| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.42 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Horst Böttcher |
| stellv. Auschussvorsitzender Heinz Haller |
| Ausschussmitglied Dirk Radeck |
| Ausschussmitglied Udo Steinacker |
| Ausschussmitglied Ulrike von Bargen (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Raidum Rodde (entschuldigt ) |
| Protokollführer Godber Peters |
| Schule Waabs Bibiana Kornienko |
| Schule Waabs Sabine Medler |
| Schulelternbeirat Oliver Radtke |
| Betreute Grundschule Silke Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 6. | Bericht der Schulleiterin |
| 7. | Erhöhung des jährlichen Zuschusses an den VfL Damp |
| Beschlussvorlage - 10/2016 | |
| 8. | Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2016 der Schule Mittelschwansen. |
| Beschlussvorlage - 13/2016 | |
| 9. | Neuausstattung des EDV Raumes der Schule Mittelschwansen |
| Beschlussvorlage - 9/2016 | |
| 10. | Entwurf des Haushaltsplanes 2017 der Schule Mittelschwansen |
| Beschlussvorlage - 14/2016 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Herr Steinort fragt nach, wie es sich auswirken würde, wenn kein Schüler mehr aus Thumby die Schule besuchen würde. Ausschussvorsitzender Böttcher erklärt, dass Thumby trotzdem weiterhin Zahlungen leisten müsste, da diese eine Mischung aus dem Verhältnis der Schülerzahl und der Finanzkraft der beteiligten Gemeinden darstellen.
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| zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Anfragen von Ausschussmitgliedern werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 6. | Bericht der Schulleiterin |
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Die Schulleiterin berichtet wie folgt:
Ausschussmitglied Haller fragt nach, wie es sich mit den Zeugnissen verhält. Die Schulleiterin berichtet, dass die Schulkonferenz beschlossen hat, in den Klassen 1 bis 4 Entwicklungsberichte zu erstellen und in den Klassen 3 bis 4 zusätzlich Noten zu verteilen. Ausschussvorsitzender Böttcher trägt vor, dass es Überlegungen gibt, für die Schule einen Bufdi zu beschäftigen. Er wird hierzu in der nächsten Sitzung nähere Angaben machen.
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| zu TOP 7. | Erhöhung des jährlichen Zuschusses an den VfL Damp |
| Beschlussvorlage - 10/2016 Im Rahmen der Abrechnung der Bewirtschaftungskosten für die Turnhalle Seeholz erhält der VfL Damp bisher einen jährlich Zuschuss von maximal 3.700,- € zur teilweisen Abdeckung des Defizites aus der Übernahme der Bewirtschaftungskosten. Bis 2015 kam dem Verein auch der Zuschuss von Helios in Höhe von 5.000,- € jährlich zu Gute. Ab dem Jahr 2016 entfällt dieser Zuschuss, so dass dem Verein durch die Übernahme der Bewirtschaftungskosten ein höheres Defizit entsteht. Da dieses vom Verein nicht aufgebracht werden kann, muss über eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses nachgedacht werden. Eine mögliche Erhöhung des Zuschusses wird durch Einsparungen bei der Veränderung der Reinigung von rd. 4.000,- € teilweise aufgefangen.
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Im Rahmen der Diskussion fragt Herr Steinort nach, ob es sich lohnen würde, die Lichttechnik der Turnhalle Seeholz zu modernisieren und damit die Kosten zu senken. Ausschussvorsitzender Böttcher verweist auf eine energetische Analyse, die für alle Liegenschaften des Amtes erstellt wurde. Die entsprechenden Unterlagen für die Turnhalle Seeholz werden dem Protokoll beigefügt. Dann kann man in dieser Angelegenheit weiter beraten.
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| Beschluss: Der jährliche maximale Zuschuss an den VfL Damp wird ab dem Haushaltsjahr 2016 von bisher 3.700,- € um 5.000,- € auf 8.700,- € erhöht.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2016 der Schule Mittelschwansen. |
| Beschlussvorlage - 13/2016 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann das Amt die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch Nachtragssatzung ändern. Das Amt hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u. a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden müssen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan. Für das Amt Schlei-Ostsee wurde eine Nachtragshaushaltssatzung und ein Nachtragshaushaltsplan erstellt. Damit wurde auch der Bereich der Schule Mittelschwansen geändert.
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| Beschluss: Der Nachtragshaushaltsplan für den Bereich der Schule Mittelschwansen wird beschlossen. Die Schulverbandsumlage beträgt 357.300,- € und wird wie folgt verteilt: Gemeinde Damp: 118.778,20 € Gemeinde Holzdorf: 53.538,62 € Gemeinde Thumby: 15.882,43 € Gemeinde Waabs: 169.100,75 €
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Neuausstattung des EDV Raumes der Schule Mittelschwansen |
| Beschlussvorlage - 9/2016 Zur Neuausstattung des EDV Raumes der Schule Mittelschwansen wurden durch die Schule verschiedene Angebote eingeholt. Die Kosten der vorliegenden Angebote belaufen sich auf 2.775,08 € bis 6.952,75 €. Dabei ist zu beachten, dass die Angebote teilweise sehr unterschiedliche Leistungen beinhalten und damit nicht vergleichbar sind. Zu Finanzierung der Maßnahme erhält die Schule eine Spende der Förde Sparkasse in Höhe von 3.000,- €.
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| Beschluss: Es sollte durch die Schule und die Verwaltung entsprechend dem vorhandenen Bedarf ein konkretes Leistungsverzeichnis aufgestellt werden. Damit wird die Verwaltung 3 vergleichbare Angebote einholen.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Entwurf des Haushaltsplanes 2017 der Schule Mittelschwansen |
| Beschlussvorlage - 14/2016 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit §§ 77 ff. der Gemeindeordnung hat das Amt für die Schule Mittelschwansen einen Haushaltsplan zu beschließen. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Amtes im Schulbereich voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung, und er ermächtigt die Verwaltung und Schule, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung und die Schule, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 wurde erarbeitet und ist im Schulausschuss zu beraten und beschließen. Die einzelnen Haushaltsplanansätze ergeben sich aus dem Haushaltsplanentwurf 2017.
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| Beschluss: Die Schulverbandsumlage beträgt 355.500,- € und wird nach Finanzkraft und Schülerzahl verteilt. Die Verteilung ergibt folgende Anteile:
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Godber Peters | Horst Böttcher |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |