Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, EG, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 19.50 Uhr |
Verbandsvorsteher Hartmut Keinberger |
Verbandsmitglied Fritz-Wilhelm Blaas |
Verbandsmitglied Gerhard Feige |
Verbandsmitglied Wilhelm Fülling |
Verbandsmitglied Corinna Graunke (stellv. für Rainer Moll) |
Verbandsmitglied Dirk Harder |
stellv. Mitglied Ralf Koberg (stellv. für Peter Pietrzak) |
Verbandsmitglied Jens Kolls |
1. stellv. Verbandsvorsteher Matthias Mau |
Verbandsmitglied Andreas Moll |
Verbandsmitglied Klaus-Dieter Möse |
Verbandsmitglied Manfred Pohl |
Verbandsmitglied Dirk Radeck |
Verbandsmitglied Rainer Röhl |
Verbandsmitglied Christian Schlömer |
Verbandsmitglied Hartmut Schmidt |
2. stellv. Verbandsvorsteherin Ursula Schwarzer |
Verbandsmitglied Udo Steinacker |
stellv. Mitglied Peter Steinort (stellv. für Ulrike von Bargen) |
Verbandsmitglied Marlies Thoms-Pfeffer |
Verbandsmitglied Heiko Traulsen |
Verbandsmitglied Günther Wöhlk |
Verbandsmitglied Ulrike von Bargen (entschuldigt vert. durch Peter Steinort) |
Verbandsmitglied Horst Böttcher (entschuldigt ) |
Verbandsmitglied Rainer Moll (entschuldigt vert. durch Corinna Graunke) |
Verbandsmitglied Peter Pietrzak (entschuldigt vert. durch Ralf Koberg) |
Amtsdirektor Gunnar Bock |
Verwaltung Godber Peters |
Verwaltung/Protokollführerin Bärbel Schiewer |
Gast Krause und Lüneberg |
Gast Jan Schmöckel |
Gast Gerrit Woitag, LL.M. |
T a g e s o r d n u n g |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Berichte über die aktuelle Breitbandsituation auf Verbands-, Landes- und Bundesebene |
4. | Einwohnerfragezeit |
5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
7. | EU-Bekanntmachung der Ausschreibung des Breitbandausbaus |
Beschlussvorlage - 1/2016 | |
8. | Festlegung einer Bewertungsmatrix |
Beschlussvorlage - 2/2016 | |
9. | Bekanntgaben |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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zu TOP 3. | Berichte über die aktuelle Breitbandsituation auf Verbands-, Landes- und Bundesebene |
Herr Lüneberg vom Breitbandkompetenzzentrum Schleswig-Holstein (BKZSH) lobte die schnelle und gute Vorgehensweise bei der Antragstellung des Breitbandzweckverbandes für die Förderung des Bundes. Mit einem Zuwendungsbescheid sei jedoch erst im April zu rechnen. Es wurden ca. 60 Anträge beim Bund gestellt. Des Weiteren wies er darauf hin, dass bei Bedarf beim Land Schleswig-Holstein auch weitere Förderanträge gestellt werden können. Auch hier wäre dann eine Förderung von 75% auf die Bruttosumme möglich.
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zu TOP 4. | Einwohnerfragezeit |
Fragen der anwesenden Einwohner werden nicht gestellt.
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zu TOP 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
Fragen von Mitgliedern der Verbandsversammlung werden nicht gestellt.
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zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Nierderschrift der letzen Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 7. | EU-Bekanntmachung der Ausschreibung des Breitbandausbaus |
Beschlussvorlage - 1/2016 Die europaweite Betreiber-Ausschreibung für die Breitbandversorgung des Zweckverbandsgebietes wurde zwischenzeitlich unter Berücksichtigung beihilferechtlicher Vorgaben vorbereitet. Nunmehr kann die Bekanntmachung der Ausschreibung im Amtsblatt der Europäischen Union vorgenommen werden. Mit der Durchführung des Ausschreibungsverfahrens geht üblicher Weise auch die Pflicht zur Auftragsvergabe und damit eine wesentliche Vermögensdisposition einher, weshalb ein Beschluss der Zweckverbandsversammlung über die Durchführung der Bekanntmachung und damit über die Einleitung und Durchführung des Verfahrens erforderlich ist.
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Der Verbandsvorsteher verweist auf zwei Ergänzungen in der Auftragsbezeichnung in der Bekanntmachung der Betreiber-Ausschreibung.
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Beschluss: Die vorliegende Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union ist vorzunehmen. Das Ausschreibungsverfahren wird damit eingeleitet und ist abschließend durchzuführen.
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Ja-Stimmen | :22 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Festlegung einer Bewertungsmatrix |
Beschlussvorlage - 2/2016 Die Auswahl eines Betreibers für die Breitbandversorgung des Zweckverbandsgebietes erfolgt nach einer Bewertungsmatrix, die potentiellen Auftragnehmern im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens bekannt gegeben wird. Dieser Rahmen für die Bewertung der Bewerber ist durch die Verbandsversammlung festzulegen.
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Der Verbandsvorsteher erklärt, dass in der vorliegenden Bewertungsmatrix das Kriterium "Flächendeckung der Versorgung" herausgenommen wurde, da die vollständige Flächendeckung bereits in der Ausschreibung gefordert wird. Dadurch wird die Gewichtung 5 für dieses Kriterium dem "Marketingkonzept" zugeschrieben, das dann eine Gewichtung von 10 erhält.
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Beschluss: Die vorliegende Bewertungsmatrix wird beschlossen.
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Ja-Stimmen | :22 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Bekanntgaben |
Der Verbandsvorsteher berichtet von der Finanzierungszusage der Investitionsbank Schleswig-Holstein. Die Finanzierung der Maßnahme ist insgesamt als gesichert anzusehen, so dass 2017 mit der Baumaßnahme begonnen werden kann und die ersten Gemeinden bereits 2018 die Breitbandversorgung bis ins Haus nutzen können. Der Amtsdirektor verdeutlicht zum Abschluss nochmal, dass es sich bei dieser Maßnahme der Breitbandversorgung um ein 20 Mio. Euro-Projekt handelt. Die kurzfristige Einladung zu der heutigen Verbandsversammlung wurde erforderlich, um den Verbandsvorsteher mit diesem gefassten Beschluss für das Ausschreibungsverfahren zu ermächtigen.
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Bärbel Schiewer | Hartmut Keinberger |
Protokollführerin | Verbandsvorsteher |