Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Auf der Höhe 16 |
Beginn der Sitzung: | 19.32 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.36 Uhr |
Ausschussvorsitzender Horst Böttcher |
stellv. Mitglied Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen (stellv. für Heinz Haller) |
Ausschussmitglied Werner Jepsen |
Ausschussmitglied Claus-Dieter Jestrimsky |
Ausschussmitglied Joachim Siebke |
Ausschussmitglied/Amtsvorsteher Udo Steinacker |
stellv. Auschussvorsitzender Heinz Haller (entschuldigt vert. durch Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen) |
Verwaltung zugleich Protokollführer Godber Peters |
Schule Waabs Bibiana Kornienko |
Schule Waabs Sabine Weber |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
3. | Einwohnerfragestunde. |
4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 30.06.2009 |
5. | Bericht der Schulleiterin. |
Beratung und Beschlussfassung | |
6. | Abrechnung Bewirtschaftung der Sporthalle Seeholz |
Beschlussvorlage - 54/2009 | |
7. | Entwurf des Haushaltsplanes 2010 und Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 der Schule Mittelschwansen. |
Beschlussvorlage - 49/2009 | |
8. | Anfragen und Bekanntgaben. |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
Der Ausschussvorsitzende beantragt, den bisherigen Tagesordnungspunkt 6 zu streichen, da derzeit kein Schulfrühstück mehr gereicht wird. Als neuer Tagesordnungspunkt 6 soll „Abrechnung Bewirtschaftung Sporthalle Seeholz“ aufgenommen werden. |
Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde. |
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt. |
zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 30.06.2009 |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 30.06.2009 erhoben. |
zu TOP 5. | Bericht der Schulleiterin. |
Die Schulleiterin berichtet in folgenden Angelegenheiten:
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Beratung und Beschlussfassung |
zu TOP 6. | Abrechnung Bewirtschaftung der Sporthalle Seeholz |
Beschlussvorlage - 54/2009 Laut Bewirtschaftungs- und Nutzungsvertrag zwischen dem Amt Schwansen und dem VFL Damp-Vogelsang vom 30.07.2007 sind die laufenden Kosten zum Betrieb der Sporthalle Seeholz nach Verbrauch bzw. laut Modellrechnung mit dem VFL abzurechnen. Der VFL erhält vom Amt einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.887,00 €, der sich je nach der Höhe der Mieteinnahmen ändern kann. Der größtmögliche Zuschuss beträgt 3.647,00 €. Lt Modellrechnung soll die Abrechnung für den VFL mit 0,00 € abschließen. In der Modellrechnung sind als Einnahmen der Zuschuss/Spende der Damp Holding AG mit 5.000,00 € und der Zuschuss der Gemeinde Damp mit 2.000,00 € angegeben. Weiterhin sind Einnahmen durch die VHS von insgesamt 820,00 € und die KiTa von 1440,00 € veranschlagt. Leider konnte die KiTa aufgrund der fehlenden Busverbindung die Sporthalle Seeholz nicht nutzen und somit konnte auch der Betrag von 1.440,00 € von der Kita nicht eingenommen werden. Aufgrund der sehr hohen Energiekosten (Strom und Gas) sind die Gesamtkosten für das Jahr 2008 sehr viel höher als in der Modellrechnung und trotz der Bemühungen des VFL, die Einnahmen durch Vermietung für Vereine, Kindergeburtstage und Ähnlichem zu erhöhen, bleibt für 2008 ein Differenzbetrag in Höhe von 965,42 €. |
Beschluss: Die Differenz von 965,42 € soll aus dem Schulhaushalt übernommen werden. Die Deckung erfolgt über andere Haushaltstitel, in denen noch Geld zu Verfügung steht. Eine Änderung des Vertrages mit dem VFL Damp-Vogelsang soll nicht durchgeführt werden. |
Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Entwurf des Haushaltsplanes 2010 und Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 der Schule Mittelschwansen. |
Beschlussvorlage - 49/2009 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit §§ 77 ff. der Gemeindeordnung hat das Amt für die Schule Mittelschwansen einen Haushaltsplan zu beschließen. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Amtes im Schulbereich voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftführung und er ermächtigt die Verwaltung und Schule, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung und Schule, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 wurde erarbeitet und ist im Schulausschuss zu beraten und beschließen. Die einzelnen Haushaltsplanansätze ergeben sich aus dem Haushaltsplanentwurf 2010. Die Schulverbandsumlage beträgt 327.000,00 €. |
Für 2010 stehen eventuell folgende weitere Maßnahmen an:
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Beschluss: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 der Schule Mittelschwansen werden beschlossen. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Anfragen und Bekanntgaben. |
Ausschussvorsitzender Böttcher berichtet über 2 Einbrüche in 2009. Zur Vermeidung weiterer Einbrüche müsste gegebenenfalls eine Alarmanlage installiert werden. Innerhalb des Ausschusses herrscht Einigkeit, dass der Vorsitzende dieses Thema weiter verfolgen soll. Der Ausschussvorsitzende berichtet ferner, dass die Personalsituation im Schulbereich Thema einer erneuten Sitzung im Frühjahr 2010 sein wird. |
Godber Peters | Horst Böttcher |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |