Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 16.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 17.45 Uhr |
Ausschussvorsitzender Horst Sell |
Ausschussmitglied Siegfried Brien |
stellvertr. Ausschussvorsitzender Felix Rhades (unentschuldigt ) |
Bürgermeister Hilmar Marohn |
Gemeindevertreterin Dorothea Schweinem |
Gemeindevertreter Gerd Schweinem |
Protokollführer Christian Levien |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 28.09.2009 |
4. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 |
Beschlussvorlage - 34/2009 | |
5. | Haushaltsplanung 2010 |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
9. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß ergangen und der Ausschuss aufgrund der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Es wird beschlossen die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern und wie folgt zu ändern: TOP 7: Sicherheitswache beim Löwenmarkt TOP 8: Nutzungserlaubnis Gemeindewappen TOP 9: Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 28.09.2009 |
Es werden keine Änderungsanträge zur Niederschrift vom 28.09.09 gestellt. |
zu TOP 4. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 |
Beschlussvorlage - 34/2009 Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Die Gemeinde kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan ändern. Durch die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Altenhof mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan werden die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes jeweils um 25.300 € erhöht und damit gegenüber bisher 366.600 € auf nunmehr 391.900 € festgesetzt. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden um 11.700 € vermindert und damit gegenüber bisher 71.200 € auf nunmehr 59.500 € festgesetzt. Weitere Veränderungen ergeben sich durch die 1. Nachtragshaushaltssatzung nicht. |
Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 in der hier vorliegenden Form zu erlassen. |
Ja-Stimmen | :2 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 5. | Haushaltsplanung 2010 |
Für die Haushaltsstellen im Verwaltungshaushalt, deren Ansätze von der Verwaltung weder errechnet noch geschätzt werden können, wird im Ausschuss eine Liste über die Höhe der jeweiligen Haushaltsansätze erarbeitet. Die Liste wird als Anlage dem Protokoll beigefügt. Des Weiteren werden die Mittelanmeldungen der Freiwilligen Feuerwehr geprüft und in den Haushalt 2010 eingearbeitet. Zudem schlägt der Finanzausschuss vor, die bestehenden Steuerhebesätze nicht zu verändern. Für den Vermögenshaushalt werden folgende Maßnahmen aufgenommen: Alarmierungsmittel: 5.000 € erneuerung Buswartehäuschen HHR in 2010 vortragen |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 9. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
Christian Levien | Horst Sell |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |