N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby vom 15.05.2017.

Sitzungsort:  in der Grundschule Fleckeby, Am Holm 2, 24357 Fleckeby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.53 Uhr

Anwesend sind:
Verbandsvorsteher Peter Thordsen
Verbandsmitglied Dirk Harder
Verbandsmitglied Anne Mette Jensen
Verbandsmitglied Hartmut Keinberger
Verbandsmitglied Manfred Pohl
Verbandsmitglied Rainer Röhl
Verbandsmitglied Ursula Schwarzer
Verbandsmitglied Hugo Thomsen
Verbandsmitglied Karl Walther
Verbandsmitglied Rolf Wenzel
stellv. Verbandsvorsteher Hans-Hermann Wörmbke

Abwesend sind:
Verbandsmitglied (w. B.) Bianka König (entschuldigt )
Verbandsmitglied Heiko Radloff (entschuldigt )
Verbandsmitglied (w.B.) Ingo Wilde (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks
Gast Matthias Bäsel
Gast Frau Regina Jansen
Gast Joachim Schwarzer

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung
6. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2016, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2016 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 1/2017
7. Sanierung des Sockels und der Ringdrainage der Hardesvogtei
  Beschlussvorlage - 2/2017

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung
Verbandsvorsteher Thordsen berichtet über folgende Punkte:

- Anschaffung eines Kletterparks durch die Eltern
- Busverbindung Hummelfeld verursacht weiterhin Probleme
- Kinder beim Skaten auf dem Flachdach der Schule erwischt
- Schimmelpilzprobleme im Lehrerzimmer und der Teeküche
- Bodenablauf in der Küche wiederholt verstopft, Einsatz Spülwagen notwendig
- BHKW läuft gut, zwischenzeitlich war aber die Einstellung verkehrt
- Keine Inanspruchnahme Sportstättenförderprogramm aufgrund der zu erfüllenden
Anforderungen und Auflagen
- Z. Zt. ein Klassenraum zu wenig, eine Containerlösung ist sehr kostenintensiv
- Eine Nutzung des Dachbodens für Schulzwecke wird gerade geprüft
- Glasfaseranschluss Schule und Hardesvogtei wurde abgestimmt

Herr Walther fragt, ob die Ursache für die Schimmelbildung in den beiden Räumen bekannt ist. Herr Thordsen teilt mit, dass hierfür eine fehlende Sperrschicht ursächlich sei. Auf Nachfrage von Herrn Walther informiert Herr Thordsen über die Auflagenforderung sowie die zeitlichen Vorgaben bei einer Inanspruchnahme des Sportstättenförderprogramm. Diese sind schwer einzuhalten.


Frau Schulleiterin Jansen informiert über folgende Angelegenheiten:

- Z. Zt. 11 Lehrer, zuzüglich einer Schulsozialarbeiterin und einer Teilnehmerin
Bundesfreiwilligen Dienst
- Engagierte Eltern im Schulverein
- Geplante Veranstaltungen für das Schuljahr:            - Zirkusprojektwoche
                                                                                    - Forschertag mit dem Forscherschiff von
Louisenlund
                                                                                    - Präsentation des 3. Begabungstages
- Ab Sommer 140 Kinder; dadurch Raumprobleme
- Neue Teilnehmerin Bundesfreiwilligen Dienst mit dem neuen Schuljahr
- Prüfung Erstellung eines Fluchtwegplanes

Auf Frage von Herrn Dr. Wenzel teilt Frau Jansen mit, das es einen jahrgangsübergreifenden Schulchor gibt. Es ist allerdings fraglich, ob dieser fortgeführt wird, da die Kollegin, die den Chor leitet, die Schule im Sommer verlassen wird.

Für den Bereich der VHS teilt Herr Schwarzer Folgendes mit:

- Frühjahrssemester wurde abgeschlossen
- 2. Englisch-Kurs wurde gut angenommen
- Bezuschussung der Sprachkurse ist schwierig, Bezuschussung erst ab 8 Personen,
diesbezüglich werden Gespräche mit dem Kreisverband geführt
- Größere Einrichtungen erhalten Fördergelder, kleinere aufgrund geringerer Teilnehmerzahl
erhalten keine Förderung
- Das neue Programm wird bald ausgeschrieben

Auf Wunsch von Herrn Walther soll zur nächsten Sitzung eine Darstellung der Kosten und Einnahmen der VHS vorgelegt werden.

Die Elternvertreterin erläutert, dass die Schulhofwerkstatt für die Gestaltung des Schulhofes eingerichtet wurde. Die Schulhofwerkstatt läuft vom Schulverein getrennt und hat gerade für über 3.000,- € den Kletterpark angeschafft. Das Engagement der Eltern ist weiterhin sehr groß.






zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift liegen nicht vor.

zu TOP 5. Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung
Es erfolgen keine Anfragen.

zu TOP 6. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2016, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2016 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 1/2017
Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2016 des Schulverbandes Fleckeby zu prüfen. Da in dem Schulverband kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Verbandsversammlung zu berichten. Diese beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2016.  
Herr Röhl berichtet über die am 25.02.2017 im Amt stattgefundene Prüfung der Jahresrechnung, bei der es keine Beanstandungen gab.

Ergänzung zur Anfrage der Onlinestellung Protokolle vom Schulverband: 1) Homepage vom Amt öffnen 2) Links auf "Amt" klicken 3) Sitzungen auswählen 4) Dort kann rechts zwischen den Sitzungen des Amtes und des Schulverbandes gewählt werden.

Beschluss:
Die Jahresrechnung 2016 des Schulverbandes Fleckeby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2016 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt, und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.  

Ja-Stimmen :11
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Sanierung des Sockels und der Ringdrainage der Hardesvogtei
Beschlussvorlage - 2/2017

Nachdem schon 2015 Pläne entwickelt wurden, um den Sockel und die Ringdrainage der Hardesvogtei zu sanieren, hat der Ausschussvorsitzende zwischenzeitlich politische Bemühungen angestrengt, Zuschussmittel einzuwerben. Im Haushalt wurden vorsorglich schon im Vorjahr 50.000 € in der Ausgabe und 35.000 € in der Einnahme eingestellt.

Nunmehr ist es dem Ausschussvorsitzenden erfreulicherweise gelungen, folgende Zuschussgeber zu gewinnen:

  • Landesamt für Denkmalpflege:                        10.000 €

  • Denkmalschutz Sonderprogramm Bund:            25.000 €

  • Stiftergemeinschaft Förde Sparkasse:            5.000 €

Summe  40.000 €

Am 27.04.2017 treffen sich um 16:00 Uhr folgende Personen und besprechen das weitere Vorgehen:

  • Herr Thordsen, Ausschussvorsitzender

  • Herr Wohlenberg, Architekt

  • Herr Peters, Kämmerer

  • Herr Andresen, Bauen und Umwelt

Herr Thordsen bittet um eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahme. Herr Peters erklärt, dass noch nicht alle Bewilligungsbescheide schriftlich vorliegen. Es steht zu befürchten, dass die Bewilligungsbescheide festlegen, dass die Maßnahmen Ende September 2017 durchgeführt, abgerechnet und der Verwendungsnachweis erstellt sein muss.

Herr Wohlenberg wird die Kosten für die geplanten Maßnahmen neu berechnen. 2015 wurden die Kosten auf 47.500 € geschätzt. Aufgrund der herrschenden Hochkonjunktur ist es nicht auszuschließen, dass die Kosten jetzt höher ausfallen werden. Da die Zuschüsse aber jetzt eingeworben wurden, sollen die Maßnahmen in jedem Falle kurzfristig umgesetzt werden. Als Bauzeit werden die Sommerferien und ggf. noch die ersten Septemberwochen genannt.

Aufgrund des Auftragsvolumens gestatten die Vergaberegeln die Durchführung einer Preisanfrage. Es wird gehofft, dass mindestens drei Firmen pro Gewerk am Wettbewerb teilnehmen. 

Herr Thordsen erläutert die Sachlage zur Sanierung und den zugesagten Förderungen. Die Arbeiten müssen jetzt geplant werden, damit sie zeitnah durchgeführt werden können.

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Sanierung des Sockels und der Ringdrainage an der Hardesvogtei durchzuführen. Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt, den Architekten zu beauftragen, Preisanfragen zu veranlassen und die Aufträge an die wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Haushaltsmittel sind in Einnahme und Ausgabe bereits eingestellt. 


Ja-Stimmen :11
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Peter Thordsen  Christoph Stöcks 
Verbandsvorsteher  Protokollführer