| Sitzungsort: | in der Grundschule Fleckeby, Fleckeby, Am Holm 2 |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.10 Uhr |
| stellv. Mitglied Ulrike Rammer (stellv. für Heinz Zimmermann-Stock) |
| Verbandsvorsteher Heini Schulz |
| Ausschussmitglied Wolfgang Distler |
| Ausschussmitglied Monique Geest |
| Ausschussmitglied Dirk Harder |
| Ausschussmitglied Heinrich Hauschildt |
| Ausschussmitglied Heinz Meggers |
| Ausschussmitglied Manfred Pohl |
| Ausschussmitglied Margrit Riemer |
| Ausschussmitglied Peter Thordsen |
| Ausschussmitglied Ingo Wilde |
| stellv. Verbandsvorsteher Hans-Hermann Wörmbke |
| Bürgermeister Heinz Zimmermann-Stock (entschuldigt vert. durch Ulrike Rammer) |
| Ausschussmitglied Anne Mette Jensen (entschuldigt ) |
| wählbare Bürgerin Heinke Marquardt (entschuldigt ) |
| Protokollführer/in Jan Andresen |
| Gast Architekturbüro Giese & Hanke |
| Gast Uwe Leopold |
| Gast Manfred Medeke |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 30.11.2009 |
| 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
| 6. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2009, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2009 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 1/2010 | |
| 7. | Malerarbeiten an den Fenstern der Hardesvogtei |
| Beschlussvorlage - 2/2010 | |
| 8. | Energetische Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II |
| Beschlussvorlage - 3/2010 | |
| 9. | Antrag auf Namensgebung der Schule |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. In Gedenken an die verstorbene Frau Johannsen und den verstorbenen Pastor Lehmann wird eine Schweigeminute abgehalten. |
| zu TOP 2. | Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung |
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Bericht des Verbandsvorstehers:
Bericht des Schulleiters:
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es wird ein Tagesordnungspunkt 9 „Antrag auf Namensgebung der Schule“ ergänzt. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 30.11.2009 |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift liegen nicht vor.
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| zu TOP 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
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Es werden keine Anfragen der Verbandsversammlung gestellt. |
| zu TOP 6. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2009, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2009 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 1/2010 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2009 des Schulverbandes Fleckeby zu prüfen. Da in dem Schulverband kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Verbandsversammlung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2009. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2009 des Schulverbandes Fleckeby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2009 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Dem Originalprotokoll ist die Jahresrechnung als Anlage beigefügt. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Malerarbeiten an den Fenstern der Hardesvogtei |
| Beschlussvorlage - 2/2010 Seit Sanierung der Hardesvogtei sind die seinerzeit neu eingebauten Holz- und Metallfenster nicht mehr gestrichen worden. Es ist auffällig, dass die Wasserschenkel dringend einen Anstrich bedürfen. Ferner ist die Verkittung teilweise lose und teilweise stark spröde und rissig. Damit kann Feuchtigkeit hinter den Kitt und die Scheiben ans Holz gelangen und dort Schaden anrichten. Dieses gilt ist bei diesen Fenstern besonders zu verhindern, da die Sprossen sehr filigran und schmal sind. Dem Amt liegt ein Angebot für den Anstrich der 26 Fenster, der Eingangstür, der Fluchttür, der Dachgaube und der 33 Metallfenster vor. Dieses schließt mit 5.557,30 €. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Fenster der Hardesvogtei zu streichen. Die Kosten von rund 5.500 - 6.000 € werden anerkannt und aus dem Unterhaltungshaushalt der Schule bestritten. Es werden drei Angebote eingeholt, Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Energetische Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II |
| Beschlussvorlage - 3/2010 Im Rahmen des Konjunkturpaketes II sollten Maßnahmen in Höhe von 178.000,00 € umgesetzt werden. Zusätzlich hat die Schulverbandsversammlung beschlossen, 10.000,00 € für die Erneuerung der Drainage zunächst im südlichen (hinteren) Gebäudebereich zur Verfügung zu stellen. In einer Vorbesprechung des Schulverbandsvorstehers und des Bauausschussvorsitzenden mit dem Architekten und der Verwaltung des Amtes am 19.04.2010 wurde festgestellt, dass die Trockenlegung des Kellerbereiches mit gleichzeitiger Wärmedämmung sinnvoller Weise im nördlichen (vorderen) Gebäudebereich beginnt und sodann den westlichen Giebel mitnimmt. Die genauen baulichen Hintergründe werden vom Architekten und vom Amtsingenieur, Herrn Andresen, mündlich erläutert. Die so geänderte Maßnahme deckt einen wesentlich höheren Umfang ab und stellt einen deutlich höheren energetischen und baulichen Vorteil dar, als es bisher in diesem Zusammenhang vorgesehen war. Die Notwendigkeit würde sich bei jetziger Nichtdurchführung jedoch in die Zukunft verschieben. Allein die Tiefbauarbeiten nehmen jedoch einen Umfang von ca. 50.000,00 € ein und überschreiten die vorgesehenen 10.000,00 € um 40.000,00 €. Auch andere Massen und bauliche Zwänge erhöhen sich gegenüber der Ursprungsannahme. Insgesamt hat die Ausschreibung jedoch ein sehr günstiges Ergebnis erbracht, so dass die Mehrkosten ca. 40.000,00 € ausmachen. Diese können im Wesentlichen durch eine Rücklagenentnahme (33.000,00 €) und ansonsten durch Einsparungen im Unterhaltungshaushalt finanziert werden. |
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Herr Schulz bittet Herrn Giese und Herrn Andresen die geplanten Maßnahmen und die damit verbundenen Kosten zu schildern. Zunächst erklärt Herr Giese die einzelnen Maßnahmen und die kausalen Zusammenhänge der Gewerke. Anschließend erklärt Herr Andresen, wie die Maßnahme finanziert werden könnte. Gemäß Bewilligungsbescheid 26.10.2010 von der IB sind 178.000 € als zuwendungsfähige Kosten anerkannt worden. Die Zuwendung wird mit maximal 125.778 € und die Eigenmittel des Verbandes mit 52.222 € angegeben. In 2009 wurden bereits folgende Mittel verausgabt:
Summe 94.223,31 € Die Differenz zwischen den zuwendungsfähig anerkannten Kosten und den bereits in 2009 verausgabten Kosten beträgt somit 83.776,69 €. Im Vermögenshaushalt 2010 sind eingestellt:
2010: 55.300 €) 125.700 € Im Unterhaltungshaushalt (Verwaltungshaushalt) sind für 2010 folgende Maßnahmen vorgesehen. Der Unterzeichner hat mit Herrn Hausmeister Medeke gesprochen und die Dringlichkeit der angedachten Maßnahmen erfragt.
à Kann ins Jahr 2011 verschoben werden
à Bereits im Gange
à Kann ins Jahr 2011 verschoben werden
> Die Einhangbleche und die Rinne sind schad- haft. Herr Medeke erklärt, dass das Zink schon so ausgelaugt ist, dass an zahlreichen Stellen bereits Löcher mit Folien abgedichtet wurden. Sollte das Material im Winter gänzlich versagen, müsste unverzüglich gehandelt werden. Das würde in der ungünstigen Jahreszeit und als ungeplante Maßnahme sicherlich teuer. Der Haushaltsansatz von 6.000 € ist nur grob ge- schätzt worden. Daher ist zu empfehlen, die Maßnahme im Sommer 2010 durchzuführen.
> Muss aus Sicherheitsgründen erneuert werden. Kann aber auch in 2011 erfolgen.
> Ist sehr marode, kann aber in 2011 erfolgen.
> Kann aber auch in 2011 erfolgen. Summe ohne Klammerwerte 7.500 € Im Verwaltungshaushalt 2010 sind 20.000 € eingestellt worden ! Mit Stand 03.06.2010 sind noch 14.810,09 € verfügbar. Unterstellt man, dass neben den 7.500 € noch Kleinigkeiten anfallen werden, dann kann über angenommene 4.500 € aus diesem Haushalt für die KPII-Maßnahme verfügt werden.
Fliesenarbeiten 10.000,00 €
21.000,00 € Sanierungsmaßnahme abgedeckt durch den Verwaltungshaushalt 2010 (23.000 €), Ersparnis nach heutigem Kenntnisstand daher 2.000 €. Mögliche Finanzierungswege der Sanierungsmaßnahmen 2010: KPII- Maßnahme (Drainage rund um den Altbau, Abdichtung Kellerwände, Wärmedämmverbundsystem Westgiebel)
Unterhaltungshaushalt (unter Maßgabe, dass Dachrinnen Turnhalle und Waschbecken erfolgen und dafür einschließlich sonstiger Kleinigkeiten 10.000 € aufgewendet werden müssen) 4.500,00 €
Summe gerundet 133.000,00 € Kostenanschläge nach Ausschreibung / Preisanfrage aufgerundet:
133.000,00 € Es ist ersichtlich, dass die KPII- Maßnahme nach derzeitigem Kenntnisstand und der aufgezeigten Möglichkeiten finanziert ist. Unterm Strich muss festgestellt werden, dass bei allen Maßnahmen im Bestand gearbeitet wird und unvorhergesehene Dinge eintreten können. Es wurde allerdings nach bestem Wissen und Gewissen geplant. Aus dem Ausschuss taucht die Frage auf, ob es nicht ggf. sinnvoll sei, statt der Inanspruchnahme der Rücklage eine Kreditfinanzierung zu wählen. Unter der Annahme, dass ein Kredit zu einem 1,7 %- Zins möglich sei, soll die Verwaltung prüfen, ob es sinnvoll ist, ein Anteil von 30.000 € zu finanzieren. HINWEIS: Diese Prüfung hat zwischenzeitlich stattgefunden. Herr Bock hat recherchiert, dass diese günstigen Kreditkonditionen nur für I-Fonds-Darlehen gelten. Die Bedingungen, um ein solches Darlehen zu erhalten, sind für den Schulverband nicht zu erfüllen. Daher müsste ein Kredit zu üblichen Marktkonditionen genommen werden. In Abstimmung mit Herrn Schulz wurde die Inanspruchname eines Kredites daher verworfen, so dass die Rücklage eingesetzt wird.
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| Beschluss: Die Baumaßnahme wird wie beschrieben durchgeführt und mit einer Rücklagenentnahme von 33.000 € sowie den beschriebenen Einsparungen im Unterhaltungs- und Vermögenshaushalt finanziert. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Antrag auf Namensgebung der Schule |
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Der ehemalige Rektor der Schule, Herr Wolfsberg, hat vorgeschlagen, der Schule in Würdigung des verstorbenen Pastors Lehmann einen Namen zu geben, z.B. „Pastor-Jens-Lehmann-Schule-Fleckeby“. Herr Schulz erklärt, dass er mit der Witwe gesprochen hat und ihre Meinung dazu eingeholt hat. Frau Lehmann erfüllt dieser Vorschlag mit Stolz, allerdings wäre es auch in Ordnung, wenn der Ausschuss von einer solchen Namensgebung absehen möchte. Formal ist folgendes Prozedere für die Namensgebung einzuhalten:
Empfehlung an Schulkonferenz sollte zur Beratung und Kenntnisnahme an den Schulverband gegeben werden.
Beschluss: Es wird beschlossen, grundsätzlich einer Namensgebung, z.B. „Pastor-Jens-Lehmann-Schule-Fleckeby“ oder “Jens-Lehmann-Schule-Fleckeby“ zuzustimmen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Heini Schulz | Jan Andresen |
| Protokollführer/in | Protokollführer |