N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Barkelsby vom 25.06.2018.

Sitzungsort:  im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.45 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Fritz-Wilhelm Blaas
Gemeindevertreter Andreas Greis
Gemeindevertreterin Silke Greis
Gemeindevertreter Sönke Greve
2. stellv. Bürgermeister Gerhard Jordan
Gemeindevertreter Hans-Heinrich Köpke
Gemeindevertreter Christian Kruse
Gemeindevertreter Thomas Luth
Gemeindevertreterin Erika Matt
1. stellv. Bürgermeister Oliver Nießler
Gemeindevertreter Jens Nommels
Gemeindevertreter Wolf-Dieter Ohrt
Gemeindevertreter Klaus Rettich

Abwesend sind:
Gemeindevertreter Bernd Truelsen (entschuldigt )
Gemeindevertreter Rolf Wandrowsky (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Godber Peters
Gast Rainer Hagemann
Gast Birgit Mackeprang
Gast Harald Wende
EZ
KN

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
4. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf
5. Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz
6. Ermittlung des ältesten Mitgliedes
7. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
8. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
9. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
10. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
11. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung
12. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
13. Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss
14. Wahl einer persönlichen Stellvertreterin oder eines persönlichen Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister als Amtsausschussmitglied
15. Wahl einer persönlichen Stellvertreterin oder eines persönlichen Stellvertreters für das weitere Amtsausschussmitglied
16. Beschlussfassung über die Entsendung von 2 Mitglieder in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen sowie deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter
17. Wahl von zwei Mitgliedern für den Kindergartenbeirat des gemeindlichen Kindergartens sowie deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter
18. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss
19. Einwohnerfragezeit
20. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
21. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern
22. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
23. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
24. Erneuerung des Außen-Kletter-Spielgerätes an der Schule Barkelsby
  Beschlussvorlage - 26/2018
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
30. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Der Bürgermeister beantragt, die Tagesordnungspunkte 25 bis 29 nicht öffentlich zu behandeln.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Der Bürgermeister verabschiedet die ausgeschiedenen Gemeindevertreter Rainer Hagemann, Harald Wende und Birgit Mackeprang und bedankt sich für die geleistete langjährige Tätigkeit. Er überreicht außerdem ein Geschenk der Gemeinde.

Gemeindevertreter Köpke bedankt sich im Namen der Freien Wählergemeinschaft bei den Wählern und Wahlhelfern. Ferner bedankt er sich bei der Verwaltung und der Presse für die gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit.

zu TOP 4. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf
Bürgermeister Blaas stellt die Namen der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest.

zu TOP 5. Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz
Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben:

Die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Barkelsby besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Blaas, Fritz-Wilhelm
  • Greis, Silke
  • Greis, Dr. Andreas
  • Greve, Sönke
  • Köpke, Hans-Heinrich
  • Kruse, Christian
  • Rettich, Klaus
  • Wandrowsky, Rolf

Fraktionsvorsitzender ist Hans-Heinrich Köpke. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Sönke Greve.

Die Fraktion der ABB besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Luth, Thomas
  • Nommels, Jens
  • Nießler, Oliver

Fraktionsvorsitzender ist Jens Nommels. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Thomas Luth.


Die Fraktion der SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Matt, Erika
  • Ohrt, Wolf-Dieter

Fraktionsvorsitzender ist Wolf-Dieter Ohrt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzende ist Erika Matt.

Die Fraktion CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Jordan, Gerhard
  • Truelsen, Bernd

Fraktionsvorsitzender ist Gerhard Jordan. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Bernd Truelsen.

zu TOP 6. Ermittlung des ältesten Mitgliedes
Als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung wird Wolf-Dieter Ohrt ermittelt. Dieser übernimmt den Vorsitz.

zu TOP 7. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
Gemeindevertreter Köpke schlägt Gemeindevertreter Blaas zur Wahl des Bürgermeisters vor.

Der 1. Wahlgang ergibt:

11 Ja-Stimmen
2 Enthaltungen

Damit ist Gemeindevertreter Blaas zum Bürgermeister gewählt. Gemeindevertreter Ohrt vereidigt Gemeindevertreter Blaas und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Dieser bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

zu TOP 8. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
Gemeindevertreter Luth wird durch Gemeindevertreter Nommels zur Wahl zum 1. stellvertretenden Bürgermeister vorgeschlagen.

Dieser erhält 13 Ja-Stimmen und ist damit zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Bürgermeister Blaas vereidigt Gemeindevertreter Luth und überreicht ihm die Ernennungsurkunde.

zu TOP 9. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
Gemeindevertreter Jordan wird durch Bürgermeister Blaas zur Wahl zum 2. stellvertretenden Bürgermeister vorgeschlagen.

Dieser erhält 12 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung und ist damit zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Bürgermeister Blaas vereidigt Gemeindevertreter Jordan und überreicht ihm die Ernennungsurkunde.

zu TOP 10. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Bürgermeister Blaas verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter per Handschlag gemäß § 21 Gemeindeordnung zur gewissenhaften Aufgabenerfüllung und führt sie in Ihre Tätigkeit ein.  

zu TOP 11. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung
In den Bau-, Umwelt- und Wegeausschuss werden gewählt:
  • Sönke Greve
  • Bernd Kiehl (w. B.)
  • Rolf Wandrowsky
  • Hans Gentz (w. B.)
  • Heinz Lorenzen (w. B.)
  • Jens Nommels
  • Gerhard Jordan

In den Schul- und Sozialausschuss werden gewählt:
  • Dr. Norbert Lins (w. B.)
  • Erika Matt
  • Lothar Schleska (w. B.)
  • Christian Kruse
  • Silke Greis
  • Claudia Hinrichsen (w. B.)
  • Bernd Truelsen

In den Finanzausschuss werden gewählt:
  • Hans-Heinrich Köpke
  • Klaus Rettich
  • Holger Hinrichsen (w. B.)
  • Marvin Holz (w. B.)
  • Wolf-Dieter Ohrt
  • Thomas Luth
  • Ingo Schulz (w. B.)

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Als Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter werden gewählt:

Bau-, Wege- und Umweltausschuss
  • Sönke Greve            Vorsitzender
  • Bernd Kiehl            stellvertretender Vorsitzender

Schul- und Sozialausschuss
  • Dr. Norbert Lins            Vorsitzender
  • Bernd Truelsen            stellvertretende Vorsitzende

Finanzausschuss
  • Hans-Heinrich Köpke      Vorsitzender
  • Klaus Rettich            stellvertretender Vorsitzender

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 13. Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss
Als weitere Mitglied für den Amtsausschuss wird gewählt: Thomas Luth

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 14. Wahl einer persönlichen Stellvertreterin oder eines persönlichen Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister als Amtsausschussmitglied
Als persönlicher Stellvertreter für den Bürgermeister als Mitglied im Amtsausschuss wird gewählt: Rolf Wandrowsky

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 15. Wahl einer persönlichen Stellvertreterin oder eines persönlichen Stellvertreters für das weitere Amtsausschussmitglied
Als persönlicher Stellvertreter für Thomas Luth als weiteres Mitglied im Amtsausschuss wird gewählt: Jens Nommels

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 16. Beschlussfassung über die Entsendung von 2 Mitglieder in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen sowie deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter
Als Mitglieder für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes und deren Stellvertreter werden gewählt:
  • Fritz Blaas            Vertreter: Klaus Rettich
  • Jens Nommels      Vertreter: Thomas Luth

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 17. Wahl von zwei Mitgliedern für den Kindergartenbeirat des gemeindlichen Kindergartens sowie deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter
Als Mitglieder für den Kindergartenbeirat des gemeindlichen Kindergartens und deren Stellvertreter werden gewählt:
  • Fritz Blaas            Vertreter: Hans-Heinrich Köpke
  • Dr. Norbert Lins      Vertreter: Bernd Truelsen

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 18. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss
Als Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt:
  • Gemeindevertreterin Greis
  • Gemeindevertreter Luth
  • Gemeindevertreter Ohrt
  • Gemeindevertreter Jordan

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 19. Einwohnerfragezeit
Es werden keine Fragen gestellt.

zu TOP 20. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
Die Berichte des Bürgermeisters und des bisherigen 1. stellv. Bürgermeisters sind als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Zusätzlich berichtet der Bürgermeister in folgenden Angelegenheiten:
  • Anbau Feuergerätehaus und Kindergartens ist demnächst fertig. Dank an den Wehrführer und die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr
  • Durchführung der Flickarbeiten an den Gemeindestraßen
  • Die Roherschließung des 2. Abschnitts des Baugebietes "Am Redder" ist fertig. Die Bauherren können jetzt auf ihre Grundstücke. Die Grundstücke sind alle vergeben.
  • geplanter Kauf von Geschwindigkeitsanzeigetafeln
  • Erneuerung von Stromverteilerkästen durch die Schleswig-Holstein Netz AG
  • Die Freischaltung des Glasfasernetzes ist zum 01.10.18 geplant

zu TOP 21. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern
Der Bürgermeister berichtet, dass sich eine Mutter darüber beschwert hat, dass der Kindergarten am Freitag vor 16.00 Uhr schließt. Der Bürgermeister verweist auf eine Umfrage, die ermittelt hatte, dass lediglich ein Bedarf bis 15.00 Uhr besteht. Die betreffende Mutter hatte ebenfalls an der Umfrage teilgenommen und sich auch für 15.00 Uhr ausgesprochen. Er hat die Beschwerde entsprechend schriftlich beantwortet.

zu TOP 22. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
Gemeindevertreter Jordan regt an, auf der Fläche, vor dem Gemeindetreff, auf der Gedenkstein neu aufgestellt wurde, eine Sitzgruppe aufzustellen. Die Fläche ist derzeit nur mit Büschen bewachsen, die entfernt werden könnten. Es herrscht Einigkeit, dass der Bauausschuss sich mit der Angelegenheit befassen soll.

zu TOP 23. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 24. Erneuerung des Außen-Kletter-Spielgerätes an der Schule Barkelsby
Beschlussvorlage - 26/2018

Das vorhandene Klettergerüst ist in die Jahre gekommen und soll durch eine weitere Spielmöglichkeit ergänzt werden. Die Schule hat eine Beschaffung erdacht und mit den Gremien der Schule vorbereitet. Durch vielfältige Aktionen ist es der Schule gelungen, einen großen Teil der Finanzierung sicherzustellen. Die zur Verfügung gestellten Unterlagen zeigen das Zahlenwerk im Einzelnen.

Ausgaben:

  • Lieferung und Montage des Gerätes                  26.098,54 €

  • Erdarbeiten / Fallschutzkies und / oder
    -sand, Freimachen des Baufeldes durch
    eine, von der Gemeinde beauftragte Firma + Bauhof            3.500,00 €

Summe gerundet                                                            29.600,00 €


Gesicherte Einnahmen:

  • Ein Herz für Kinder                              11.600,00 €

  • Schulverein                              3.000,00 €

  • Schulkinder über div. Aktionen                        4.200,00 €

Summe                                                                        18.800,00 €

Damit gibt es eine Finanzierungslücke von rund 11.000 €.

Die Schule bittet die Gemeinde Barkelsby um Übernahme der Finanzierungslücke.

Ablauf:

Herr Andresen hat mit dem Hersteller und Lieferanten "Experience Klettergärten" des Gerätes telefoniert. Aufgrund der langen Lieferzeiten der maßgefertigten Seile durch eine dritte Seilerei, bittet die Firma Experience um folgenden Bauablauf:

  1. Durch Gemeinde organisiert: Freimachen des Baufeldes und Auskoffern mit einer Tiefe von rund 40 cm in der Woche vor den Ferien (vielleicht 2 Nachmittage, wenn kein Schulbetrieb oder am Samstag)

  2. Bau der Fundamente am ersten Schultag

  3. Stellen der Pfosten etc. alsbald die Fundamente es zulassen. Ausmessen der Seile für Bestellung der Seile

  4. Herstellung Fallschutz

  5. Lieferung der Seile hoffentlich zum Ende der Ferien und Montage. Sonst gleich nach den Ferien. Abnahme durch Sachverständigen.  

Gemeindevertreter Ohrt gibt zu bedenken, dass die Schulhoffläche einmal erweitert wurde. Er regt daher an, vor der Aufstellung des Spielgerätes den bauplanungsrechtlichen Status der Schulhoferweiterung zu prüfen. 

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Finanzierungslücke zu übernehmen. Erforderliche Mittel werden über den Nachtrag zum Haushalt 2018 bereit gestellt.  


Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 30. Bekanntgaben
Die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse werden bekannt gegeben.


Godber Peters  Fritz-Wilhelm Blaas 
Protokollführer  Bürgermeister