| Sitzungsort: | in der Grundschule Fleckeby, Fleckeby, Am Holm 2 |
| Beginn der Sitzung: | 18.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.10 Uhr |
| Verbandsvorsteher Heini Schulz |
| Ausschussmitglied Wolfgang Distler |
| Ausschussmitglied Dirk Harder |
| Ausschussmitglied Heinrich Hauschildt |
| Ausschussmitglied Anne Mette Jensen |
| Ausschussmitglied Heinz Meggers |
| Ausschussmitglied Manfred Pohl |
| Ausschussmitglied Margrit Riemer |
| Ausschussmitglied Peter Thordsen |
| Ausschussmitglied Ingo Wilde |
| stellv. Verbandsvorsteher Hans-Hermann Wörmbke |
| Ausschussmitglied Heinz Zimmermann-Stock |
| Ausschussmitglied Monique Geest (entschuldigt ) |
| wählbare Bürgerin Heinke Marquardt (entschuldigt ) |
| Protokollführer Gunnar Bock |
| Gast Uwe Leopold |
| Gast Herrn Manfred Medeke |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.06.2009 |
| 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
| 6. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 |
| Beschlussvorlage - 5/2009 | |
| 7. | Erlass der Haushaltssatzung 2010 |
| Beschlussvorlage - 6/2009 | |
| 8. | Nutzung der Hardesvogtei |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung |
|
Der Schulverbandsvorsteher berichtet insbesondere über die umfangreich vorgenommenen Bau- und Renovierungsmaßnahmen. Die Zusammenarbeit der Beteiligten war vorbildlich. Einzig bei der Endreinigung traten kleinere Probleme auf. Der Schulleiter berichtet u. a. über Krankheitsausfälle, erfreuliche 32 Anmeldungen (bisher) zum nächsten Schuljahr, neue VHS-Kurse für Schüler, diverse Aktivitäten/Veranstaltungen. Auf Bürgermeister Hauschildt´s Bitte erläutert der Verbandsvorsteher, dass die Probleme bei der Endreinigung personell bedingt waren. Die Verbandsversammlung ist sich einig, dass der Vorsteher ein klärendes Gespräch zu führen hat. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Auf Antrag von Bürgermeister Hauschildt wird als neuer TOP 8 „Nutzung der Hardesvogtei“ aufgenommen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.06.2009 |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschirft liegen nicht vor. |
| zu TOP 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
|
Es werden keine Anfragen gestellt. |
| zu TOP 6. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 |
| Beschlussvorlage - 5/2009 Der Schulverband hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Der Schulverband kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehören Nachtragshaushaltsplan ändern. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 mit folgenden Festsetzungen zu erlassen. § 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
1. im Verwaltungshaushalt die Einnahmen die Ausgaben
2. im Vermögenshaushalt die Einnahmen die Ausgaben
§ 2 - unverändert - § 3 Die Verbandsumlage beträgt 313.700,00 € und wird nach Maßgabe der Hauptsatzung wie folgt verteilt: 1. Gemeinde Fleckeby 186.333,00 € 2. Gemeinde Güby 34,790,00 € 3. Gemeinde Hummelfeld 17.690,00 € 4. Gemeinde Kosel 74.887,00 € |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Erlass der Haushaltssatzung 2010 |
| Beschlussvorlage - 6/2009 Gemäß § 14 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit den §§ 77 ff. der Gemeindeordnung und des § 73 Abs. 2 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes hat der Schulverband für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Schulverbandes im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung; er ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. |
|
Die Ergänzungen des Schulleiters zum Haushalt sowie die Bitten des Gesamtelternbeirats (Anlage) werden in die Haushaltsberatungen einbezogen. Insbesondere die Renovierung der Mädchentoilette (23.000,00 €) wurde im Haushalt berücksichtigt. Für laufende Unterhaltungsmaßnahmen und Anschaffung von beweglichem Vermögen sind 20.000,00 € bzw. 2.000,00 € vorgesehen. Der Bauausschuss wird ermächtigt, im Rahmen der Haushaltsansätze eine Priorität der anstehenden Unterhaltungsmaßnahmen festzulegen. Einsparungen im Bereich der Toilettensanierung können für Unterhaltungsmaßnahmen verwendet werden. |
| Beschluss: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 und die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 werden beschlossen. § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 531.200,00 € in der Ausgabe auf 531.200,00 € und
in der Ausgabe auf 118.400,00 € festgesetzt. § 2 Es werden festgesetzt:
§ 3 Die Verbandsumlage beträgt 300.600,00 € und wird nach Maßgabe der Hauptsatzung wie folgt verteilt: 1. Gemeinde Fleckeby 180.607,00 € 2. Gemeinde Güby 29.689,00 € 3. Gemeinde Hummelfeld 16.081,00 € 4. Gemeinde Kosel 74.222,00 € § 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistungen oder Eingehung der Schulverbandsvorsteher seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 1.000,-- €. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| ab hier abwesend: | Herr Heinz Zimmermann-Stock |
| Frau Margrit Riemer |
| Herr Ingo Wilde |
| zu TOP 8. | Nutzung der Hardesvogtei |
|
Bürgermeister Hauschildt teilt mit, dass die Kulturinitiative sehr gute Arbeit leistet. Ein Wunsch besteht jedoch darin, normale Stühle (keine Schulkinderstühle) für Veranstaltungen nutzen zu können; diese stehen bereits größtenteils über die Gemeinde Fleckeby zur Verfügung. Problematisch ist jedoch die Lagerung im unmittelbaren Veranstaltungsbereich. Nach kurzer Aussprache besteht Einigkeit, dass der Verbandsvorsteher, der Bauausschussvorsitzende, der Fleckebyer Bürgermeister und der Schulhausmeister in einer Ortsbegehung die Lagermöglichkeit festlegen. |
| Heini Schulz | Gunnar Bock |
| Verbandsvorsteher | Protokollführer |