| Sitzungsort: | in der Grundschule Fleckeby, Fleckeby, Am Holm 2 |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.15 Uhr |
| Verbandsvorsteher Heini Schulz |
| Ausschussmitglied Monique Geest |
| Ausschussmitglied Dirk Harder |
| Ausschussmitglied Heinrich Hauschildt |
| Ausschussmitglied Anne Mette Jensen |
| wählbare Bürgerin Heinke Marquardt |
| Ausschussmitglied Manfred Pohl |
| Ausschussmitglied Margrit Riemer |
| Ausschussmitglied Peter Thordsen |
| Ausschussmitglied Ingo Wilde |
| stellv. Verbandsvorsteher Hans-Hermann Wörmbke |
| Ausschussmitglied Heinz Zimmermann-Stock |
| Ausschussmitglied Heinz Meggers (entschuldigt ) |
| Verwaltung Gunnar Bock |
| Schulleiter Uwe Leopold |
| Hausmeister Manfred Medeke |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
| 6. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 |
| Beschlussvorlage - 4/2010 | |
| 7. | Erlass der Haushaltssatzung 2011 |
| Beschlussvorlage - 5/2010 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. In Gedenken an den verstorbenen Wolfgang Distler wird eine Schweigeminute abgehalten. |
| zu TOP 2. | Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung |
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Der Schulverbandsvorsteher berichtet insbesondere über die erfolgreich abgeschlossene Sanierung/Wärmedämmung des Schulgebäudes sowie über die Entscheidung des Kreises, die Schuleingangsuntersuchung in Rendsburg zu zentralisieren. Der Schulleiter berichtet über verschiedene schulische Veranstaltungen, über die Lehrerstellensituation sowie über die Schülerentwicklung (2011/2012 wird erneut mit 2 Klassen gerechnet). |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Als nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt wird TOP 8 „Personalangelegenheiten“ aufgenommen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschirft liegen nicht vor. |
| zu TOP 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
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Peter Thordsen´s Frage, ob der Kostenrahmen bei der Sanierung/Wärmedämmung des Schulgebäudes eingehalten worden sei, kann LVB Bock im Rahmen der Erläuterung des Nachtragshaushaltes positiv beantworten. |
| zu TOP 6. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 |
| Beschlussvorlage - 4/2010 Der Schulverband hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Der Schulverband kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehören Nachtragshaushaltsplan ändern. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 mit folgenden Festsetzungen zu erlassen. § 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
1. im Verwaltungshaushalt die Einnahmen die Ausgaben
2. im Vermögenshaushalt die Einnahmen die Ausgaben
§ 2 - unverändert - § 3 Die Verbandsumlage beträgt 292.900,00 € und wird nach Maßgabe der Hauptsatzung wie folgt verteilt: 1. Gemeinde Fleckeby 175.981,00 € 2. Gemeinde Güby 28.928,00 € 3. Gemeinde Hummelfeld 15.670,00 € 4. Gemeinde Kosel 72.321,00 € |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Erlass der Haushaltssatzung 2011 |
| Beschlussvorlage - 5/2010 Gemäß § 14 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit den §§ 77 ff. der Gemeindeordnung und des § 73 Abs. 2 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes hat der Schulverband für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Schulverbandes im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung; er ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Die Schulverbandsversammlung ist sich einig, dass die Anzahl der Stellen aufgrund der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Personalangelegenheit anzupassen ist. |
| Beschluss: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 und die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 werden beschlossen. § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 476.900,00 € in der Ausgabe auf 476.900,00 € und
in der Ausgabe auf 11.400,00 € festgesetzt. § 2 Es werden festgesetzt:
§ 3 Die Verbandsumlage beträgt 234.400,00 € und wird nach Maßgabe der Hauptsatzung wie folgt verteilt: 1. Gemeinde Fleckeby 139.242,00 € 2. Gemeinde Güby 26.881,00 € 3. Gemeinde Hummelfeld 13.978,00 € 4. Gemeinde Kosel 54.299,00 € § 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistungen oder Eingehung der Schulverbandsvorsteher seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 1.000,-- €. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| Heini Schulz | Gunnar Bock |
| Verbandsvorsteher | Protokollführer |