| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.40 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Hans-Peter Thomsen |
| Ausschussmitglied Thomas Becker |
| stellv. Auschussvorsitzender Karlheinz Hauser |
| Ausschussmitglied Christian Schlömer (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Volker Starck (entschuldigt ) |
| Protokollführer Jan Andresen |
| Gast Herr Tepperies |
| Klärwärter Rainer Lange |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Kostenverteilung von Kanalsanierungsarbeiten |
| Beschlussvorlage - 11/2011 | |
| 6. | Entschlammung des ersten belüfteten Teiches auf der Kläranlage Revkuhl |
| Beschlussvorlage - 17/2011 | |
| 7. | Sanierung der SW-Pumpstation "Schubystrand" |
| Beschlussvorlage - 18/2011 | |
| 8. | Sachstand zur Aufstellung des Kanalkatasters |
| 9. | Anfragen und Bekanntgaben |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass die für 2011 beschlossenen und geplanten Maßnahmen nahezu abgeschlossen wurden. Auf der Kläranlage wurde die Abwasserdesinfektion vor der Saison saniert, die Verdichter und die Luftleitung zu den Teichen wurde erneuert und ein Teil der Schalttechnik wurde ausgetauscht. Die alte Schalttechnik und Dokumentation war schon seit längerem ausgefallen und war daher erneuerungsbedürftig. |
| zu TOP 5. | Kostenverteilung von Kanalsanierungsarbeiten |
| Beschlussvorlage - 11/2011 Mit Beschluss vom 20.04.2011 hat der Entwässerungsausschuss die Verwaltung um Prüfung gebeten, ob der für die Kanalsanierung im Bereich der Regenwasserentsorgung in der Eckernförder Straße angewendete Verteilungsschlüssel zukünftig noch Anwendung finden kann. Grundsätzlich ist folgendes festzustellen: Die Ortsentwässerung Nordschwansen ist zuständig für die Schmutzwasserentsorgung und die Regenwasserentsorgung der angeschlossenen Grundstücke. Die Straßenentwässerung obliegt der Gemeinde die Straßenbaulastträger für die jeweilige Straße ist. Die Gemeinde bedient sich jedoch der Leitungen der Ortsentwässerung Nordschwansen. Es ist ferner davon auszugehen, dass anhand der Abrechnungen einer Maßnahme die Kosten für die Schmutzwasserentsorgung und die Regenwasserentsorgung getrennt beziffert werden können. Eine Aufteilung zwischen SW-Kosten und RW-Kosten anhand eines fiktiven Verteilungsschlüssels ist daher nicht notwendig. Die Kosten der Schmutzwasserentsorgung sind immer aus dem Haushalt der Ortsentwässerung Nordschwansen zu zahlen. Bei den Kosten der Regenwasserentsorgung ist grundsätzlich zwischen einer umfangreichen Sanierung in Form einer Kanalerneuerung oder einer Unterhaltungsmaßnahme zu unterscheiden, da in diesen Fällen unterschiedliche Verteilungsschlüssel angewendet werden müssen.
Nach der Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass die erneuerte RW-Hauptleitung zu 50 % der Entwässerung der Grundstücke und zu 50 % der Entwässerung der Straße dient. Der 50 %-Anteil der Grundstücksentwässerung ist daher aus dem Haushalt der Ortsentwässerung Nordschwansen zu zahlen. Der 50 %-Anteil der Straßenentwässerung ist von derjenigen Gemeinde zu zahlen, die Straßenbaulastträger für die zu entwässernde Straße ist. Erneuerte Grundstücksanschlüsse dienen zu 100 % der Entwässerung der Grundstücke und sind zu 100 % aus dem Haushalt der Ortsentwässerung Nordschwansen zu zahlen.
Eine Unterhaltungsmaßnahme ist zu 100 % aus dem Haushalt der Ortsentwässerung Nordschwansen zu zahlen. Die Refinanzierung des auch hier enthaltenen 50 % Straßenentwässerungsanteils erfolgt über die jährlichen Zahlungen der beteiligten Gemeinden an die Ortsentwässerung Nordschwansen (HHSt. 70100.71300 Regenwasserbeseitigungskosten). Diese Zahlungen beinhalten neben den eigentlichen Betriebskosten auch die anteiligen Kosten für die Unterhaltung der Regenwasserbeseitigungsanlage. Fazit Bei allen zukünftigen Maßnahmen an der Schmutzwasserbeseitigungsanlage und der Regenwasserbeseitigungsanlage sind die Kosten nach den o. g. Regelungen zu verbuchen. Bei der Maßnahme in der Eckernförder Straße handelt es sich nach Auskunft der Bauabteilung um eine Unterhaltungsmaßnahme. Damit wären die Kosten gemäß Punkt 2 zu 100 % aus dem Haushalt der Ortsentwässerung Nordschwansen zu zahlen. Der am 20.04.2011 gefasste Beschluss ist insoweit nicht korrekt und sollte in diesem Punkt aufgehoben werden. |
| Beschluss: Bei allen zukünftigen Maßnahmen an der Schmutzwasserbeseitigungsanlage und der Regenwasserbeseitigungsanlage sind die Kosten nach den im Sachverhalt dargestellten Regelungen zu verbuchen. Der Beschluss vom 20.04.2011 wird in Bezug auf die Kostenverteilung aufgehoben. Sowohl die SW-Kosten als auch die NW-Kosten der Kanalsanierungsarbeiten in der Eckernförder Straße sind aus dem Haushalt der Ortsentwässerung Nordschwansen zu zahlen. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Entschlammung des ersten belüfteten Teiches auf der Kläranlage Revkuhl |
| Beschlussvorlage - 17/2011 Die zyklisch durchgeführten Schlammspiegelmessungen haben gezeigt, dass der erste belüftete Teich mittlerweile reichlich Schlamm beinhaltet. Durch die mittige Belüftung wird bewusst eine Wasserwalze erzeugt, die den Schlamm primär nach außen treibt. Auf den außen liegenden Bermen lagert sich also zunehmend Schlamm ab. Da die Biologie des Teiches u.a. nur aufrecht erhalten werden kann, wenn nicht zu viel Schlamm eingelagert ist, sollte für 2012 eine Entschlammung angesetzt werden. Der zu entnehmende Schlamm wurde beprobt und als landwirtschaftlich verwertbar eingestuft. Die Kosten für die Wasserspiegelabsenkung, das Aufrühren, das Entnehmen und Ausbringen auf einem Acker belaufen sich auf rund 40.000 €. Es dürfte sich um rund 2.000 m³ abzufahrenden Nassschlamm handeln. Herr Lange weiß zu berichten, dass die letzte und zugleich erste Entschlammung des belüfteten Teiches im Jahre 1995 durchgeführt wurde. Seinerzeit wurden auch 2.000 m³ Nassschlamm entnommen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Entschlammung des ersten belüfteten Teiches der KA Revkuhl in 2012 durchzuführen. Die erforderlichen Mittel von 40.000 € werden in den Haushalt 2012 eingestellt. Der Amtsvorsteher wird ermächtigt, die Durchführung der Maßnahme zu veranlassen und Aufträge zu vergeben. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Sanierung der SW-Pumpstation "Schubystrand" |
| Beschlussvorlage - 18/2011 Die pneumatische Pumpstation bedarf dringend einer Sanierung. Die Technik versagt langsam, die Ersatzteilbeschaffung wird zunehmend schwieriger und kostspieliger und das Bauwerk ist nicht mehr dicht. Grundwasser dringt bei bestimmten Wasserständen ein und tropft innen über der Technik ab. Das Planungsbüro IGN erarbeitet Lösungsvorschläge und wird diese in Kürze in Schriftform vorlegen. Das Ergebnis trägt Herr Tepperies in der Sitzung vor. Anhand von Fotos erläutert er den Ist-Zustand und zeigt die Mängel am Bauwerk und an der Maschinentechnik auf. Im Anschluss zeigt er zwei Sanierungsvarianten auf. Die erste Variante beinhaltet das Beibehalten der pneumatischen Pumpentechnik (geschätzte Kosten von 95.000 €), die zweite Variante den Umbau auf nassaufgestellte Pumpen (geschätzte Kosten von 82.000 €). Bei der zweiten Variante würde ein Teil des vorhandenen Schachtbauwerkes abgetragen und entsorgt, der verbleibende Schacht quasi als Baugrube für einen neuen PE-Schacht genutzt, die neue Maschinentechnik installiert und eine neue Schachtabdeckung montiert. Herr Tepperies nennt die geschätzten Investitionskosten und führt parallel die zu erwartenden Bewirtschaftungskosten an. Demnach ist die Variante des Umbaus auf nassaufgestellte Pumpen wirtschaftlicher anzusehen, wenngleich die Investitionskosten zunächst ca. 13.000 € teurer geschätzt werden als die Beibehaltung der pneumatischen Technik. Ferner geht Herr Tepperies darauf ein, warum seinerzeit die pneumatische Fördertechnik gewählt wurde. Vor rund 25 Jahren war die berechtigte Befürchtung, dass die Verweilzeiten des Abwassers in den relativ langen Druckrohrleitungslängen zur Anfaulung des Abwassers führt. Somit hätte man sich Probleme mit H2S-Korrosion und Geruch geschaffen. Daher wurde die Förderung eines Abwasser-Luft-Gemisches gewählt. Heute zeigt die Erfahrung, nicht zuletzt aus dem nunmehr 2-jährigen Betrieb der umgebauten Pumpstation in Karlberg, dass die Gefahr nicht besteht. Somit empfiehlt er eindeutig die Abkehr von der bisherigen Fördertechnik. Die gezeigten Fotos und Pläne liegen dem Protokoll bei. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Pumpstation „Schubystrand“ in 2012 auf nassaufgestellte Pumpen umzurüsten. Die geschätzten Kosten von 95.000 € werden anerkannt und in den Haushalt 2012 eingestellt. Der Amtsvorsteher wird ermächtigt, einen Ingenieurvertrag mit dem Büro IGN abzuschließen, eine Ausschreibung zu veranlassen und den Auftrag an die wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Maßnahme ist im November 2011 zu planen und auszuschreiben und im Dezember 2011 zu submittieren sowie zu vergeben. Die Umsetzung soll bis Ostern 2012 (Saisonbeginn auf dem Campingplatz) abgeschlossen werden. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Sachstand zur Aufstellung des Kanalkatasters |
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Herr Andresen berichtet über den Stand der Arbeiten. Eigentlich hätten die Vermessungsarbeiten bereits abgeschlossen sein sollen. Allerdings haben sich die Arbeiten etwas verzögert, so dass die bis dato möglichen Restarbeiten erst in der kommenden 44 KW beendet werden. Die aus der Vermessung gewonnenen Daten werden im Büro WVK zusammengetragen und in Datenbanken eingepflegt. Bis Weihnachten wird eine Ausschreibung der Schachtscannung durchgeführt. Der wirtschaftlichste Bieter wird die Scannung im frühen Frühjahr 2012 durchführen. Wunschgemäß soll diese vorbehaltlich der Witterung bis Ende April 2012 abgeschlossen sein. Mit den somit zusätzlich gewonnenen Erkenntnissen wird umgehend die Ausschreibung der Kanalreinigung und -inspektion vorbereitet und durchgeführt, so dass ab Sommer 2012 die Reinigung und Inspektion in Angriff genommen werden kann. Auf den voraussichtlich erhöhten Verschmutzungsgrad der Kanäle wird hingewiesen. Nach derzeitigem Kenntnisstand sind noch keine Mehrkosten für die Aufstellung des Katasters zu erwarten. |
| zu TOP 9. | Anfragen und Bekanntgaben |
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Der Ausschussvorsitzende und Herr Lange bedanken sich bei den Landwirten Volker Starck und Jens Joost für die Hilfestellung mit Personal und Gerät bei der Reinigung der Straßenabläufe in Schuby. Früher wurde die Reinigung 2 mal jährlich durchgeführt. Seit vergangenem Jahr wird sie fast viermal jährlich durchgeführt. Allerdings bittet Herr Lange in Brodersby trotz eindeutiger Zuständigkeit um Unterstützung bei punktuell von Anliegern gewünschten Reinigungen. Herr Prager wird als Vertreter der Gemeinde Brodersby gebeten, dieses mit dem Bauhof der Gemeinde zu erörtern. Ggf. könnten auch diese außerzyklischen Reinigungen gemeinsam erledigt werden. Insgesamt gibt es in der OE Nordschwansen rund 380 Straßenabläufe, wovon rund 90 Stück in Brodersby belegen sind. Alle Ausschussmitglieder und Herr Lange kommen bzgl. der fast abgeschlossenen Maisernte zu dem Schluss, dass die Mühen von Herrn Jens Joost zur Minimierung der Beeinträchtigung von Erntefahrzeugen und Straßenverschmutzung fruchtbar waren und sind. Die Ortschaften Karby, Dörphof, Karlberg und Schuby wurden vorbildlich mit dem eigens dafür angeschafften Spezialkehrbesen gereinigt. Herr Lange regt an, die Wirtschaftlichkeit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Gebäudes der Kläranlage Revkuhl zu prüfen. Diese Prüfung wird Herr Andresen vornehmen. |
| Jan Andresen | Hans-Peter Thomsen |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende/r |