| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, EG, Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.55 Uhr |
| Verbandsmitglied Ulrike von Bargen |
| Verbandsmitglied Fritz-Wilhelm Blaas |
| Verbandsmitglied Horst Böttcher |
| Verbandsmitglied Gerhard Feige |
| Verbandsmitglied Wilhelm Fülling |
| Verbandsmitglied Dirk Harder |
| Verbandsmitglied Hartmut Keinberger |
| Verbandsmitglied Jens Kolls |
| Verbandsmitglied Matthias Mau |
| Verbandsmitglied Rainer Moll |
| Verbandsmitglied Klaus-Dieter Möse |
| Verbandsmitglied Peter Pietrzak |
| Verbandsmitglied Manfred Pohl |
| Verbandsmitglied Dirk Radeck |
| Verbandsmitglied Rainer Röhl |
| Verbandsmitglied Christian Schlömer |
| Verbandsmitglied Hartmut Schmidt |
| Verbandsmitglied Ursula Schwarzer |
| Verbandsmitglied Udo Steinacker |
| Verbandsmitglied Marlies Thoms-Pfeffer |
| Verbandsmitglied Heiko Traulsen |
| Verbandsmitglied Günther Wöhlk |
| Verbandsmitglied Andreas Moll (entschuldigt ) |
| Beauftragter der Kommunalaufsichtsbehörde Gunnar Bock |
| Verwaltung/Protokollführerin Bärbel Schiewer |
| Gast Krause und Lüneberg |
| Gast Jan Schmöckel |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Wahl einer Verbandsvorsteherin oder eines Verbandsvorstehers |
| Beschlussvorlage - 1/2015 | |
| 4. | Wahl einer 1. stellv. Verbandsvorsteherin oder eines 1. stellv. Verbandsvorstehers |
| Beschlussvorlage - 2/2015 | |
| 5. | Wahl einer 2. stellv. Verbandsvorsteherin oder eines 2. stellv. Verbandsvorstehers |
| Beschlussvorlage - 3/2015 | |
| 6. | Einwohnerfragezeit |
| 7. | Erlass einer Verbandssatzung |
| Beschlussvorlage - 4/2015 | |
| 8. | Erlass einer Entschädigungssatzung |
| Beschlussvorlage - 5/2015 | |
| 9. | Haushaltssatzung und -plan 2016 |
| Beschlussvorlage - 6/2015 | |
| 10. | Berichte über die aktuelle Breitbandsituation auf Verbands-, Landes- und Bundesebene |
| II. | Als nichtöffentlich vorgeschlagener Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 13. | Bekanntgaben |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Herr Gunnar Bock eröffnet als Beauftragter der Kommunalaufsichtsbehörde die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 3. | Wahl einer Verbandsvorsteherin oder eines Verbandsvorstehers |
| Beschlussvorlage - 1/2015 Die Verbandsversammlung wählt gemäß § 12 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit eine Verbandsvorsteherin oder einen Verbandsvorsteher. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Enthaltungen und Nein-Stimmen haben keinen Stimmwert. Vorgeschlagen wird Herr Hartmut Keinberger.
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| Beschluss: Auf Herrn Hartmut Keinberger entfallen 21 Stimmen. Folglich ist Herr Hartmut Keinberger gewählt. Herr Gunnar Bock ernennt Herrn Hartmut Keinberger zum Ehrenbeamten, händigt die Ernennungsurkunde aus und nimmt die Vereidigung vor.
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| Ja-Stimmen | :21 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Wahl einer 1. stellv. Verbandsvorsteherin oder eines 1. stellv. Verbandsvorstehers |
| Beschlussvorlage - 2/2015 Die Verbandsversammlung wählt gemäß § 12 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit i. V. m. der Verbandssatzung zwei Stellvertretungen für die Verbandsvorsteherin oder den Verbandsvorsteher. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Enthaltungen und Nein-Stimmen haben keinen Stimmwert. Als 1. Stellvertretung wird Herr Matthias Mau vorgeschlagen.
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| Beschluss: Auf Herrn Matthias Mau entfallen 21 Stimmen. Folglich ist Herr Matthias Mau als 1. stellv. Verbandsvorsteher gewählt. Der Verbandsvorsteher ernennt Herrn Matthias Mau zum Ehrenbeamten, händigt die Ernennungsurkunde aus und nimmt die Vereidigung vor.
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| Ja-Stimmen | :21 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Wahl einer 2. stellv. Verbandsvorsteherin oder eines 2. stellv. Verbandsvorstehers |
| Beschlussvorlage - 3/2015 Die Verbandsversammlung wählt gemäß § 12 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit i. V. m. der Verbandssatzung zwei Stellvertretungen für die Verbandsvorsteherin oder den Verbandsvorsteher. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Enthaltungen und Nein-Stimmen haben keinen Stimmwert. Als 2. Stellvertretung wird Frau Ursula Schwarzer vorgeschlagen.
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| Beschluss: Auf Frau Ursula Schwarzer entfallen 21Stimmen. Folglich ist Frau Ursula Schwarzer als 2. stellv. Verbandsvorsteher/in gewählt. Der Verbandsvorsteher ernennt Frau Ursula Schwarzer zur Ehrenbeamtin, händigt die Ernennungsurkunde aus und nimmt die Vereidigung vor.
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| Ja-Stimmen | :21 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Einwohnerfragezeit |
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Es werden keine Fragen gestellt.
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| zu TOP 7. | Erlass einer Verbandssatzung |
| Beschlussvorlage - 4/2015 Die Mitgliedsgemeinden des Breitbandzweckverbandes haben eine Verbandssatzung vereinbart. Sie ist noch von der Verbandsversammlung zu erlassen. Vor Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung ist noch die Genehmigung des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten einzuholen. Der der Verbandsversammlung vorliegende Satzungsentwurf wurde im Vorwege mit dem Ministerium abgestimmt.
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Die Verbandssatzung wurde bereits in den einzelnen Gemeindevertretersitzungen beraten und beschlossen. Herr Peter Pietrzak fragt, ob die Verträge, die in § 12 (1) genannt werden, öffentlich gemacht werden. Herr Bock erklärt, dass diese in der Verbandsversammlung beraten und beschlossen werden und somit den Verbandsmitgliedern zugänglich gemacht werden.
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| Beschluss: Die vorliegende Verbandssatzung wird beschlossen.
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| Ja-Stimmen | :22 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Erlass einer Entschädigungssatzung |
| Beschlussvorlage - 5/2015 Die Entschädigungen für die Ehrenbeamtinnen und -beamten sowie die Mitglieder der Verbandsversammlung sind in einer Satzung zu regeln. Der Entwurf einer Entschädigungssatzung liegt der Verbandsversammlung vor.
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| Beschluss: Die vorliegende Entschädigungssatzung wird beschlossen.
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| Ja-Stimmen | :22 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Haushaltssatzung und -plan 2016 |
| Beschlussvorlage - 6/2015 Die Haushaltssatzung und der -plan 2016 liegen der Verbandsversammlung vor.
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Herr Bock weist darauf hin, dass der BZV Schlei Ostsee eine Doppik-Haushaltsführung vorlegen muss. Da das Amt Schlei-Ostsee eine kameralistische Haushaltsführung durchführt, übernimmt die Stadt Kappeln diesen Aufgabenbereich. Zur Verdeutlichung der Aufstellung wird eine Tischvorlage verteilt. |
| Beschluss: Die vorliegende Haushaltssatzung und der -plan 2016 werden beschlossen.
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| Ja-Stimmen | :22 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Berichte über die aktuelle Breitbandsituation auf Verbands-, Landes- und Bundesebene |
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Herr Bock informiert über die neu geschaffene Internetseite des BZV Schlei Ostsee. Diese ist unter www. bzv-schlei-ostsee.de einzusehen. Er gibt das Wort an Herrn Krause vom Breitbandkompetenzzentrum Schleswig-Holstein (BKZSH) weiter: Die Breitbandzweckverbände werden zu 75 % der förderfähigen Kosten durch das Land gefördert. Der Bund hat nun ein Förderprogramm in Höhe von 2 Milliarden Euro auferlegt, welche für die Betreibermodelle der Kommunen verwendet werden sollen. Im Rahmen eines Scoring-Verfahrens wird die Förderfähigkeit der Anträge geprüft. Dieses zusätzliche Geld ist mit max. 15 Millionen gedeckelt. Förderanträge können mehrfach eingereicht werden. |
| II. | Als nichtöffentlich vorgeschlagener Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 13. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Bärbel Schiewer | Hartmut Keinberger |
| Protokollführerin | Verbandsvorsteher |