| Sitzungsort: | im Gemeinderaum Altenhof, Aschauer Landstraße 6, 24340 Altenhof |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.10 Uhr |
| Bürgermeister Hilmar Marohn |
| 2. stellvertr. Bürgermeister Siegfried Brien |
| Gemeindevertreter Winfried Brien |
| 1. stellvertr. Bürgermeister u. Stellvertreter im AA für den Bgm. Andreas Moll |
| Gemeindevertreter Eckhard Ochernal |
| Gemeindevertreterin Dorothea Schweinem |
| Gemeindevertreter Gerd Schweinem |
| Gemeindevertreter Felix Rhades (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Horst Sell (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| Gast Dietrich Fröhler |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Beratung über die weitere Verwendung der gemeindlichen Liegenschaft Schnellmark 5 |
| 4. | Einwohnerfragezeit |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen oder Einwohnern |
| 7. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertretern |
| 8. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
| 9. | Fortsetzung der Beteiligung am Streetworkerprojekt |
| Beschlussvorlage - 11/2012 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 11. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Bürgermeister bittet darum, den Tagesordnungspunkt 10 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Ferner bittet er darum, den Tagesordnungspunkt 8 als TOP 3 vorzuziehen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Beratung über die weitere Verwendung der gemeindlichen Liegenschaft Schnellmark 5 |
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Zu diesem Tagesordnungspunkt berichtet Architekt Fröhler aus seinem Gutachten über die Gemeindekate. Seiner Auffassung nach befindet sich das Gebäude in einem guten Erhaltungszustand, so dass nur mit einem geringen Instandsetzungsaufwand zu rechnen ist. Lediglich der Dachstuhl müsste durch zusätzliche Sparren ertüchtigt werden. Dieses könnte jedoch bis zu einer Neueindeckung des Gebäudes warten. Diese Neueindeckung wäre voraussichtlich erst in 5 Jahren erforderlich. Herr Fröhler gibt den Hinweis, dass die Stiftung Schleswig-Holsteinische Landschaft die Sanierung der Außenhaut eines solchen Gebäudes mit 20 % fördern würde. Nach dem Vortrag von Architekt Fröhler wird die weitere Verwendung des Hauses diskutiert. Bürgermeister Marohn erläutert hierzu noch einmal die Idee eines Dorfbackhauses und stellt auch kurz die bisherigen Gespräche mit dem Regionalmanager der Aktiv-Region Herrn Triphaus dar. Um das Projekt noch in diesem Jahr in die Förderung zu bekommen, sind weitere Gespräche mit Herrn Triphaus über die Konzeptionierung und die Antragsstellung zu führen. Im Rahmen der Diskussion wird auch deutlich gemacht, dass bei der Realisierung eines solchen Projektes die Belange der Nachbarschaft berücksichtigt werden müssen. Eventuell käme auch eine vollständig andere Nutzung in Betracht. Beschluss:
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragezeit |
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Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt. |
| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. |
| zu TOP 6. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen oder Einwohnern |
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Frau Martensen weist darauf hin, dass bei den Eichen am Ehrenmal Schnellmark das Totholz entfernt werden muss. In der Gemeindevertretung herrscht Einigkeit, dass die Arbeiten durchgeführt werden müssen. |
| zu TOP 7. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertretern |
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Gemeindevertreter Ochernal weist darauf hin, dass von den vier neu gepflanzten Eichen eine abgestorben ist. Es herrscht Einigkeit, dass diese entfernt werden soll. Gemeindevertreter Winfried Brien fragt nach, für wen die Bushaltestelle an der B76 im Bereich der Jordanschule errichtet wurde. Der Bürgermeister erläutert, dass der Gemeinde hierzu keine Informationen vorliegen. Gemeindevertreter Siegfried Brien weist darauf hin, dass in dem Müllcontainer des Gemeinderaums oft Fremdmüll entsorgt wird. In der Vertretung herrscht Einigkeit, dass der Container gegen eine 120 Ltr. Restmülltonne ersetzt werden soll. |
| zu TOP 8. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 9. | Fortsetzung der Beteiligung am Streetworkerprojekt |
| Beschlussvorlage - 11/2012 Die Gemeinde beteiligt sich seit dem 01.03.2000 am Projekt „Straßensozialarbeit“. Laut GV-Beschluss vom 31.08.2011 soll der Zuschuss jährlich 275,00 € (bisher 255,65 €) betragen. Es ist zu entscheiden, inwieweit eine weitere Beteiligung für die Zeit vom 01.01.2013 bis 31.12.2013 erfolgen soll. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, sich auch in der Zeit vom 01.01.2013 bis 31.12.2013 mit 275,00 € an dem Projekt „Straßensozialarbeit“ zu beteiligen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 11. | Bekanntgaben |
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Der Bürgermeister gibt kurz den Inhalt des unter Ausschluss abgegebenen Berichts bekannt. |
| Godber Peters | Hilmar Marohn |
| Protokollführer | Bürgermeister |