N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Barkelsby vom 27.06.2011.

Sitzungsort:  im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.55 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt
Gemeindevertreter Rainer Hagemann
Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann
1. stellv. Bürgermeister Gerhard Jordan
2. stellvertr. Bürgermeister Oliver Nießler
Gemeindevertreter Harald Nissen
Gemeindevertreter Harry Ossowski
Gemeindevertreterin Bärbel Schenk
Gemeindevertreter Bernd Truelsen
Gemeindevertreter Harald Wende

Abwesend sind:
Gemeindevertreter Günther Ina (entschuldigt )
Gemeindevertreter Hans-Heinrich Köpke (entschuldigt )
Gemeindevertreterin Erika Matt (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
LVB Gunnar Bock

T a g e s o r d n u n g


I Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragezeit
4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern
6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
8. Benutzungsordnung für den Kindergarten der Gemeinde Barkelsby
  Beschlussvorlage - 34/2011
9. Konzept des Kindergarten Barkelsby
  Beschlussvorlage - 35/2011
10. Gestaltung des Kindergartenaußengeländes
  Beschlussvorlage - 36/2011
11. Verkehrliche Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 7, 1. Änderung "Rosseer Weg - Selbarg"
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Folgende Tagesordnungspunkte werden ergänzt:
TOP 11: „ Verkehrliche Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 7, 1. Änderung „Rosseer Weg - Selbarg“
TOP 16: „Auftragsvergaben für das Bebauungsgebiet Nr. 7, 1. Änderung „Rosseer Weg - Selbarg“
TOP 16.1: „Vermessung“
TOP 16.2: „Verkehrliche Erschließung“
TOP 17: „Anstellungsvertrag offene Ganztagsschule“


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Einwohnerfragezeit

Es werden keine Fragen gestellt.

zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Der Bericht des Bürgermeisters und des Bauausschussvorsitzenden liegt der Niederschrift bei. Der Sozialausschussvorsitzende Hagemann teilt mit, dass die Seniorenfahrt am 17.08.2011 zum Flughafen nach Hamburg führt.

zu TOP 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern

Es liegen weder Anregungen noch Beschwerden vor.

zu TOP 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern

Die entsprechenden Fragen von GV Jordan werden vom Bürgermeister wie folgt beantwortet:
  • Die Hilfestellung der Feuerwehr beim Dorffest ist problematisch, da ein Unfallversicherungsschutz durch die Feuerwehrunfallkasse nur bei feuerwehrtechnischen Maßnahmen möglich ist. Jedoch helfen verschiedene Privatpersonen, die auch Feuerwehrleute sind, gerne beim Dorffest mit.
  • Die Schule hat nicht am Dorffest teilgenommen, da das Sommerschulfest in den Mittelpunkt der Schule gerückt wurde und zwischenzeitlich 60% auswärtige Kinder die Grundschule besuchen.
  • Der Böhnrüher Weg wurde teils mehr, teils weniger abgefräst, was mit dem entsprechenden Zustand der Straße einherging. Außerdem war das Ziel, ein „Dach“ zu erstellen, damit das Wasser besser ablaufen kann.
  • Die Banketten der Wirtschaftswege werden demnächst durch die Gemeinde Loose gepflegt, die über entsprechendes Gerät verfügt.

zu TOP 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 8. Benutzungsordnung für den Kindergarten der Gemeinde Barkelsby
Beschlussvorlage - 34/2011

Da sich die Kernzeiten gemäß KiGa-Konzept geändert haben, muss die Benutzungsordnung für den Kindergarten der Gemeinde Barkelsby vom 10.11.2009 wie folgt angepasst werden:

§ 3 Abs. 2, 2. Satz wird wie folgt geändert: Die Kernzeiten gemäß KIGA-Konzept von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr sind zu beachten.

Beschluss:

Die Benutzungsordnung wird mit der vorgenannten Änderung beschlossen.

Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Konzept des Kindergarten Barkelsby
Beschlussvorlage - 35/2011

Im Konzept des Kindergarten Barkelsby hat es nachfolgende Änderungen gegeben über die ein Beschluss gefasst werden muss. Der geänderte Text ist unterstrichen.

2.2 , 2. Satz wird geändert in:
In der Gemeinde Barkelsby gibt es: eine evangelische Kirche, eine Grundschule, einen Stützpunkt der Fahrbücherei, einen Sportverein, eine Gaststätte, einen Bäckerladen und diverse Handwerksbetriebe.

2.3, letzter Satz wird geändert in:
Das Außenspielzeug wird in einem abschließbaren Gerätehaus aufbewahrt.

2.4 wird geändert in:
Der Kindergarten Barkelsby hat von Montags bis Freitags von 7.00 Uhr bis um 14.00 Uhr geöffnet.

2.5 wird geändert in:
In der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr, evtl. ein paar Tage länger, ist der Kindergarten geschlossen. Während der Sommerferien ist der Kindergarten zwei Wochen geschlossen – der Zeitraum wird rechtzeitig von der Kindergartenleitung bekanntgegeben.

2.7, 7. Satz wird geändert in:
Die Abmeldung sollte vier Wochen vor Beendigung des Kindergartenbesuches beim Amt Schlei-Ostsee erfolgen. Die nötigen Formulare können Sie im Kindergarten bei den Mitarbeiterinnen erhalten.

3.1, 3. Satz wird geändert in:
Hier ist am Satzende der 2. Punkt zu streichen.

4.4.1 - nach dem 1. Satz ist folgender Satz einzufügen:
Weiterhin bietet unser Kindergarten die Teilnahme an einem warmen Mittagessen (kostenpflichtig).

7., 1. Satz wird geändert in:
In unserer Kindertagesstätte ist von 7.00 bis ca. 8.30 Uhr Bringzeit.

7., letzter Satz wird geändert in:
Abholzeit ist von 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr.

Beschluss:

Das Konzept des Kindergarten Barkelsby wird mit den vorgenannten Änderungen beschlossen.

Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Gestaltung des Kindergartenaußengeländes
Beschlussvorlage - 36/2011

Der Sozialausschuss hat am 03.05.2011 über die naturnahe Gestaltung des Kindergartenaußengeländes beraten und die Angelegenheit zur Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise in die Gemeindevertretung verwiesen.

Zunächst müsste ein Planentwurf erarbeitet werden. Das Planungsbüro Liedtke, Kiel, ist spezialisiert auf ökologische Planung von Spielplätzen. Die Planung kostet ca. 2.000,00 € bis 3.000,00 €.

Beschluss:

Das Planungsbüro Liedtke, Kiel, wird mit der Erstellung einer Planung für die Umgestaltung des Außengeländes vor dem Kindergarten beauftragt.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Verkehrliche Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 7, 1. Änderung "Rosseer Weg - Selbarg"

Der Bürgermeister erläutert, dass die verkehrliche Erschließung des Baugebiet „Rosseer Weg - Selbarg“ kurzfristig vorgenommen werden kann. Die Kosten betragen ca. 70.000,00 €.

Beschluss:

Die verkehrliche Erschließung soll kurzfristig vorgenommen werden.

Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 18. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.


Gunnar Bock  Wolf-Dieter Ohrt 
Protokollführer  Bürgermeister