| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 18.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.33 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Felix von Bethmann-Hollweg |
| stellv. Ausschussvorsitzende Mareike Grotkopp |
| wählbarer Bürger Sebastian Brien (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Siegfried Brien |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Kauf einer Geschwindigkeitsanzeigetafel |
| Beschlussvorlage - 33/2018 | |
| 5. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 |
| Beschlussvorlage - 34/2018 | |
| 6. | Erlass Haushaltssatzung 2019 |
| Beschlussvorlage - 35/2018 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Tagesordnungspunkte 3, 8 und 9 werden von der Tagesordnung entfernt.
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| Ja-Stimmen | :2 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Kauf einer Geschwindigkeitsanzeigetafel |
| Beschlussvorlage - 33/2018 Im Rahmen der Geschwindigkeitsreduzierung ist es geplant, eine Geschwindigkeitsanzeigetafel zu kaufen. In verschiedenen Gemeinden im Amtsbereich sind die Geschwindigkeitsanzeigetafeln der Firma WAVETEC im Einsatz. Die letzte Anlage wurde in der Ausstattung mit Speicherkarte und Solarpanel beschafft (Preise sind der Auflistung zu entnehmen). Die Anlagen sind aber auch geeignet zum Anschluss an die Straßenlaternen. CUBE EMOTICA Geschwindigkeits-Anzeigetafel 1.479,20 Euro Emotica im Außenformat 70 cm x 70 cm Dieses Gerät hat folgende Ausstattungsmerkmale: A n z e i g e - T e c h n i k Z i f f e r n u n d S y m b o l - 3-stellige LED-Anzeige (1 - 199 km/h werden angezeigt) - LED-Ziffern: mit superhellen, gelben Leuchtdioden - LED-Ziffernhöhe: 300 mm - fröhliches Gesicht mit grünen LED's, trauriges Gesicht mit roten LED's - Symbolhöhe: ca. 300mm - automatische Helligkeitssteuerung für den Einsatz am Tag und in der Nacht G e h ä u s e - Gehäusemaße: 700 x 700 x 90 mm - stabile und formschöne, eloxierte Aluminium-Konstruktion mit umlaufender Gummileiste - reflektierender Signalrahmen: weiß-rot F r o n t s c h e i b e - glasklares Makrolon, matt schwarz beschichtet E n e r g i e v e r s o r g u n g - vorbereitet auf 12 V/DC ENERGIES5_A Energiepaket Solar 50W 1 436,00 Euro Inhalt: - Solarpanel 50W Maße: ca. 550 x 650 mm, mit stabilem Aluminiumrahmen - Halterung für Solarpanel - Solarregler eingebaut - Vorbereitung auf Stecker - Akku 12V/18 Ah verpolungssicher vorbereitet - Akkugehäuse (G1218) zum Einhängen auf Schiene vorbereitet, mit Stecker und Sicherung - Automatik-Schnellakkulader automatische Einstellung auf den zu ladenden Bleiakku, Ladung nach IU-Kennlinie, Ladeanzeige, Überladeschutz V2A_SCHELLE Universalbandschelle (1 Paar) 71,60 Euro für Masten mit 40-300 mm Durchmesser 2 Stück Edelstahlschellen mit Einhängesystem davon 1 abschließbar inkl. Spezialschloß AP_MMCEX Datenspeichereinheit (extern) 300,00 Euro für geschlossene Speed Displays D a t e n s p e i c h e r e i n h e i t und Servicebox (auf der Rückwand des Gehäuses) - extern, leicht zugänglich, platziert auf der Rückwand des Gehäuses - stabiler, verschließbarer, wassergeschützter Deckel - SD Karte mit >/= 512 MB (FAT 16-formatiert) - Speicher für mehr als 4,5 Millionen individuelle Fahrzeugdatensätze - Echtzeituhr mit Kalender - Speicherung von Datum, Uhrzeit, Eintritts- und Austrittsgeschwindigkeit - Energiesparfunktion - Geschwindigkeitsschellen und Farbwechseloption einstellbar über Drehschalter - Kontroll- LEDs für Power; Akku; SD-Karte; Detektor/Radar; Datenübertragung - Anschlüsse USB und Terminal (Optional) S o f t w a r e - L i z e n z für Auswertesoftware wavetec "User Assistant": - umfangreiches Auswertepaket PC - basiert - Datenauslese über beliebiges SD-Kartenlesegerät D a t e n k a b e l U S B - für die Verbindung PC - WSD - zur Einstellung und Kontrolle des Speed Displays Zwischensumme (Netto) 2.286,80 Euro + 19% USt auf 2.286,80 434,49 Euro Rechnungsbetrag (Brutto) 2.721,29 EUR
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| Beschluss: Die Angelegenheit wird bis zur Klärung der von Gemeindevertreter Marohn aufgeworfenen Fragen vertagt.
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| Ja-Stimmen | :2 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 |
| Beschlussvorlage - 34/2018 Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Die Gemeinde kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan ändern. Durch die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Altenhof mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan werden die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes jeweils um 43.200 € erhöht und damit gegenüber bisher 602.200 € auf nunmehr 645.400 € festgesetzt. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden um 59.300 € vermindert und damit gegenüber bisher 276.200 € auf nunmehr 216.900 € festgesetzt. Weitere Veränderungen ergeben sich durch die 1. Nachtragshaushaltssatzung nicht.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 in der hier vorliegenden Form zu erlassen.
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| Ja-Stimmen | :2 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Erlass Haushaltssatzung 2019 |
| Beschlussvorlage - 35/2018 Gemäß § 77 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfes, der zur Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung; er ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019 wurde erarbeitet und ist in der Gemeindevertretung zu beraten und beschließen.
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Der Ausschuss nimmt im Rahmen der Beratungen den Einnahme- und Ausgabeplan über das Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr zur Kenntnis. Zudem erweitert er den Haushalt um folgende Punkte: 36000.62900: 1.500 € Veranstaltungskosten (Sommerfest) 63300.93500: 3.500 € Erwerb Geschwindigkeitsanzeigetafel
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| Beschluss: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022 werden beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird
§ 2 Es werden festgesetzt :
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 0,05 Stellen § 3 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
§ 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 2.000 EUR.
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| Ja-Stimmen | :2 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Christian Levien | Felix von Bethmann-Hollweg |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |