| Sitzungsort: | in der Grundschule Fleckeby, Am Holm 2, 24357 Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.40 Uhr |
| Verbandsvorsteher Peter Thordsen |
| Verbandsmitglied Dirk Harder |
| Verbandsmitglied Heinrich Hauschildt |
| Verbandsmitglied Anne Mette Jensen |
| Verbandsmitglied Hartmut Keinberger |
| Verbandsmitglied Manfred Pohl |
| Verbandsmitglied Heiko Radloff |
| Verbandsmitglied Rainer Röhl |
| Verbandsmitglied Ursula Schwarzer |
| Verbandsmitglied Hugo Thomsen |
| Verbandsmitglied Karl Walther |
| stellv. Verbandsvorsteher Hans-Hermann Wörmbke |
| Verbandsmitglied (w. B.) Bianka König (entschuldigt ) |
| Verbandsmitglied (w.B.) Ingo Wilde (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| Gast Matthias Bäsel |
| Gast Frau Regina Jansen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Verbandsvorstehers, der Schulleitung und VHS |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
| 6. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 |
| Beschlussvorlage - 11/2014 | |
| 7. | Erlass der Haushaltssatzung 2015 |
| Beschlussvorlage - 12/2014 | |
| 8. | Erlass der 2. Nachtragssatzung zur Satzung des Schulverbandes Fleckeby über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Betreute Grundschule Fleckeby |
| Beschlussvorlage - 16/2014 | |
| 9. | Bekanntgabe und Entscheidung über die Annahme von Spenden |
| Beschlussvorlage - 13/2014 | |
| 10. | Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen an der Schule und der Sporthalle in 2015 |
| Beschlussvorlage - 14/2014 | |
| 11. | Modernisierung der Alarmanlage |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 14. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Bericht des Verbandsvorstehers, der Schulleitung und VHS |
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Herr Thordsen berichtet als Verbandsvorsteher über folgende Punkte: - Schmierereien an der Turnhalle behoben - Alarmanlage muss erweitert werden - Verbleib von Frau Wohlers im Lehrerkollegium zumindest für dieses Schuljahr - SSW-Fraktion prüft durch MdL Jette Waldinger-Thiering eine Bezuschussung der Dachsanierung der Hardesvogtei - Neuer Schulhausmeister Herr Bäsel hat sich gut eingearbeitet - Schulleiterwahlausschuss hat Frau Jansen als Schulleiterin bestätigt - Finanzierung Schulsozialarbeit weiterhin durch den Kreis - Durchgeführte Inspektion der Spielgeräte - Teilnahme an 2 Schulkonferenzen - Termin mit der Polizei zum Thema Schulwegsicherung - Thema Ferienbetreuung wird der Bedarf aktuell geprüft - Sprachunterricht für erwachsene Asylanten Herr Pohl fragt nach der Zahl der Kinder von Asylbewerbern an der Schule. Frau Jansen teilt mit, dass es zwei Kinder sind, die nach den vorhandenen Möglichkeiten gut integriert werden. Frau Jansen informiert als Schulleiterin in folgenden Angelegenheiten: - Lehrerkollegium macht tolle Arbeit - Veranstaltung "Tag der offenen Tür" wurde gut angenommen - Konzipierung eines Flyers für die Grundschule - Änderung der Zensurgebung, aber jetzige 3. und 4. Klasse bleibt beim Notenmodell - Schulentwicklungstage - z. Zt. 2 Semesterpraktikanten und ein Referendar an der Schule - Philosophie wird künftig an der Schule angeboten - 2015 vermutlich zwei erste Klassen Herr Hauschildt fragt, ob auch Kinder von der Schule abwandern oder an anderen Schulen eingeschult werden. Die sei nur beim Umzug der Fall, teilt Frau Jansen mit. Auf Nachfrage von Herrn Hauschildt berichtet Frau Jansen, dass ihres Erachtens der neue Schulweg am Sportplatz gut angenommen wird. Herr Schwarzer berichtet zu folgenden Themen: - Etablierung der VHS in ihrem Stammbereich, Konkurrenz von der VHS Schleswig und Eckernförde - Kurse finden tlws. auch mit weniger als 8 Teilnehmern statt - Ehrenamtlicher Sprachunterricht für Asylanten - VHS benötigt einen neuen Overheadprojektor - Neu im Programm: Tänzerische Früherziehung - Etablierung der Zeitung "Schleikurier" in den Verbandsgemeinden - Wunsch nach einer Frischwasserversorgung im oberen Raum Hardesvogtei, welche mit einfachen Aufwand möglich wäre Herr Hauschildt sieht grundsätzlich die Intergration als Aufgabe des Amtes. Frau Schwarzer informiert, dass dies rechtlich nicht die Aufgabe des Amtes ist. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Herr Thordsen stellt den Antrag, die Tagesordnung um einen neuen TOP 11 "Modernisierung der Alarmanlage" und im nicht öffentlichen Sitzungsteil um einen neuen TOP 13 "Personalangelegenheit" zu erweitern. Weitere Anträge werden nicht gestellt. Beschluss: Es wird beschlossen, gemäß dem Antrag von Herrn Thordsen die Tagesordnung zu erweitern. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift liegen nicht vor. |
| zu TOP 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
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Es werden keine Anfragen gestellt. |
| zu TOP 6. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 |
| Beschlussvorlage - 11/2014 Der Schulverband hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Der Schulverband kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehören Nachtragshaushaltsplan ändern. |
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Frau Jansen berichtet über die Einzahlung von eingesammlten Geldern von Schülern, dass diese auf Einnahmehaushaltsstellen vereinnahmt werden. Somit werden aber nicht gleichzeitig die Haushaltsansätze der entsprechenden Ausgabehaushaltsstellen erhöht. in der Höhe der eingesammelten Gelder müssen dies Jahr noch Anschaffungen getätigt werden. Die Verbandsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Haushaltsstellen für Lern- und Lehrmittel überzogen werden. Die Gesamtdeckung des haushaltes ist aber gewährleistet. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 mit folgenden Festsetzungen zu erlassen. § 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
1. im Verwaltungshaushalt die Einnahmen die Ausgaben
2. im Vermögenshaushalt die Einnahmen die Ausgaben
§ 2 - unverändert - § 3 Die Verbandsumlage beträgt 257.700,00 € und wird nach Maßgabe der Hauptsatzung wie folgt verteilt: 1. Gemeinde Fleckeby 149.678,00 € 2. Gemeinde Güby 31.065,00 € 3. Gemeinde Hummelfeld 18.357,00 € 4. Gemeinde Kosel 58.600,00 € |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Erlass der Haushaltssatzung 2015 |
| Beschlussvorlage - 12/2014 Gemäß § 14 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit den §§ 77 ff. der Gemeindeordnung und des § 56 Abs. 2 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes hat der Schulverband für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Schulverbandes im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung; er ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. |
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Herr Keinberger weist auf eine notwendige Schreibkorrektur der Summe der Schulverbandsumlage in der Vorlage hin. Hierzu werden auch die Summen der einzelnen Gemeinde angepasst. |
| Beschluss: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 und die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 werden beschlossen. § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 624.300,00 € in der Ausgabe auf 624.300,00 € und
in der Ausgabe auf 16.900,00 € festgesetzt. § 2 Es werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investionsförderungsmaßnahmen auf 0,00 € 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0,00 € 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0,00 € 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 3,43 § 3 Die Verbandsumlage beträgt 295.500,00 € und wird nach Maßgabe der Hauptsatzung wie folgt verteilt: 1. Gemeinde Fleckeby 164.705,00 € 2. Gemeinde Güby 37.947,00 € 3. Gemeinde Hummelfeld 23.414,00 € 4. Gemeinde Kosel 69.434,00 € § 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistungen oder Eingehung der Schulverbandsvorsteher seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 1.000,00 €. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Erlass der 2. Nachtragssatzung zur Satzung des Schulverbandes Fleckeby über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Betreute Grundschule Fleckeby |
| Beschlussvorlage - 16/2014 Pro Mittagessen wurde bisher eine Gebühr von 2,70 € erhoben. Aufgrund des Anbieterwechsels ist der Preis für das ausgegebene Essen gestiegen. Ab dem 01.01.2015 muss daher eine Gebühr von 3,21 € je Mittagessen erhoben werden. Die Satzung über die Betreute Grundschule ist durch eine 2. Nachtragssatzung entsprechend anzupassen. |
| Beschluss: Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung des Schulverbandes Fleckeby über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Betreute Grundschule Fleckeby wird zum 01.01.2015 erlassen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Bekanntgabe und Entscheidung über die Annahme von Spenden |
| Beschlussvorlage - 13/2014 Für die Erneuerung der Computeranlage der Grundschule Fleckeby sind im Haushaltsjahr 2014 folgende Spenden eingegangen: Förde Sparkasse 5.000,- € Rieck Schornsteintechnik 250,- € Raiffeisenbank eG 500,- € Schulverein der Schule Fleckeby 1.500,- € Versteigerung Handwerkermark 82,- € Manfred und Norman Radtke GmbH 200,- € Michael Kroh 100,- € Elektro Reimer GmbH 100,- € Hüttener Versicherungsverein 100,- € Michael Huß 150,- € Gesamt 7.982,- € Über den Eingang dieser Spenden ist zu berichten. Für die Spende der Förde Sparkasse und der Raiffeisenbank eG ist aufgrund der Höhe ein Beschluss über die Annahme zu fassen. |
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Im Rahmen der eingegangenen Spenden wird dem Verbandsvorsteher Herr Thordsen für das Akquirieren dieser gedankt. |
| Beschluss: Die Spende der Förde Sparkasse für die Erneuerung der Computerausstattung der Grundschule Fleckeby in Höhe von 5.000,- € und die Spende der Raiffeisenbank eG in Höhe von 500,- € wird angenommen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen an der Schule und der Sporthalle in 2015 |
| Beschlussvorlage - 14/2014 Auch im kommenden Jahr muss der Unterhaltungshaushaltstitel im Verwaltungshaushalt des Schulverbandes mit Mitteln ausgestattet werden. Soweit die Maßnahmen planbar sind, sollen die Punkte 1 bis 16 der zur Verfügung gestellten Liste berücksichtigt werden. Darüber hinaus können auch unplanmäßig erforderlich werdende Repararturen aus diesem Haushalt bestritten werden. |
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In diesem Zusammenhang verweist Herr Thordsen auf die vorgelegte Aufstellung zur baulichen Unterhaltung und einen noch zu klärenden Kostenzuschuss zur Dachsanierung der Hardesvogtei durch den SSW. Herr Thordsen inormiert über eine möglich Erhöhung der Planungskosten für die Sanierung der Hardesvogtei. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Unterhaltungshaushaltstitel des Schulverbandes mit 29.000 € auszustatten. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Modernisierung der Alarmanlage |
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Herr Thordsen informiert über den Ist-Zustand der Alarmanlage und einer notwendigen Sanierung eines Bausteins der Anlage. Dies würde 413,43 € kosten. Dabei bleibt es fraglich, ob diese kleine Maßnahme ausreicht oder eine große Maßnahme notwendig ist, die 3.443,85 € kosten würde. Beschluss: Es wird beschlossen, zu nächst die kleine Maßnahme durchzuführen. Sollte diese nicht den gewünschten Erfolg bringen, wird in dieser Angelegenheit noch mal beraten. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 14. | Bekanntgaben |
|
Es erfolge keine Bekanntgaben. |
| Peter Thordsen | Christoph Stöcks |
| Verbandsvorsteher | Protokollführer |