden im Eingangsbereich des Amtsgebäudes in Eckernförde dargestellt. Zur Ausführung kommen sollen Wappen als Amtsgebietskarte. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Godber Peters | Thomas Becker |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |