| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 17.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 18.22 Uhr |
| Ausschussvorsitzende/r Felix Rhades |
| stellv. Ausschussvorsitzende/r Siegfried Brien |
| Ausschussmitglied Winfried Brien |
| Gemeindevertreter Ralf Stelzer |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Erneuerung der Ladeerhaltung und Standheizung eines Feuerwehrfahrzeuges |
| Beschlussvorlage - 16/2013 | |
| 5. | Gebührenfestlegung für den Verleih des Gemeindezeltes |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 8. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es wird beschlossen die Tagesordnungspunkte 6 und 7, wie von der Verwaltung empfohlen, als nichtöffentlich zu behandeln. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Erneuerung der Ladeerhaltung und Standheizung eines Feuerwehrfahrzeuges |
| Beschlussvorlage - 16/2013 Das Löschgruppenfahrzeug der Gemeinde Altenhof muss im Frühjahr 2014 zum TÜV. Um einen neuen TÜV zu erhalten muss laut Wehrführer Siegfried Brien die Standheizung erneuert werden. Die zu erwartenden Kosten belaufen sich auf 1.900 €. Da das Löschgruppenfahrzeug über keine Ladeerhaltung für z.B. Funkgeräte und Taschenlampen verfügt, beantragt Wehrführer Brien zusammen mit einer neuen Standheizung die fehlende Ladeerhaltung mit einzubauen. Die Gesamtkosten würden sich auf 7.700 € belaufen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen die Ladeerhaltung und die Standheizung des Löschgruppenfahrzeuges zu erneuern. Die Kosten in Höhe von 7.700 € werden anerkannt über den Nachtrag 2013 zur Verfügung gestellt. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Gebührenfestlegung für den Verleih des Gemeindezeltes |
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Der Finanzausschuss ist sich darüber einig, dass das Gemeindezelt nicht nur für gemeindliche Veranstaltungen genutzt werden soll, sondern auch dem Altenhofer Bürger gegen Gebühr zur Verfügung gestellt werden soll. Um von dem Bürger eine Gebühr abverlangen zu dürfen muss eine Satzung erlassen werden. Zum nächsten Finanzausschuss (vermutlich Oktober/November) sollen diverse Infos zu folgenden Punkten gesammelt werden um eine Satzung entwerfen zu können: - Haftung der Gemeinde - Haftung für Schäden gegenüber dritten - Aufbau - Gebühr |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 8. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Christian Levien | Felix Rhades |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |