Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, EG, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.35 Uhr |
Verbandsvorsteher Hartmut Keinberger |
Verbandsmitglied Fritz-Wilhelm Blaas |
Verbandsmitglied Horst Böttcher |
Verbandsmitglied Wilhelm Fülling |
Verbandsmitglied Frank Göbel |
Verbandsmitglied Dirk Harder |
stellv. Mitglied Silke Jöns (stellv. für Manfred Pohl) |
stellv. Mitglied Ralf Koberg (stellv. für Peter Pietrzak) |
Verbandsmitglied Jens Kolls |
1. stellv. Verbandsvorsteher Matthias Mau |
Verbandsmitglied Andreas Moll |
Verbandsmitglied Rainer Moll |
stellv. Mitglied Hans-Jürgen Mordhorst (stellv. für Gerhard Feige) |
Verbandsmitglied Rainer Röhl |
Verbandsmitglied Hartmut Schmidt |
2. stellv. Verbandsvorsteherin Ursula Schwarzer |
Verbandsmitglied Udo Steinacker |
Verbandsmitglied Marlies Thoms-Pfeffer |
Verbandsmitglied Heiko Traulsen |
Verbandsmitglied Ulrike von Bargen (entschuldigt ) |
Verbandsmitglied Gerhard Feige (entschuldigt vert. durch Dr. Ing. Hans-Jürgen Mordhorst) |
Verbandsmitglied Klaus-Dieter Möse (entschuldigt ) |
Verbandsmitglied Peter Pietrzak (entschuldigt vert. durch Ralf Koberg) |
Verbandsmitglied Manfred Pohl (entschuldigt vert. durch Silke Jöns) |
Verbandsmitglied Dirk Radeck (entschuldigt ) |
Verbandsmitglied Christian Schlömer (entschuldigt ) |
Amtsdirektor Gunnar Bock |
Verwaltung Godber Peters |
Verwaltung/Protokollführerin Bärbel Schiewer |
Gast Jörg Exner |
Gast Krause und Lüneberg |
Gast Tobias Reiter |
Gast Jan Schmöckel |
Gast Ute Sohrt |
Gast Gerrit Woitag, LL.M. |
Gast Jürgen Wolff |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Einwohnerfragezeit |
4. | Bericht des Verbandsvorstehers |
5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
7. | 1. Änderung der Verbandssatzung |
Beschlussvorlage - 3/2016 | |
8. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2016 |
Beschlussvorlage - 4/2016 | |
9. | Haushaltssatzung und -plan 2017 |
Beschlussvorlage - 5/2016 | |
II. | Als nichtöffentlich vorgeschlagener Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
11. | Bekanntgaben |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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zu TOP 3. | Einwohnerfragezeit |
Es sind keine Einwohner anwesend, somit werden keine Fragen gestellt.
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zu TOP 4. | Bericht des Verbandsvorstehers |
Der Verbandsvorsteher Hartmut Keinberger bedankt sich bei Herrn Jan Schmöckel (Projektlotse) und Herrn Gerrit Woitag (Juristische Beratung) für die bisher geleistete Arbeit. Anhand einer tabellarischen Auflistung erläutert er die weitere denkbare Zeitplanung für die Umsetzung der Maßnahme. Diese liest sich wie folgt: Auftragsbeschluss Bau und Betrieb des Breitbandnetzes 02.11.2016 Einwendungsfrist für Vergabe Bis ca. 22.11.2016 Zustimmung Bundesnetzagentur zum Vertrag Mitte Januar 2017 Vertragsunterzeichnung Mitte Januar 2017 Information-/Werbephase 1. Cluster (es wird von ca. 3 bis 5 Clustern ausgegangen) Bis Frühjahr 2017 Planung/Bauausschreibung durch potentiellen Betreiber Bis Frühjahr 2017 Baubeginn Frühjahr 2017 Fertigstellung 1. Cluster Ende 2017 Bau weiterer Cluster 2018 bis 2019 Auf die Nachfrage, wie die Werbephase aussehen soll, wird zunächst auf den nicht öffentlichen Teil der Versammlung hingewiesen. Dort wird gesondert auf diesen Punkt eingegangen, da alle Betreiber unterschiedliche Konzepte dazu aufgeführt haben. Herr Schmöckel ergänzt bereits an dieser Stelle, dass es intensive Informationen geben wird. Diese sind als öffentliche Versammlungen, Informationsstände, Infos über Plakate oder Ähnliches vorgesehen.
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zu TOP 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
Es werden keine Fragen gestellt.
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zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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zu TOP 7. | 1. Änderung der Verbandssatzung |
Beschlussvorlage - 3/2016 Für wirtschaftliche Zweckverbände gilt das sogenannte Transparenzgesetz. Zur rechtlichen Umsetzung ist die Verbandssatzung entsprechend der anliegenden 1. Änderung zu ergänzen. Die Aufwandsentschädigungen des Verbandsvorstehers und der Mitglieder der Verbandsversammlung sind sodann zu veröffentlichen. Weitergehende Hinweise zur Umsetzung dieses Gesetzes können der Internetseite https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/K/kommunales/kommunalesWirtschaftsrecht/transparenzgesetz.html entnommen werden.
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Beschluss: Die 1. Änderung der Verbandssatzung wird beschlossen.
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Ja-Stimmen | :19 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2016 |
Beschlussvorlage - 4/2016 Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der -plan 2016 liegen vor.
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Beschluss: Die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung und der -plan 2016 werden beschlossen.
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Ja-Stimmen | :19 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Haushaltssatzung und -plan 2017 |
Beschlussvorlage - 5/2016 Die Haushaltssatzung und der -plan 2017 liegen vor.
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Beschluss: Die vorliegende Haushaltssatzung und der -plan 2017 werden beschlossen.
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Ja-Stimmen | :19 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
II. | Als nichtöffentlich vorgeschlagener Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 11. | Bekanntgaben |
Der Verbandsvorsteher bedankt sich bei den Herren Schmöckel, Woitag und Reiter. Er weist nochmals auf die Geheimhaltung des Vergabeergebnisses hin. Die Vertragsunterzeichnung ist für einen Termin in ca. drei Wochen vorzusehen. Dieses besondere Ereignis soll durch ein Glas Sekt vom Verbandsvorsteher für alle Beteiligten entsprechend gewürdigt werden.
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Bärbel Schiewer | Hartmut Keinberger |
Protokollführerin | Verbandsvorsteher |