N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Schulausschusses des Amtes Schlei-Ostsee vom 02.11.2015.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Auf der Höhe 16, 24351 Damp
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.55 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Horst Böttcher
Ausschussmitglied Ulrike von Bargen
stellv. Auschussvorsitzender Heinz Haller
Ausschussmitglied Dirk Radeck
Ausschussmitglied Raidum Rodde
Ausschussmitglied Udo Steinacker

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer Godber Peters
Schule Waabs Bibiana Kornienko
Schule Waabs Sabine Medler
Schulelternbeirat Oliver Radtke
Betreute Grundschule Silke Stöcks
KN

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Bericht der Schulleiterin
5. Anfragen der Ausschussmitglieder
6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
7. Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2015 der Schule Mittelschwansen.
  Beschlussvorlage - 16/2015
8. Entwurf des Haushaltsplanes 2016 der Schule Mittelschwansen
  Beschlussvorlage - 17/2015
9. Erwerb eines gebrauchten Klaviers
  Beschlussvorlage - 19/2015
10. Zaun um den Schulwald der Schule Mittelschwansen
  Beschlussvorlage - 13/2015

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. 

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. 

zu TOP 3. Einwohnerfragestunde
Fragen von Einwohnerinnen oder Einwohnern werden nicht gestellt. 

zu TOP 4. Bericht der Schulleiterin
Die Schulleiterin berichtet in folgenden Angelegenheiten:
  • Derzeit besuchen 77 Kinder die Schule. Davon besuchen 6 Kinder die DaZ Gruppe
  • Die Schule in Waabs ist eine DaZ Außenstelle von Eckernförde. Frau Kornienko unterrichtet 10 Stunden pro Woche den Basiskurs Deutsch.
  • Frau Medler macht derzeit eine Fortbildung zur Musiklehrerin.
  • Es wurde ein Spendenlauf durchgeführt. Die Einnahmen von 1.650,- sollen für den Erwerb von Material für den Deutschunterricht für Flüchtlinge verwendet werden.
  • Mit den Einnahmen des Flohmarktes soll ein Weihnachtsmusical an der Schule finanziert werden.
  • Die Schule ist derzeit gut ausgestattet. 

zu TOP 5. Anfragen der Ausschussmitglieder
Ausschussmitglied Haller weist darauf hin, dass die Spielgeräte vor der Schule einen neuen Anstrich brauchen. Frau Medler wird den Hausmeister entsprechend anweisen. 

zu TOP 6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. 

zu TOP 7. Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2015 der Schule Mittelschwansen.
Beschlussvorlage - 16/2015
Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann das Amt die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch Nachtragssatzung ändern. Das Amt hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u. a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden müssen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan.

Für das Amt Schlei-Ostsee wurde eine Nachtragshaushaltssatzung und ein Nachtragshaushaltsplan erstellt. Damit wurde auch der Bereich der Schule Mittelschwansen geändert. 

Beschluss:
Der Nachtragshaushaltsplan für den Bereich der Schule Mittelschwansen wird beschlossen. Die Schulverbandsumlage beträgt 421.700,- € und wird wie folgt verteilt:

Gemeinde Damp:             126.570,63 €
Gemeinde Holzdorf:            72.297,43 €
Gemeinde Thumby:            28.593,45 €
Gemeinde Waabs:            194.238,49 € 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Entwurf des Haushaltsplanes 2016 der Schule Mittelschwansen
Beschlussvorlage - 17/2015
Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit §§ 77 ff. der Gemeindeordnung hat das Amt für die Schule Mittelschwansen einen Haushaltsplan zu beschließen. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Amtes im Schulbereich voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung, und er ermächtigt die Verwaltung und Schule, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung und die Schule, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen.

Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 wurde erarbeitet und ist im Schulausschuss zu beraten und beschließen. Die einzelnen Haushaltsplanansätze ergeben sich aus dem Haushaltsplanentwurf 2016.  

Beschluss:
Die Schulverbandsumlage beträgt 396.600,- € und wird nach Finanzkraft und Schülerzahl verteilt. Die Verteilung ergibt folgende Anteile:
  • Damp             131.713,31 €
  • Holzdorf            59.422,25 €
  • Thumby            17.572,30 €
  • Waabs            187.892,14 € 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Erwerb eines gebrauchten Klaviers
Beschlussvorlage - 19/2015
Die Schulleiterin, Frau Medler, teilt mit, dass sich das bisher in der Schule vorhandene Klavier nicht mehr stimmen lässt. Aus diesem Grund ist eine Ersatzbeschaffung erforderlich. Frau Medler liegt ein Angebot für den Erwerb eines gebrauchten Klaviers für 850,- € inklusive Transport vor. 

Beschluss:
Der Erwerb eines gebrauchten Klaviers für 850,- € inklusive Lieferung wird beschlossen. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Zaun um den Schulwald der Schule Mittelschwansen
Beschlussvorlage - 13/2015
Der Schulwald ist mit einem Wildschutzzaun umgeben. Dieser Zaun ist über 90 lfdm abgängig. Die Kosten für das Räumen des alten Zauns und das Aufstellen eines neuen Zauns werden geschätzt auf:
  1. Wildschutzzaun H = 1,80m, Pfosten aus Stahl-Z-Profilen:                        4.200 €
  2. Wildschutzzaun H = 1,80m, Pfosten aus Stahlrohren:                        5.250 €
  3. Wildschutzzaun H = 1,80m, Pfosten aus Recyclingmaterial.: 6.400 €

Welche Option gewählt wird und ob das Erfordernis vorhanden ist, möge der Schulausschuss bewerten. Herr Hausmeister Soll könnte die Örtlichkeit zeigen.

Der Unterhaltungshaushalt der Schule verfügt zum Stand 31.07.2015 noch über einen Betrag von rund 13.000 €. Der Ansatz 2015 lag bei 25.000 €.
 

Beschluss:
Es wird beschlossen, Option 2 zu wählen. Der Aufwand wird aus dem Unterhaltungshaushalt der Schule bestritten.
 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Godber Peters  Horst Böttcher 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender