| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Auf der Höhe 16 |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Horst Böttcher |
| stellv. Auschussvorsitzender Heinz Haller |
| Ausschussmitglied Werner Jepsen |
| Ausschussmitglied Joachim Siebke |
| Ausschussmitglied/Amtsvorsteher Udo Steinacker |
| stellv. Mitglied Gabriele Marten (entschuldigt ) |
| Verwaltung / Protokollführer Godber Peters |
| Schule Waabs Bibiana Kornienko |
| Schule Waabs Sabine Weber |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung (16.06.2010) |
| 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 6. | Bericht der Schulleiterin |
| 7. | Bericht über die Nachschulbetreuung in der Kindertagesstätte Waabs |
| 8. | Einbau einer Alarmanlage in der Schule Waabs |
| Beschlussvorlage - 21/2010 | |
| 9. | Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2010 der Schule Mittelschwansen. |
| Beschlussvorlage - 17/2010 | |
| 10. | Entwurf des Haushaltsplanes 2011 und Investitionsprogramms für die Jahre 2010 bis 2014 der Schule Mittelschwansen |
| Beschlussvorlage - 18/2010 |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Fragen von Ausschussmitgliedern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung (16.06.2010) |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 6. | Bericht der Schulleiterin |
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Eingangs des Berichtes bittet die Schulleiterin den Ausschussvorsitzenden bei der zukünftigen Sitzungsplanung die Ferientermine zu berücksichtigen. Die Schulleiterin berichtet in folgenden Angelegenheiten:
Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Bericht werden erörtert. Ausschussmitglied Siebke regt an, den Kindern täglich Äpfel zur Verfügung zu stellen. Frau Weber erläutert hierzu, dass dieses bereits durchgeführt wird. Derzeit stammen die Äpfel aus Spenden der Eltern. Herr Böttcher wird sich mit Frau Weber um die Fortsetzung des Projekts kümmern, wenn die Zeit der Apfelernte in den eigenen Gärten vorbei ist. |
| zu TOP 7. | Bericht über die Nachschulbetreuung in der Kindertagesstätte Waabs |
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Herr Böttcher gibt bekannt, dass die Kirchengemeinde zu einem Gesprächstermin am 09.11.2010 eingeladen hat. Dort soll über die Neuberechnung der Betriebskosten für die Nachschulbetreuung beraten werden. Diesen Termin wird er zusammen mit Herrn Steinacker wahrnehmen. |
| zu TOP 8. | Einbau einer Alarmanlage in der Schule Waabs |
| Beschlussvorlage - 21/2010 Nachdem in jüngster Vergangenheit zweimal in den Verwaltungstrakt der Schule Waabs eingebrochen wurde, zuletzt 08./09.11.09, wurde über den Einbau einer Alarmanlage nachgedacht. In der Sitzung am 20.04.2010 wurde erklärt, dass dieses Thema in die Haushaltsberatungen 2011 einfließen soll (vergl. Protokoll TOP 3, Absatz 1). Die Schadenshöhe bei den Einbrüchen belief sich jeweils auf rund 5.000 €. Die Itzehoer Versicherung hat anstandslos den Ausgleich der Schäden vorgenommen und bisher noch keine Forderung eines Einbaus einer Alarmanlage geäußert. Über die tatsächlich mit einem Einbruch einhergehenden Beeinträchtigungen im Schulbetrieb könnte die Schulleitung in der Sitzung Ausführungen machen. Der Einbau einer Alarmanlage bedeutet immer eine Einschränkung in der Freiheit der Nutzer. Um Fehlalarmen und Fehlfunktionen vorzubeugen, müsste eine gut geplante und solide Anlage gebaut werden. Baumarktartikel sind fehl am Platze. Herr Andresen hat sich bereits Ende des vergangenen Jahres ein Angebot von einer namhaften Fachfirma geben lassen (hat sich bei einigen gemeindlichen Gebäuden als fachkundig und zuverlässig erwiesen). Geschützt würde nur der Verwaltungstrakt der Schule, die übrigen Räume der Schule bleiben ungeschützt. Dieses Angebot schließt mit einer Summe von rund 6.000 €. Darin enthalten sind folgende Leistungen:
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| Beschluss: Es wird beschlossen, den Einbau einer Alarmanlage vorzunehmen. Die notwendigen Mittel in Höhe von rund 6.000 € werden in den Vermögenshaushalt 2011 eingestellt. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :5 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 9. | Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2010 der Schule Mittelschwansen. |
| Beschlussvorlage - 17/2010 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann das Amt die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch Nachtragssatzung ändern. Das Amt hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u. a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden müssen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan. Für das Amt Schlei-Ostsee wurde eine Nachtragshaushaltssatzung und ein Nachtragshaushaltplan erstellt. Damit wurde auch der Bereich der Schule Mittelschwansen geändert. |
| Beschluss: Der Nachtragshaushaltsplan für den Bereich der Schule Mittelschwansen wird beschlossen. Die Schulverbandumlage beträgt 367.300,- € und wird wie folgt verteilt: Gemeinde Damp: 63.856,24 € Gemeinde Holzdorf: 127.244,83 € Gemeinde Thumby: 41.503,28 € Gemeinde Waabs: 134.695,65 € |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Entwurf des Haushaltsplanes 2011 und Investitionsprogramms für die Jahre 2010 bis 2014 der Schule Mittelschwansen |
| Beschlussvorlage - 18/2010 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit §§ 77 ff. der Gemeindeordnung hat das Amt für die Schule Mittelschwansen einen Haushaltsplan zu beschließen. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Amtes im Schulbereich voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftführung und er ermächtigt die Verwaltung und Schule, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung und Schule, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde erarbeitet und ist im Schulausschuss zu beraten und beschließen. Die einzelnen Haushaltsplanansätze ergeben sich aus dem Haushaltsplanentwurf 2011. |
| Beschluss: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 der Schule Mittelschwansen werden beschlossen. Die Schulverbandsumlage beträgt 358.400,00 € und wird wie folgt verteilt: Gemeinde Damp: 68.958,10 € Gemeinde Holzdorf: 119.636,06 € Gemeinde Thumby: 36.612,83 € Gemeinde Waabs: 133.193,01 € |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Godber Peters | Horst Böttcher |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |