Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 19.55 Uhr |
Ausschussvorsitzender Horst Böttcher |
Ausschussmitglied Ulrike von Bargen |
stellv. Auschussvorsitzender Heinz Haller |
Ausschussmitglied Dirk Radeck |
Ausschussmitglied Raidum Rodde |
Ausschussmitglied Udo Steinacker |
Protokollführer Godber Peters |
Schule Waabs Bibiana Kornienko |
Schule Waabs Sabine Medler |
Schulelternbeirat Oliver Radtke |
Betreute Grundschule Silke Stöcks |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Einwohnerfragestunde |
4. | Bericht der Schulleiterin |
5. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
7. | Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2015 der Schule Mittelschwansen. |
Beschlussvorlage - 16/2015 | |
8. | Entwurf des Haushaltsplanes 2016 der Schule Mittelschwansen |
Beschlussvorlage - 17/2015 | |
9. | Erwerb eines gebrauchten Klaviers |
Beschlussvorlage - 19/2015 | |
10. | Zaun um den Schulwald der Schule Mittelschwansen |
Beschlussvorlage - 13/2015 |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
Fragen von Einwohnerinnen oder Einwohnern werden nicht gestellt.
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zu TOP 4. | Bericht der Schulleiterin |
Die Schulleiterin berichtet in folgenden Angelegenheiten:
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zu TOP 5. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
Ausschussmitglied Haller weist darauf hin, dass die Spielgeräte vor der Schule einen neuen Anstrich brauchen. Frau Medler wird den Hausmeister entsprechend anweisen.
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zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 7. | Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2015 der Schule Mittelschwansen. |
Beschlussvorlage - 16/2015 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann das Amt die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch Nachtragssatzung ändern. Das Amt hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u. a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden müssen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan. Für das Amt Schlei-Ostsee wurde eine Nachtragshaushaltssatzung und ein Nachtragshaushaltsplan erstellt. Damit wurde auch der Bereich der Schule Mittelschwansen geändert.
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Beschluss: Der Nachtragshaushaltsplan für den Bereich der Schule Mittelschwansen wird beschlossen. Die Schulverbandsumlage beträgt 421.700,- € und wird wie folgt verteilt: Gemeinde Damp: 126.570,63 € Gemeinde Holzdorf: 72.297,43 € Gemeinde Thumby: 28.593,45 € Gemeinde Waabs: 194.238,49 €
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Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Entwurf des Haushaltsplanes 2016 der Schule Mittelschwansen |
Beschlussvorlage - 17/2015 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit §§ 77 ff. der Gemeindeordnung hat das Amt für die Schule Mittelschwansen einen Haushaltsplan zu beschließen. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Amtes im Schulbereich voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung, und er ermächtigt die Verwaltung und Schule, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung und die Schule, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 wurde erarbeitet und ist im Schulausschuss zu beraten und beschließen. Die einzelnen Haushaltsplanansätze ergeben sich aus dem Haushaltsplanentwurf 2016.
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Beschluss: Die Schulverbandsumlage beträgt 396.600,- € und wird nach Finanzkraft und Schülerzahl verteilt. Die Verteilung ergibt folgende Anteile:
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Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Erwerb eines gebrauchten Klaviers |
Beschlussvorlage - 19/2015 Die Schulleiterin, Frau Medler, teilt mit, dass sich das bisher in der Schule vorhandene Klavier nicht mehr stimmen lässt. Aus diesem Grund ist eine Ersatzbeschaffung erforderlich. Frau Medler liegt ein Angebot für den Erwerb eines gebrauchten Klaviers für 850,- € inklusive Transport vor.
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Beschluss: Der Erwerb eines gebrauchten Klaviers für 850,- € inklusive Lieferung wird beschlossen.
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Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Zaun um den Schulwald der Schule Mittelschwansen |
Beschlussvorlage - 13/2015 Der Schulwald ist mit einem Wildschutzzaun umgeben. Dieser Zaun ist über 90 lfdm abgängig. Die Kosten für das Räumen des alten Zauns und das Aufstellen eines neuen Zauns werden geschätzt auf:
Welche Option gewählt wird und ob das Erfordernis vorhanden ist, möge der Schulausschuss bewerten. Herr Hausmeister Soll könnte die Örtlichkeit zeigen. Der Unterhaltungshaushalt der Schule verfügt zum Stand 31.07.2015 noch über einen Betrag von rund 13.000 €. Der Ansatz 2015 lag bei 25.000 €. |
Beschluss: Es wird beschlossen, Option 2 zu wählen. Der Aufwand wird aus dem Unterhaltungshaushalt der Schule bestritten. |
Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Godber Peters | Horst Böttcher |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |