| Sitzungsort: | im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.10 Uhr |
| Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt |
| Gemeindevertreter Rainer Hagemann |
| Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann |
| 1. stellv. Bürgermeister Gerhard Jordan |
| Gemeindevertreter Hans-Heinrich Köpke |
| Gemeindevertreter Kai Lohman |
| 2. stellvertr. Bürgermeister Oliver Nießler |
| Gemeindevertreter Harry Ossowski |
| Gemeindevertreterin Bärbel Schenk |
| Gemeindevertreter Bernd Truelsen |
| Gemeindevertreter Harald Wende |
| Gemeindevertreterin Erika Matt (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Harald Nissen (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| Gast Herrn Schmitz |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
| 4. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 6. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 7. | Einwohnerfragezeit |
| 8. | Information über die LTE Versorgung |
| 9. | Bebauungsplanes Nr. 9 "An der Dorfstraße - Kirchenweg" |
| 9.1 | a) Aufstellungsbeschluss |
| Beschlussvorlage - 41/2012 | |
| 9.2 | b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
| Beschlussvorlage - 42/2012 | |
| 10. | Umgestaltung des Schulhofes |
| 10.1 | Beauftragung eines Planungsbüros |
| Beschlussvorlage - 44/2012 | |
| 10.2 | Einrichtung einer Arbeitsgruppe |
| Beschlussvorlage - 43/2012 | |
| 11. | Perspektiven der Förderung im Kernwegebau in Barkelsby |
| Beschlussvorlage - 46/2012 | |
| 12. | Versorgung von Klassenräumen der Grundschule mit Internet |
| Beschlussvorlage - 45/2012 | |
| 13. | Anschaffung eines neuen Mehrzweckfahrzeuges für die Gemeindearbeiter |
| Beschlussvorlage - 48/2012 | |
| 14. | Schaffung von weiteren Abstellmöglichkeiten in der Grundschule |
| Beschlussvorlage - 49/2012 | |
| 15. | Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Barkelsby über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Offene Ganztagsschule Barkelsby |
| Beschlussvorlage - 50/2012 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 19. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Bürgermeister bittet darum, die Tagesordnungspunkte 16 bis 18 nicht öffentlich zu behandeln. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
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Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern liegen nicht vor. |
| zu TOP 4. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
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Gemeindevertreter Jordan weist darauf hin, dass er auf dem Wanderweg verstärkt freilaufende Hunde bemerkt hat. Er hat die Besitzer auch jeweils angesprochen. Der Bürgermeister wird zwei entsprechende Hinweisschilder aufstellen lassen. In diesem Zusammenhang weist Bürgermeister Ohrt darauf hin, dass immer noch Wasser aus einem angrenzenden Teich auf den Weg dringt. Er hat den Eigentümer bereits durch die Verwaltung anschreiben lassen. Bisher wurden jedoch noch keine Maßnahmen ergriffen. Die Verwaltung wird gebeten, sich der Sache noch einmal anzunehmen. Gemeindevertreter Jordan fragt nach, wann die Beschaffung von Seifenspendern und Papierhandtuchhaltern im Gemeindetreff durchgeführt wird. Der Bürgermeister erläutert, dass die Beschaffung in der Schule durchgeführt wurde. Hier soll zunächst beobachtet werden, ob sich die Gerätschaften bewähren. Gemeindevertreter Jordan weist darauf hin, dass er in der Steinumrandung der Sandkiste auf dem Kindergartengelände ein Gefahrenpotential sieht. Der Bürgermeister erklärt, dass sich der Sozialausschuss noch einmal mit der Thematikbeschäftigen soll. Gemeindevertreter Lohmann weist darauf hin, dass im Bereich Ehrenmal / Ecke Schulhof Steine aus dem Gehweg empor stehen. Der Bürgermeister erklärt, dass man sich der Sache annehmen wird. Gemeindevertreter Truelsen weist darauf hin, dass der Feuerlöschteich im Bereich Westerschau ausgebaggert werden muss, da hier kaum noch Wasser vorhanden ist. Der Bürgermeister erklärt, dass dieses noch erledigt werden soll. Gemeindevertreter Truelsen spricht noch einmal die Problematik der Knickpflege an. Hierzu erklärt der Bürgermeister, dass im Herbst im Rahmen einer Begehung die zu bearbeitenden Bereiche erfasst werden soll. Einige der überhängenden Knicks sind jedoch nicht im Privateigentum und daher nicht von der Gemeinde zu pflegen. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Gemeindevertreter Hansmann beantragt, unter TOP 13.3 Abs. 1 den vorletzten Satz wie folgt zu fassen: Angedacht ist die Ausstattung jedes Klassenraumes mit einem normalen LAN / WLAN Anschluss. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. |
| zu TOP 7. | Einwohnerfragezeit |
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Fragen von Einwohnerinnen oder Einwohnern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 8. | Information über die LTE Versorgung |
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Herr von Rappard gibt für die Firma Vodafone eine Erläuterung bezüglich des Standes der LTE-Versorgung in Barkelsby. Derzeit ist ein großer Teil der Gemeinde versorgungsmäßig abgedeckt. Die theoretische Bandbreite beträgt 5ß Mbit im Download und 10 MBit im Upload. Je nach Standort wurden in Barkelsby 8 - 14 MBit im Download gemessen. Innerhalb von Gebäuden kann dieser Wert jedoch schwanken. Eventuell ist daher eine Außenantenne ratsam. Durch Vodafone wird jedoch ein Mindestdownload von 3 MBit garantiert. In nächster Zeit soll die Versorgung noch durch die Überbauung eines zusätzlichen Mastes im Böhnrüher Weg verbessert werden. Der Gemeinde wird umfangreiches Informationsmaterial zur LTE Versorgung durch Vodafone ausgehändigt. |
| zu TOP 9. | Bebauungsplanes Nr. 9 "An der Dorfstraße - Kirchenweg" |
| zu TOP 9.1 | a) Aufstellungsbeschluss |
| Beschlussvorlage - 41/2012 Bereits in den vorangegangenen Sitzungen hat die Gemeinde sich mit der Überplanung des Bereiches Dorfstraße - Kirchenweg befasst. Die Stadtplanerin Frau Bahlmann hat dafür verschiedene Vorentwürfe erarbeitet, die diskutiert wurden. Um die bestehenden Planungsvorstellungen umsetzen zu können, wird die Überplanung dieses Bereiches mit einem Bebauungsplan erforderlich. Die Voraussetzungen nach § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) sind hier gegeben. |
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Gemeindevertreter Köpke weist darauf hin, dass die Stadtwerke Eckernförde und nicht die Schleswig-Holstein Netz AG der Gasversorger in der Gemeinde Barkelsby ist. |
Beschluss:
- Nutzung des Innenentwicklungspotenzials nach Aufgabe der Hofstelle durch Wohnbebauung -
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| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9.2 | b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
| Beschlussvorlage - 42/2012 s. Beschlussvorlage 41/2012 Sollten zum Zeitpunkt der Auslegung bereits wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen vorliegen, sind diese öffentlich auszulegen. |
| Beschluss: 1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet “An der Dorfstraße - Kirchenweg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt: 2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen mit den nach der Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Umgestaltung des Schulhofes |
| zu TOP 10.1 | Beauftragung eines Planungsbüros |
| Beschlussvorlage - 44/2012 Im Rahmen der letzten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses sowie der Gemeindevertretung wurde sich darauf verständigt, dass bei umfangreicheren Umgestaltungsmaßnahmen am Schulhofgelände eine fachliche Begleitung als notwendig angesehen wird. Recherchen der gebildeten Arbeitsgruppe haben ergeben, dass das Ministerium für Energiewende, für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume mit dem Kooperationspartner des Vereins KIWI e. V. aus Kiel bei der Beratung, Planung und Umsetzung solcher Vorhaben unterstützt. Dies wäre für die weitere Planung ein möglicher Partner. |
| Beschluss: Der Verein KIWI e. V. soll als Planungsbüro beauftragt werden. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10.2 | Einrichtung einer Arbeitsgruppe |
| Beschlussvorlage - 43/2012 Im Rahmen der letzten Sitzung wurde sich mit einer möglichen Umgestaltung des Schulhofgeländes beschäftigt. Um das weitere Vorgehen vorzubereiten wird es als sinnvoll erachtet, eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen. Eine mögliche Besetzung könnte dabei aus zwei Mitgliedern des Schulausschusses, zwei Mitgliedern der Schule sowie zwei Mitgliedern des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses erfolgen. Die einzelnen Mitglieder sind durch die jeweiligen Fachausschüsse zu benennen. |
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Herr Jordan erklärt, dass er als Vertreter für Frau Schenk nicht zur Verfügung steht. |
| Beschluss: Als Mitglieder für die Arbeitsgruppe werden durch den Bau-, Umwelt- und Wegeausschuss Herr Wolf-Dieter Ohrt (Vertreter Herr Sönke Greve) und Frau Bärbel Schenk (Vertreter Herr Oliver Nießler) gestellt. Als Mitglieder für den Bereich des Schul-, Sport- und Kulturausschusses werden Herr Harry Ossowski (Vertreter Herr Kai Lohman) und Herr Rolf Wandrowski (Vertreter Herr Karl-Heinz Hansmann) gestellt. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Perspektiven der Förderung im Kernwegebau in Barkelsby |
| Beschlussvorlage - 46/2012 Bezug nehmend auf den dargestellten Sachverhalt zu den Beratungen zu TOP 16 der GV vom 02.07.2012 kann folgende Entwicklung mitgeteilt werden: Sachstand zum Datum 30.08.2012: Unterdessen wurde der 2.Nachtrag zum Kernwegekonzept der AktivRegion Schlei-Ostsee mit den gegenständlichen Wegen der Gemeinden Thumby und Barkelsby seitens des LLUR genehmigt. Beschlüsse der Gremien der AktivRegion stehen noch aus, können allerdings positiv in Aussicht gestellt werden. Aufgrund des geringen, noch verfügbaren Restbudgets der Förderperiode 2011- 2013 wurde der kleinen Maßnahme in der Gemeinde Thumby eine höhere Priorität eingeräumt. Die Maßnahmen in der Gemeinde Barkelsby, insbesondere der „Moorberger Weg“ erreichen einen Kostenrahmen, deren Förderung in dieser Förderperiode mangels Budget nicht mehr möglich sein wird. Sollten sich in der Gemeinde Thumby widererwartend Probleme einstellen, so ließe sich die Maßnahme „Mooberger Weg“ möglicherweise in zwei Bauabschnitte teilen, um so das Restbudget dieser Förderperiode in Schwansen zu nutzen. Planmäßig sollte aber davon ausgegangen werden, dass die Maßnahme für 2014 vorbereitet wird. Beschlussgemäß wird derzeit über ein direktes Verhandlungsverfahren nach VOF ein Planungsbüro ermittelt, welches dann mit der Erstellung einer erweiterten Vorplanung beauftragt wird. Das Ergebnis wird dem Bauausschuss zu gegebener Zeit vorgelegt. neuer Sachstand zum Datum 05.09.2012 Aufgrund von Klärungsbedarf bzgl. der Thumbyer Maßnahme hat am Montag den 03.09.2012 ein Gesprächstermin im LLUR stattgefunden. Für die Verwaltung hat Herr Andresen teilgenommen. Beiläufig wurde dort mitgeteilt, dass vom Ministerium das Budget der Aktiv-Region Schlei-Ostsee für den Kernwegebau aufgestockt wurde. Dieses war möglich, da der 2.Nachtrag zum Kernwegekonzept fristgerecht eingereicht und schließlich anerkannt und genehmigt wurde. Dadurch wurden freie Mittel aus anderen Aktiv-Regionen verschoben. Für die Maßnahme in Barkelsby bedeutet das, dass entweder die gesamte Maßnahme noch in 2013 (Restabarbeitung aus der Förderperiode 2011 - 2013 auch in 2014 möglich) oder ein nennenswerter erster Bauabschnitt umgesetzt werden kann. Die Auswirkungen bzgl. der Absicht der Landesregierung, die Pflicht zur Erhebung von Ausbaubeiträgen wieder im KAG (Kommunales Abgabengesetz) und der GO (Gemeindeordnung) festzuschreiben, können in Bezug auf diese Maßnahme noch nicht abgesehen werden. |
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Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. |
| Beschluss: |
| zu TOP 12. | Versorgung von Klassenräumen der Grundschule mit Internet |
| Beschlussvorlage - 45/2012 In der Vergangenheit wurde über eine Ausstattung der Klassenräume mit Internet beraten. Im Ergebnis wurde festgehalten, dass zunächst mit dem Schulleiter Herrn Düllmann Rücksprache gehalten werden soll, welche Bedürfnisse in Hinblick auf die LAN- bzw. WLAN-Versorgung bestehen. Nach Klärung sollte diese Angelegenheit erneut zur Beratung gestellt werden. Aus dem Gespräch mit Herrn Düllmann hat sich ergeben, dass er die Kinder in seiner Schule keinen Strahlungen aussetzen möchte, so dass W-LAN für ihn nicht in Frage kommt und er eine LAN Verbindung für sinnvoll erachtet. |
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Herr Hansmann spricht sich dafür aus, diesem Wunsch nachzukommen und den neuen Standart der Technik zu nutzten. Es gäbe die Möglichkeit der D-LAN-Verbindung. Herr Hansmann teilt mit, dass es somit nicht notwendig wäre, überall Leitungen zu verlegen. Die vorhandenen Steckdosen in den Gebäuden können für das Internet genutzt werden. Dafür wäre eine Anschaffung von zwei Geräten erforderlich, welche sich auf Kosten von etwa 100,00 € belaufen würden. Gemeindevertreter Ossowski spricht sich für die Verlegung von LAN Kabeln aus. Er hält diese Variante für die technisch beste Lösung. |
| Beschluss: Die Gemeinde wird dem Schulleiter anbieten, die D-LAN Variante zu nutzen und die notwendigen Geräte zu beschaffen. Gemeindevertreter Hansmann wird Herrn Düllmann die Technik vorführen und ihn entsprechend einweisen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Anschaffung eines neuen Mehrzweckfahrzeuges für die Gemeindearbeiter |
| Beschlussvorlage - 48/2012 Die Gemeindearbeiter verfügen derzeit über ein Kommunalfahrzeug der Marke „Pfau“. Dieses Fahrzeug ist nunmehr 11 Jahre alt und es tritt vermehrt ein Bedarf an Reparaturen auf. Die letzten Reparaturen wurden zunehmend arbeitsintensiver und teurer. Viele Ersatzteile für das Fahrzeug sind inzwischen nicht mehr lieferbar. So ist der Sitz des Kommunalfahrzeuges beispielsweise völlig durchgeschlissen und eine Ersatzbeschaffung hier nicht mehr möglich. Reparaturen an der Hydraulik haben im vergangenen Jahr bereits 1.000,00 € gekostet. Des Weiteren verfügt das Fahrzeug nicht über Allrad. Zudem könne man die Mittel frühestens im Haushalt 2013 bereit stellen. Zu diesem Zeitpunkt sei es dann bereits 12 Jahre alt. Unter Berücksichtigung dieser Umstände soll über eine mögliche Ersatzbeschaffung beraten werden. |
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Gemeindevertreter Jordan spricht sich gegen eine sofortige Neubeschaffung aus. Es sollten erst die aufgelaufenen Reparaturkosten geklärt werden, um die Wirtschaftlichkeit einer Neubeschaffung beurteilen zu können. Bürgermeister Ohrt schlägt daher vor, die Empfehlung des Bauausschusses zu modifizieren und den Beschluss für die Neubeschaffung eines Fahrzeuges auf eine spätere Sitzung zu vertagen. |
Beschluss:
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| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Schaffung von weiteren Abstellmöglichkeiten in der Grundschule |
| Beschlussvorlage - 49/2012 Es wurde festgestellt, dass die Schule einen Bedarf an weiteren Abstellraum besitzt. Eine Doppelnutzung des „Eisenbahnraumes" (Dachboden) ist nicht möglich. Herr Röder hat die Schlüssel bereits an den Schulleiter übergeben. Momentan ist die Gruppe nicht aktiv. Es wird notwendig über das weitere Vorgehen und den tatsächlichen Raumbedarf zu beraten. |
Beschluss:
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| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Barkelsby über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Offene Ganztagsschule Barkelsby |
| Beschlussvorlage - 50/2012 Seit dem 01.08.2011 betreibt die Gemeinde Barkelsby eine Offene Ganztagsschule als Nachfolgerin der Betreuten Grundschule. Seit diesem Zeitpunkt wurde das Angebot für die Betreuung der Kinder erheblich ausgeweitet und verbessert. Daher ist eine Anpassung der Gebühren in moderatem Rahmen erforderlich. Die Gebühr beträgt zukünftig:
Diese neuen Gebühren wurden in die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung für dieOffene Ganztagsschule die zum 01.10.2012 in Kraft treten soll eingearbeitet. |
| Beschluss: Die erste Nachtragssatzung der Gemeinde Barkelsby zur Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Offene Ganztagsschule der Gemeinde Barkelsby wird zum 01.10.2012 erlassen. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 19. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Godber Peters | Wolf-Dieter Ohrt |
| Protokollführer | Bürgermeister |