N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby vom 29.04.2013.

Sitzungsort:  in der Grundschule Fleckeby, Am Holm 2, 24357 Fleckeby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.35 Uhr

Anwesend sind:
Verbandsvorsteher Heini Schulz
Verbandsmitglied Dirk Harder
Verbandsmitglied Heinrich Hauschildt
Verbandsmitglied Anne Mette Jensen
Verbandsmitglied Heinz Meggers
Verbandsmitglied Manfred Pohl
Verbandsmitglied Margrit Riemer
Verbandsmitglied Ursula Schwarzer
Verbandsmitglied Peter Thordsen
Verbandsmitglied Ingo Wilde
stellv. Verbandsvorsteher Hans-Hermann Wörmbke
Verbandsmitglied Heinz Zimmermann-Stock

Abwesend sind:
Verbandsmitglied Bianka König (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks
Gast Uwe Leopold
Gast Manfred Medeke

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung
6. Haus- und Nutzungsordnung für die Hardesvogtei
  Beschlussvorlage - 10/2012
7. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2012, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2012 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 1/2013
8. Schulleitung ab 01.08.2013
9. Bekanntgaben

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung

Verbandsvorsteher Schulz berichtet über den Einbau der neuen Heizung. Hierzu erläutert Herr Hauschildt, dass der Einbau und die Umstellung der neuen Heizung gut gelungen seien und der Betrieb des BHKW´s reibungslos läuft.
Frau Riemer informiert über eine niedrige Raumtemperatur in der Turnhalle während der kalten Monate. Hausmeister Medeke erläutert kurz die eingestellte Raumtemperatur von 16° Grad für den Sportbetrieb.

Daraufhin erfolgt die geplante Begehung der Schule mit der Besichtigung des Heizungsraumes, der Küche, des Gruppen- und Computerraumes. Einzelne Fragen zu den Räumen werden von Herrn Leopold als Schulleiter oder von Herrn Medeke als Hausmeister beantwortet.

Schulleiter Leopold berichtet über folgende Punkte:

- Die Schule ist in einem guten Zustand
- Die Schule hat Bestand, Schülerzahlen bleiben konstant für das neue Schuljahr bei
ca. insgesamt 136 Schulkinder, wobei davon 25 Schulanfänger sind
- Zum Schluss des Schuljahres wird ein Zirkusprojekt durchgeführt
- Mit Abschluss des Schuljahres wird gleichzeitig die Verabschiedung in den Ruhestand erfolgen, mit dem Hinweis, dass eine Schule sich immer weiter entwickelt


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschirft liegen nicht vor.


zu TOP 5. Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung

Die Elternvertreter berichteten über Probleme bei der Schülerbeförderung, dort, wo dies durch ein eingesetztes Taxiunternehmen erfolgt. Es ist für die Kinder nicht gut, wenn keine festen Fahrer die Strecke fahren, da Kinder in dem Alter feste Bezugspersonen brauchen. Die Beförderung erfolgt mit täglich wechselnden Fahrzeugen, wodurch die Kinder ebenfalls irritiert werden. Des Weiteren sind teilweise keine Sitzerhöhungen vorhanden bzw. vorhandene nicht eingerichtet.
Herr Leopold hat schon Gespräche bezüglich der wechselnden Fahrer mit dem Unternehmen geführt. In einem Schichtbetrieb ist dies schwerlich zu gewährleisten. Beim Auftauchen von Problemen bittet er um zeitnahe Information, damit er Tag und Uhrzeit benennen kann. Herr Leopold wird mit der Autokraft, welche das Taxiunternehmen als Subunternehmer für die Schülerbeförderung eingesetzt hat, Kontakt aufnehmen. Herr Hauschildt schlägt bei weiteren Problemen vor, einen runden Tisch mit Schulleitung, Autokraft, Taxiunternehmen und Elternvertreter durchzuführen.      


zu TOP 6. Haus- und Nutzungsordnung für die Hardesvogtei
Beschlussvorlage - 10/2012

Die Schulverbandsversammlung hat am 24.10.2011 beschlossen, die Frage der Änderung der Haus- und Nutzungsordnung für die Hardesvogtei zunächst an den Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss der Gemeinde Fleckeby zu verweisen. Dieser hat empfohlen, einige Änderungen im § 1 der Haus- und Nutzungsordnung für die Hardesvogtei in Fleckeby vorzunehmen. In der letzten Schulverbandsversammlung am 12.11.2012 wurde beschlossen, dass der Schulverbandsvorsteher, der Schulleiter, der VHS-Leiter, der Vorsitzende des Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschusses der Gemeinde Fleckeby und der Vorsitzende der Kulturinitiative Fleckeby die Änderungen besprechen. Hierbei hat sich folgender Vorschlag ergeben (Änderungen in fett):

§ 1

Allgemeines

Der Schulverband Fleckeby ist Eigentümer der Hardesvogtei. Im Obergeschoss befinden sich das Museum mit einer ständigen Ausstellung zur Geschichte der Harden im Herzogtum Schleswig (Benutzung und Öffnungszeiten nach Vereinbarung), ein Besprechungszimmer, ein Vorflur und ein Nebenraum mit Zutritt zum Notausgang. Im Erdgeschoss nutzt die Schule zwei Räume zu Unterrichtszwecken (vom Flur aus links), ein Raum wird vom Amt Schlei–Ostsee als Archiv genutzt (vom Flur aus rechts). Um einen barrierefreien Zugang zur Hardesvogtei zu gewährleisten, befinden sich im Eingangsbereich eine Rampe und ein Treppenlift zum Obergeschoss.

Der Schulverband bietet der „Kommunalen Volkshochschule (VHS) der Gemeinden Fleckeby, Güby, Hummelfeld und Kosel im Schulverband Fleckeby“ und der „Kulturinitiative Fleckeby“ (KIF) sowie anderen gemeinnützigen Organisationen und Vereinen – künftig Nutzer genannt – die Möglichkeit, Räumlichkeiten in der Hardesvogtei zu nutzen. Für die Nutzung stehen im Erdgeschoss die zwei Räume, die Toiletten und der Treppenlift, im Obergeschoss das Besprechungszimmer, der Vorflur und der Nebenraum mit freiem Zutritt zum Notausgang zur Verfügung.

Die zur Nutzung des Vorflurs notwendige Bestuhlung der VHS und der KIF können im Nebenraum mit dem Notausgang untergebracht werden. Hinsichtlich der Benutzungszeiten wird der VHS und der KIF sowie den in den Gemeinden Fleckeby, Güby, Hummelfeld und Kosel ansässigen Nutzern Vorrecht eingeräumt.


Nunmehr ist erneut in der Schulverbandsversammlung zu beraten und zu beschließen.


Herr Stöcks informiert die Anwesenden, dass ein Entwurf auf der letzten Verbandsversammlung vorlag, sich hierzu noch Änderungen ergeben haben, und diese in der heutigen Vorlage eingearbeitet wurden. Die Haus- und Nutzungsordnung wurde zwischen der Schule, der VHS, der Kulturinitiative und dem Jugend-, Sport, Kultur- und Sozialausschuss abgestimmt. 


Beschluss:

Die vorliegende Haus- und Nutzungsordnung wird beschlossen.


Ja-Stimmen :12
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2012, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2012 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 1/2013

Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2012 des Schulverbandes Fleckeby zu prüfen. Da in dem Schulverband kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Verbandsversammlung zu berichten.
Diese beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2012.


Herr Thordsen berichtet über die durchgeführte Prüfung und erläutert die Eckdaten der Jahresrechnung.


Beschluss:

Die Jahresrechnung 2012 des Schulverbandes Fleckeby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2012 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.


Ja-Stimmen :12
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Schulleitung ab 01.08.2013

Herr Leopold informiert über die Formen einer Nachbesetzung für eine Schulleitungsstelle. Er berichtet, dass die Schulaufsichtsbehörde für Fleckeby das Verfahren der Einsetzung gewählt hat, da aufgrund gesunkener Schülerzahlen die Schule Alt Duvenstedt künftig von einer größeren Nachbarschule mitgeleitet werden soll. Folglich wäre die dortige Schulleiterin entsprechend ihrer Besoldung nicht mehr einsetzbar. Somit wird sie ab Sommer als Schulleiterin in Fleckeby eingesetzt. Hierbei handelt es sich um Frau Regina Jansen, Geburtsjahr 1955, wohnhaft in Groß Wittensee. Zu ihrer Qualifikation ist zusätzlich noch zu erwähnen, dass sie Beratungslehrkraft für Begabtenförderung ist. Dadurch ergibt sich eine gute und zeitnahe Lösung für Fleckeby.
Der Schulträger, die Elternvertreter und das Kollegium werden nach einem Jahr befragt, ob sich diese Personalentscheidung bewährt hat.

Die Elternvertreter fragen in diesem Zusammenhang nach, ob es neue Informationen zu den beiden ausscheidenden Lehrkräften gibt. Herr Leopold teilt hierzu mit, dass für Frau Steinhardt die Nachfolge schon geregelt ist, für die andere Lehrkraft hat er noch keine Informationen.  


zu TOP 9. Bekanntgaben

Herr Schulz bedankt sich für die gute Zusammenarbeit der letzten 5 Jahre bei der Verbandsversammlung, der Schulleitung und dem Hausmeister.



Heini Schulz  Christoph Stöcks 
Verbandsvorsteher  Protokollführer