N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Schulausschusses des Amtes Schlei-Ostsee vom 09.01.2014.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Auf der Höhe 16, 24351 Damp
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.00 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Horst Böttcher
Ausschussmitglied Ulrike von Bargen
stellv. Auschussvorsitzender Heinz Haller
Ausschussmitglied Dirk Radeck
Ausschussmitglied Raidum Rodde
Ausschussmitglied Udo Steinacker

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung Jan Andresen
Amtsdirektor/Protokollführer Gunnar Bock
Personalrat René Kinza
Verwaltung Godber Peters
Schule Waabs Sabine Weber

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Anfragen der Ausschussmitglieder
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Bericht der Schulleiterin
6. Sanierung der Warmwasserbereitung der Sporthalle der Schule Mittelschwansen in Waabs
  Beschlussvorlage - 30/2013
7. Durchführung einer Elternbefragung
8. Ferienbetreuung an der Schule Mittelschwansen
  Beschlussvorlage - 38/2013
9. Erweiterung der Betreuungszeiten an der Schule Mittelschwansen
  Beschlussvorlage - 39/2013
10. Einwohnerfragestunde

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ausschussmitglied Radeck bittet, die Einwohnerfragestunde (TOP 3) ans Ende der Tagesordnung (TOP 10) zu setzen. Amtsdirektor Bock beantwortet die Frage vom Ausschussvorsitzenden Böttcher nach der Geschäftsordnung dahingehend, dass mit Beschluss des Ausschusses im Einzelfall von der Regelung in der Geschäftsordnung abgewichen werden könnte. Die Änderung wird vorgenommen.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Anfragen der Ausschussmitglieder

Der Ausschussvorsitzende teilt auf die entsprechende Frage von Ausschussmitglied Rodde mit, dass künftig sowohl der Schulelternbeiratsvorsitzende als auch Frau Stöcks (Betreute Grundschule) eine Einladung zum Schulausschuss erhalten sollen.


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 5. Bericht der Schulleiterin

In ihrem Bericht informiert Schulleiterin Weber, dass derzeit 90 Schüler die Schule besuchen würden. Für das Schuljahr 2014/2015 lägen 22 Anmeldungen vor. Derzeit fehle dem Kollegium eine Kollegin, die langfristig krank sei. Eine Vertretungskraft, die nur 50 Prozent der Ausfallstunden übernehmen dürfe und die anderen Kollegen würden die Unterrichtszeiten auffangen. Das Angebot der Nachmittagsbetreuung bis zur Zeit 15 Uhr werde von 23 Kindern genutzt, für das kommende Schuljahr lägen 31 Anmeldungen vor.



zu TOP 6. Sanierung der Warmwasserbereitung der Sporthalle der Schule Mittelschwansen in Waabs
Beschlussvorlage - 30/2013

Der Warmwasserspeicher für die Zapfstellen der Sporthalle der Schule Mittelschwansen in Waabs stammt aus 1975 und ist aufgrund des Alters total verkalkt. Vom ehemaligen Fassungsvolumen von 1000 Liter ist nur noch ein Bruchteil übrig, der Rest dürfte mit Kalk ausgefüllt sein. In Folge dessen stellen sich zunehmend Probleme ein:
  • Das reduzierte Fassungsvolumen bietet nur noch wenig warmes Wasser für die Duschen
  • Die Fühler und die Regelungen arbeiten vor dem Hintergrund des Energieaufwands nicht mehr wirtschaftlich
  • Die Trinkwasserhygiene lässt Defizite vermuten

Diese Missstände verlangen ein Handeln. Um einer Havarie oder einer Rüge durch das Gesundheitsamt zuvor zu kommen, wird vorgeschlagen, den Speicher durch moderne Technik zu ersetzen.
Bei der Grobkonzipierung wurde ein Fachbetrieb beratend eingeschaltet sowie die Einschätzung eines Haustechnikplaners eingeholt.

Um den Anforderungen der Trinkwasserhygiene vor dem Hintergrund des vorgeschriebenen Legionellenschutzes nicht nur baulich, sondern auch im späteren Betrieb der Anlage Genüge zu tun, wird der Einbau eines sogenannten Frischwassermoduls empfohlen. Dabei wird ein Pufferspeicher installiert, der von der Heizzentrale die Wärmeenergie geliefert bekommt und zwischenspeichert sowie bei Bedarf über einen Wärmetauscher an das Brauchwasser auf Zapfstellenseite abgibt. Die Bauweise ist deshalb empfehlenswert, weil nur das Wasser in den Rohrleitungen und im Wärmetauscher auf der Zapfstellenseite Trinkwasserqualität aufweisen muss. Auf dieser Seite wird eine Probenentnahmestelle vorgesehen. In regelmäßigen Abständen muss die Wasserqualität gegenüber dem Gesundheitsamt nachgewiesen werden.
Im Vorwege muss der alte Speicher relativ aufwendig zerlegt, aus dem Gebäude geschafft und entsorgt werden.

Gemäß den Planungen des Verwaltungshaushaltsjahres 2013 sollten die Duscharmaturen der Damen- und Herrenduschen im Rahmen der Unterhaltung saniert werden (Leckagen und Fehlfunktionen). Aufgrund der schärferen Hinweise auf die einzuhaltende Trinkwasserhygiene seitens der Gesundheitsämter, wurde innerhalb des laufenden Haushaltsjahres entschieden, nur die Herrenduschen zu sanieren. Dabei sollte die Sanierung so erfolgen, dass auch die Armaturen den Anforderungen der Trinkwasserhygiene entsprechen. Unter Abwägung verschiedener baulicher Möglichkeiten wurde entschieden, die Anzahl der Duschen von 10 auf 8 zu reduzieren und Duschpaneele einzubauen. Hier sorgt je Duschraum ein einfaches Niedervolt-Magnetventil dafür, dass die Leitungen zu den Duschen spätestens alle 72 Stunden einmal mit mindestens 60°C heißem Wasser gespült werden und so das Stagnationswasser beseitigt wird. Ferner sind die Mischer der Duschen mit Thermostaten ausgestattet, so dass der vorgeschriebene Verbrühschutz gegeben ist (siehe auch den zur Verfügung gestellten Vermerk vom 27.09.2013).
Für 2014 ist die Sanierung der Damenduschen im Unterhaltungshaushalt in analoger Bauweise vorgesehen.

Bekanntermaßen handelt es sich bei dem Frischwasser vom WBV Mittelschwansen um relativ hartes, sprich kalkhaltiges Wasser. Um der Verkalkung der neuen Anlagenteile (Wärmetauscher und Duschpaneele mit Armaturen und Duschköpfen) vorzubeugen, wird der Einbau einer Weichwasseranlage, sprich einer Entkalkungsanlage empfohlen. Dieses gilt insbesondere, weil das mindestens 60°C heiße Wasser zur Sicherstellung des vorgeschriebenen Legionellenschutzes gegenüber Kaltwasser besonders zur Kalkausfällung neigt.
Die Anlage arbeitet mit einem Regenerationssalz und erzeugt geringe Betriebskosten.

Insgesamt belaufen sich die geschätzten Gesamtinvestitionskosten auf rund 22.000 €, die bereits im Vermögenshaushalt 2014 berücksichtigt wurden.


Ausschussmitglied Haller bittet um Prüfung, ob ein Gas-Durchlauferhitzer günstiger wäre.


Beschluss:

Es wird beschlossen, die Erneuerung der Warmwasserbereitung wie im Sachverhalt beschrieben durchzuführen. Vorab wird die Verwaltung die Alternative mit einem Gas-Durchlauferhitzer prüfen. Der Amtsdirektor wird ermächtigt, Preisanfragen zu veranlassen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Durchführung einer Elternbefragung

Die Durchführung einer Elternbefragung wird anhand der vorliegenden 2 Fragebögen erörtert. Der erste Fragebogen soll für Eltern, deren Kinder noch nicht in die Schule gehen, um die Frage ergänzt werden: "Was ist Ihnen für einen künftigen Schulbesuch Ihres Kindes wichtig?"
Ausschussmitglied Haller beantragt außerdem die Aufnahme einer Frage zur Betreuung von Kindern, die einen besonderen Bedarf haben (Stichwort: Inklusion).
Der Antrag wird bei 1 Ja-Stimme und 1 Enthaltung mit 4 Stimmen abgelehnt.

Amtsdirektor Bock teilt mit, dass eine Verteilung der Fragebögen und deren Rücksendung bis Ende Februar erfolgen könnte. Der nächste Schulausschuss könnte die Ergebnisse noch vor den Osterferien beraten.

Der Ausschussvorsitzende lässt über folgenden Beschluss abstimmen:
Der erste Fragebogen (allgemeine Fragen) wird an alle Eltern des schulzuständigen Einzugsgebietes verteilt, deren Kinder sich im Kindergarten- oder Grundschulalter (ab Vollendung des 3. Lebensjahres) befinden. Der zweite Fragebogen (speziellere Fragen) wird ausschließlich an Eltern des gleichen Gebietes mit Grundschulkindern gegeben.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Ferienbetreuung an der Schule Mittelschwansen
Beschlussvorlage - 38/2013

Am 16.10.2013 hat der Schulausschuss des Amtes beschlossen, die Verwaltung mit einer Berechnung der Kosten für eine Ferienbetreuung zu beauftragen. Diese sollte folgende Rahmenbedingungen abdecken:
  • Betreung täglich von 8.00 - 15.00 Uhr
  • Betreuung durch 2 Kräfte
  • Betreuung für 5 Wochen im Jahr
  • Teilnahme durchschnittlich 17 Kinder
  • Das Mittagessen soll alternativ dargestellt werden

Es werden sich voraussichtlich folgende Kosten ergeben
Personalkosten:            7.000,- €
Sachkosten:            400,- €
Gesamt                        7.400,- €

Verteilt über 5 Wochen auf 17 Kinder ergibt sich eine Gebühr von 87,- € pro Kind und Woche. Das Mittagessen beläuft sich auf 12,- € pro Kind und Woche, so dass eine kostendeckende Gebühr bei 99,- € pro Kind und Woche liegen würde.


Beschluss:

Die Ferienbetreuung wird nach vorstehendem Muster beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, für den nächsten Amtsausschuss einen Entwurf mit entsprechenden Satzungsregelungen vorzulegen.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Erweiterung der Betreuungszeiten an der Schule Mittelschwansen
Beschlussvorlage - 39/2013

Am 16.10.2013 hat der Schulausschuss des Amtes beschlossen, die Verwaltung mit einer Berechnung der Kosten für eine Erweiterung der Betreuungszeiten zu beauftragen. Diese sollte folgende Rahmenbedingungen abdecken:
  • Erweiterung der Betreuung täglich um die Zeit von 15.00 - 17.00 Uhr
  • Betreuung von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr durch zwei Kräfte und von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr durch eine Kraft
  • Teilnahme durchschnittlich 10 Kinder
  • Alternative Darstellung einer Betreuten Grundschule

Es werden sich voraussichtlich folgende Kosten ergeben
Personalkosten:            12.000,- €
Die Sachkosten sollen nach Rücksprache mit Ausschussvorsitzendem Böttcher bereits durch die Gebühr des 1. Betreuungsblocks abgedeckt sein. Verteilt auf 10 Kinder ergibt sich eine Gebühr von 100,- € pro Kind und Monat.

Grundsätzlich wird die Einrichtung einer Offenen Ganztagsschule nicht zu einer veränderten Kostensituation führen. Sollte der Ausschuss jedoch beschließen, im Rahmen einer Offenen Ganztagsschule in verstärktem Maße Arbeitsgemeinschaften am Nachmittag einzurichten, würden die Kosten allerdings entsprechend dem zusätzlichen Angebot steigen. Das Konzept der Offenen Ganztagsschule Barkelsby liegt den Ausschussmitgliedern vor.


Beschluss:

Die Umsetzung des vorstehenden Sachverhalts zum 01.08.2014 wird beschlossen. Eine Satzungsregelung ist durch die Verwaltung zu entwerfen.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Einwohnerfragestunde

Herrn Kruse´s Frage nach der Einhaltung der Mindestschülerzahl im Jahr 2017 und einer evt. Zusammenarbeit mit einer anderen Grundschule wird vom Ausschussvorsitzenden dahingehend beantwortet, dass er von der Einhaltung der erforderlichen Schülerzahl ausgehe und das ein Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Barkelsby ergeben habe, dass eine gemeinsame Schulträgerschaft mit der dortigen Grundschule nicht in Betracht käme.

Auf Frau Klöpper´s Frage nach einer besseren Pflege der Schul-Homepage teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass er sich erkundigen werde.



Gunnar Bock  Horst Böttcher 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender